Haftung des Host-Providers bei Server-Crash
Wer haftet dafür, wenn Daten auf einem Webserver infolge eines Angriffs von außen oder eines Hardwaredefekts verloren gehen? Welche Pflichten…
Archiv
Künstliche Intelligenz
-
-
Datenschutz für Tote?
Wie steht es eigentlich um den Datenschutz bei Verstorbenen? Können die Angehörigen eines Toten die Verwendung von dessen Daten unterbinden?…
-
Boykottaufruf durch Verbraucherschützer
Der Aufruf ein Unternehmen zu boykottieren ist in der Regel nicht nur wettbewerbswidrig, sondern auch ein rechtswidriger Eingriff in den…
-
Gute Laune Drops
Wie verhält es sich, wenn eine Marke bereits jahrelang eingetragen war und dann im Wege der Löschung wegen Verletzung absoluter…
-
Neue Regeln zum Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr
Schlechte Zahlungsmoral ist für viele Unternehmen ein Problem, weshalb nun der Gesetzgeber einige Regeln in diesem Zusammenhang verschärft hat.
-
Abmahnung wegen Linksetzung
Kann man sich durch eine Verlinkung auf eine andere Webseite wettbewerbswidrig verhalten, wenn auf der verlinkten Seite wettbewerbswidrige Inhalte stehen?…
-
Kurz Pfitzer Wolf & Partner jetzt auch in Ulm
Wir freuen uns, Sie künftig nicht nur in Stuttgart sondern auch in Ulm begrüßen zu können. Durch die Eröffnung des…
-
Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße
Haftet ein Geschäftsführer neben der von ihm vertretenen Gesellschaft persönlich bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht? Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?…
-
Massiv verkorkst
In der Werbung wird stets versucht durch entsprechende Schlagworte und kurze Formulierungen das zu bewerbende Produkt bestmöglich hervorzuheben und zu…
-
Darlegungslast bei Mängeln einer Software
Mängel bei Softwaredienstleistungen sind eher die Regel als die Ausnahme, was auch der oft komplexen Materie geschuldet ist. Aber was…
-
LowCarb = unzulässiger Health-Claim
Nicht erst seit Atkins ist Low-Carb eine Vielfach verwendete und verbreitete Bezeichnung für Lebensmittel mit geringem Anteil an Kohlehydraten. Aber…
-
Tatortaufnahmen vom Opfer auf YouTube
Darf man Videoaufnahmen auf YouTube verbreiten, auf denen das Opfer eine Straftat erkennbar ist? Oder kann sich das zu erkennende…
-
Werbung mit pinkelndem Baby
Was darf Werbung und was nicht? Dies wird nicht nur von Gerichten beurteilt, sondern auch von Organisationen der Kommunikationsbranche. Diese…
-
Google-Shopping wettbewerbswidrig?
Die eigenen Waren über Drittplattformen anzubieten und zu bewerben gehört im Onlinehandel heutzutage dazu. So erfreut sich dank seiner Suchmaschinenrelevanz…
-
Banken sehen schon wieder rot
Das rote Sparkassen-Logo dürfte den meisten bekannt sein. Aber reicht dies für den Schutz der Farbe Rot als Farbmarke aus…
-
Und täglich grüßt das Serviceentgelt…
Preiswerbung unterliegt mitunter strengen Vorgaben. So ist gegenüber Verbrauchern in der Regel der Gesamtpreis einer Leistung in der Werbung anzugeben.…
-
SEO im App-Store
Darf man eigentlich fremde Marken als Keywords zur Bewerbung der eigenen App im App-Store verwenden? Kann man etwas dagegen tun,…
-
Kinder gebt mir eure Daten
Personenbezogene Daten zu Werbezwecken zu sammeln ist für viele Unternehmen ein wichtiger Teil ihrer Werbestrategie. Aber darf man dies auch…
-
Doch kein Übertragungsanspruch bei .eu Domains
Gibt es einen Übertragungsanspruch bei .eu Domains oder nicht? Erfahren Sie alles zur Entscheidung des OLG Stuttgart zum Thema.
-
Der Internetnutzer als Urheberrechtsverletzer?
Ist jeder Internetnutzer ein potentieller Urheberrechtsverletzer? Genügen die aktuellen gesetzlichen Regelungen des Urheberrechts, den Anforderungen an die heutige Internetnutzung? Diese…
-
Freitag der 13.
