Der Trinkspaß aus der Tüte
„Capri-Sonne“ ist den meisten aus ihrer Kindheit noch bekannt. Das Getränk im Standbeutel gibt es seit 1966. Nun entbrannte Streit…
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Künstliche Intelligenz
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UBER Fall gegen Taxi
Immer wieder gibt es spannende neue Dienste die auch über Apps angeboten werden. Eine dieser Apps ist die UBER App…
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Wettbewerbsverstoß durch Piwik und Analytics?
Drohen beim Einsatz von Analysetools wie Google Analytics oder Piwik Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht? Sind Verstöße gegen das…
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Vorratsdatenspeicherung ade
Die Vorrastdatenspeicherung gilt ihren Befürwortern als wichtiges Instrument im Kampf gegen Terror und Kriminalität, den Gegnern als fundamentaler nicht zu…
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Frisch gebrannte Mandeln
Was versteht der angesprochene Verkehr unter frisch gebrannten Mandeln? Wann darf man gebrannte Mandeln als „frisch“ bezeichnen? Das Landgericht Rottweil…
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Wettbewerber oder nicht?
Ob es sich bei zwei Unternehmen um Mitbewerber handelt ist für die Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts von entscheidender Bedeutung. Aber ab…
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Unsere neue Webseite ist online
Nein, dies ist kein Aprilscherz. Unser neuer Internetauftritt ist pünktlich zum 4. Geburtstag von Kurz Pfitzer Wolf & Partner online.…
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Markenrechtsverletzung durch zurückgewiesene Marke
Bereits eine Markenanmeldung bei der Verwechslungsgefahr zu einer anderen Marke besteht, führt regelmäßig zu einer Markenrechtsverletzung. Aber gilt dies auch,…
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Umgehung von Schutzmechanismen bei Spielkonsolen
Spielkonsolen wie Xbox, Playstation oder Wii sind populär, Spiele hierfür mitunter teuer. In der Regel sind die Videospielkonsolen gesichert, so…
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Streitwertdeckel im Urheberrecht gilt nicht vor Gericht
Aufgrund der massenhaften Abmahnungen wegen Filesharing oder Bildnutzungen im Internet, hatte der Gesetzgeber mehrere gesetzliche Änderungen getroffen, um Privatpersonen vor…
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Pflichtangaben in Adwords Anzeige?
Bekanntlich bestehen für Werbende im Internet eine Vielzahl an Informationspflichten. Das man diese auf eigenen Webseiten, Handelsportalen und ähnlichem angeben…
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Haftung von Wikipedia für Persönlichkeitsrechtsverletzungen
Wikipedia ist einer der beliebtesten Seiten im Internet. Die Inhalte der Online-Enzyklopädie stammen bekanntlich von Autoren und nicht von Wikipedai…
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Garantiert echte Kundenmeinungen
Werbung mit Bewertungen sind im Internetzeitalter beliebt. Positive Bewertungen führen dabei häufig zu höherem Umsatz und negative zum Gegenteil. Dementsprechend…
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Markenqualität und Outlet
Outlets gibt es auch in Deutschland immer mehr. Doch wann darf man mit der Bezeichnung Outlet werben? Wenn mit Markenqualität…
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Vorzeitige Beendigung einer Rabattaktion
Rabattaktionen sind ein beliebtes werbliches Mittel zur Kundenbindung. Diese sind zwar grundsätzlich zulässig, allerdings sind hier einige Details zu beachten.…
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Zeugnisverweigerungsrecht einer Bank bei Markenrechtsverletzung?
Um gegen Produktfälschungen und Markenpiraterie vorzugehen ist der Markeninhaber mitunter auf Auskünfte Dritter z.B. einer Bank über den Kontoinhaber angewiesen.…
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Übertragungsanspruch bei .eu Domains
Bei Domainstreitigkeiten wird in der Regel auf Löschung der Domain geklagt, da Ansprüche auf Übertragung vielfach abgelehnt werden. Es stellt…
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Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken verabschiedet
Nachdem bereits der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Praktiken verabschiedet hatte, hat heute auch der Bundesrat kurz vor Ende der…
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„Vorteil 24“ wird zum Nachteil für Werbenden
Arzneimittel sind bekanntlich in Deutschland meist teurer als im benachbarten Ausland. Ein findiger Apotheker versuchte nun rezeptpflichtige Medikamente im Ausland…
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Meister, wo bist du?
Bestimmte Handwerksberufe sind zulassungspflichtig. Um ein solches Handwerk zu betreiben muss mindestens ein Mitarbeiter im Besitz eines Meisterbriefes oder ähnlicher…
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Was bedeutet das TM-Symbol?
Marken werden vielfach mit dem ® Symbol versehen um nach außen hin zu zeigen, dass es sich um eine eingetragene…
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Zugangsdaten im Eilverfahren zurückerhalten
In vielen Firmen ist es nicht unüblich, dass sich einer um den Internetauftritt kümmert und meist im Besitz der für…
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Veröffentlichung von Facebook-Nachrichten
Heutzutage wird meist nicht mehr so viel per Brief oder Fax kommuniziert, sondern per E-Mail und mittlerweile auch über Soziale…
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Kein Urheberrechtsschutz für Pornos?
Filme genießen nur dann urheberrechtlichen Schutz, wenn sie eine gewisse Schöpfungshöhe überschreiten, also das Ergebnis eines kreativen Prozesses sind. Ob…
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Markeninhaber aufgepasst: Neue Top-Level Domains kommen
Ab Herbst 2013 plant die ICANN die Einführung von über 1.400 neuen Top-Level-Domains. Für Markeninhaber bedeutet das, dass mit jeder…
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Wer kennt schon „Duff Beer“?
Duff Beer ist das Lieblingsgetränk von Homer J. Simpson, einer der Hauptfiguren von den Simpsons, der am längsten laufenden US-Zeichentrickserie…
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Anwaltswerbung mit Zulassung zu OLG, LG und AG
Vor dem 01.07.2007 gab es für Anwälte Regelungen zur Zulassung bei den ordentlichen Gerichten die ersatzlos gestrichen wurden. Seither gibt…
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„Kaleido“ für Kaleidoskope unterscheidungskräftig?
Können Abkürzungen von Bezeichnungen von Waren oder Dienstleistungen als Marke eingetragen werden? Oder fehlt solchen Begriffen die erforderliche Unterscheidungskraft? In…
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Google haftet für Autocomplete Funktion – ab Kenntnis
Die sogenannte Autocomplete Funktion von Google führt bei Eingabe einer Suchanfrage zu Vorschlägen in Form von Wortkombinationen. Diese Vorschläge sorgten…
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TV-Streaming im Internet nur mit Zustimmung
Streamingdienste im Internet erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Gestreamt werden nicht nur Musik und Filme, sondern häufig auch Fernsehprogramme. Aber ist…
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Schüssler Salze – „Sanfte Begleiter in der Schwangerschaft“
Homöopathische Mittel freuen sich großer Beliebtheit und sind zugleich vielfach umstritten. Denn meist fehlt der wissenschaftliche Nachweis für die angeblichen…
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Werbung für „wohlgeformte Busen“
Die Werbung mit gesundheitsbezogenen Aussagen ist belieb, da sie meistes eine hohe Werbewirkung erzielt. Allerding sind solche Werbeaussagen rechtlich besonders…
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„Kostenlose Schätzung“ beim Goldankauf zulässige Werbung
In der Werbung werden mitunter Selbstverständliches hervorgehoben und so getan als seien sie etwas besonderes. Eine solche Werbung mit Selbstverständlichkeiten…
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Double-opt-in bei E-Mail Werbung unzulässig
Wer Werbung per E-Mail versenden möchte benötigt hierzu die Einwilligung des Empfängers. Um diese Einwilligung einzuholen wird in das sogenannte…
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Unterschrift auf Schreibtablet unwirksam?
Schreibtablets auf denen der Kunde unterschreiben soll werden vielfach von Packetdiensten, Möbelhäusern und vielen anderen Anbietern verwendet. Aber ist eine…
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Unterlassung gegen Google wegen Bewertungen
Bewertungen im Internet sind weit verbreitet und tragen zur öffentlichen Wahrnehmung des bewerteten im Guten wie im Schlechten bei. Immer…
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Wettbewerbsverhältnis zwischen Goldankäufern
Für die Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche ist es erforderlich, dass ein Wettbewerbsverhältnis besteht. Ob ein Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Anbieter im Internet…
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Angemessene Vergütung auch für Urheber-GbR
Urheber können eine Anpassung der vertraglichen Vergütung verlangen, sofern diese nicht angemessen ist. Der Bundesgerichtshof hatte nun zu entscheiden, ob…
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Kein Zahlungsanspruch bei Branchenbuchabzocke
Nahezu jeder Gewerbetreibende der eine neue Firma anmeldet kennt die unzähligen unseriösen Angebote in denen man zu einem Branchenbuch oder…
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Verkauf von gebrauchten Software-Lizenzen
Darf man Software-Lizenzen die man nicht mehr benötigt weiterverkaufen? Erschöpfen sich die Rechte des Software-Herstellers auch dann, wenn die Software…
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Fachanwalt für IT-Recht
Rechtsanwalt Clemens Pfitzer wurde von der Rechtsanwaltskammer Stuttgart der Titel „Fachanwalt für Informationstechnologierecht“ verliehen.
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Hinweis auf „Gilt nur für Verbraucher“ beim Widerrufsrecht
Das gesetzliche Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften steht nur dem Verbraucher zu. Die gesetzliche Widerrufsbelehrung enthält eine solche Einschränkung aber nicht, weshalb…
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Gefälschte Abmahnungen im Namen der Wettbewerbszentrale
Immer wieder versuchen Betrüger mit fingierten Abmahnungen ihre Opfer um Geld zu erleichtern. Nun versuchen es die Betrüger wohl im…
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Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen Off- und Online Goldankäufer?
Für die Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche müssen die beteiligten Parteien zueinander im Wettbewerb stehen. Ob ein Online-Goldankäufer mit einem lokalen Juwelier…
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Vortrag beim Dialog-Tag am 28.03.2012
Am 28.03.2012 findet bei der Firma ELLER.repro+druck in Villingen-Schwenningen der Dialog-Tag mit diversen Vorträgen zum Thema Direktmarketing/Mailings statt.
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Adressangaben bei der Prospektwerbung
Auch bei Werbung mittels Prospekten, obliegen dem Werbenden zahlreiche Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher. Das Landgericht Mönchengladbach hatte nun zu entscheiden,…
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F-Girls = Fuck-Girls = beschreibend
Wie ist eine Marke zu interpretieren, die eine für sich genommen nicht eindeutige Abkürzung beinhaltet? Das Bundespatentgericht hat sich anlässlich…
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Guinness-Weltrekordversuch
Das Guinness Buch der Rekorde ist wohl das bekanntestes Buch für aufgestellte Rekorde aus allen Bereichen. Am gestrigen Tag wurde…
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Fehlende Information über nichtbestehendes Widerrufsrecht unlauter
Dass eine fehlende oder falsche Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen als wettbewerbswidrig abgemahnt werden kann, dürfte sich mittlerweile rumgesprochen haben. Aber wie…
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Nutella hat Irreführendes drauf
Wie sind Nährwertangaben auf Lebensmittel anzugeben? Können diese auch irreführend sein, wenn sie den gesetzlichen Vorgaben der Nährwertkennzeichnungsverordnung entsprechen? Das…