Bezeichnenderweise an einem Freitag den 13. tritt die Umsetzung der Verbraucherrechtsrichtlinie in Deutschland in Kraft. Nachdem eine Umsetzungsfrist nicht vorgesehen…
-
Goldankauf zu Top-Preisen
Bei der Preiswerbung werden die eigenen Preise gerne in besondere Weise betont und hervorgehoben um sich von der Konkurrenz abzusetzen.…
-
Hammer-Werbung für Ärzte
Hammer-Werbung und ihre rechtlichen Grenzen für Ärzte im umkämpften Medizinmarkt. Was ist bei Werbegaben an Ärzten erlaubt?
-
Google muss lernen zu vergessen
Google die allwissende Suchmaschine sammelt Daten über alles und jeden im Netz. Anders als Zeitungsartikel bleiben Inhalte auf Google dabei…
-
Zimmer frei?
Es gibt im Internet eine Vielzahl an Buchungsportalen für Hotels im Internet. Diese konkurrieren vielfach über den Preis, da der…
-
Freiheit für Tarzan und die Affen
Die Geschichte von Tarzan im Dschungel kennt jeder. Der Roman aus dem Jahr 1912 des Autors Edgar Rice Burroughs ist…
-
Neues Verbraucherrecht zum 13.06.2014
Am 13.06.2014 treten die gesetzlichen Änderungen aufgrund der Verbraucherrechtsrichtlinie in Kraft. Die Änderungen betreffen nahezu jeden, der mit Verbrauchern Geschäfte…
-
Preisgarantie mit Einschränkungen
Werbungen mit Preisgarantien sind beliebt, da sie dem Verbraucher ein gutes Gefühl bei der Kaufentscheidung geben sollen. Denn wenn der…
-
Zustellen in Farbe
Die Vollziehung einstweiliger Verfügungen insbesondere im Urheberrecht, aber auch in verwandten Rechtsgebieten wie dem Wettbewerbs- oder Markenrecht kann im Detail…
-
Designschutz für Norderney
Norderney ist vielen als eine der ostfriesischen Inseln in der Nordsee bekannt. Nun versuchte jemand sich ein Design schützen zu…
-
Der Trinkspaß aus der Tüte
„Capri-Sonne“ ist den meisten aus ihrer Kindheit noch bekannt. Das Getränk im Standbeutel gibt es seit 1966. Nun entbrannte Streit…
-
UBER Fall gegen Taxi
Immer wieder gibt es spannende neue Dienste die auch über Apps angeboten werden. Eine dieser Apps ist die UBER App…
-
Wettbewerbsverstoß durch Piwik und Analytics?
Drohen beim Einsatz von Analysetools wie Google Analytics oder Piwik Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht? Sind Verstöße gegen das…
-
Vorratsdatenspeicherung ade
Die Vorrastdatenspeicherung gilt ihren Befürwortern als wichtiges Instrument im Kampf gegen Terror und Kriminalität, den Gegnern als fundamentaler nicht zu…
-
Frisch gebrannte Mandeln
Was versteht der angesprochene Verkehr unter frisch gebrannten Mandeln? Wann darf man gebrannte Mandeln als „frisch“ bezeichnen? Das Landgericht Rottweil…
-
Wettbewerber oder nicht?
Ob es sich bei zwei Unternehmen um Mitbewerber handelt ist für die Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts von entscheidender Bedeutung. Aber ab…
-
Unsere neue Webseite ist online
Nein, dies ist kein Aprilscherz. Unser neuer Internetauftritt ist pünktlich zum 4. Geburtstag von Kurz Pfitzer Wolf & Partner online.…
-
Markenrechtsverletzung durch zurückgewiesene Marke
Bereits eine Markenanmeldung bei der Verwechslungsgefahr zu einer anderen Marke besteht, führt regelmäßig zu einer Markenrechtsverletzung. Aber gilt dies auch,…
-
Umgehung von Schutzmechanismen bei Spielkonsolen
Spielkonsolen wie Xbox, Playstation oder Wii sind populär, Spiele hierfür mitunter teuer. In der Regel sind die Videospielkonsolen gesichert, so…
-
Streitwertdeckel im Urheberrecht gilt nicht vor Gericht
Aufgrund der massenhaften Abmahnungen wegen Filesharing oder Bildnutzungen im Internet, hatte der Gesetzgeber mehrere gesetzliche Änderungen getroffen, um Privatpersonen vor…
-
Pflichtangaben in Adwords Anzeige?
Bekanntlich bestehen für Werbende im Internet eine Vielzahl an Informationspflichten. Das man diese auf eigenen Webseiten, Handelsportalen und ähnlichem angeben…
-
Haftung von Wikipedia für Persönlichkeitsrechtsverletzungen
Wikipedia ist einer der beliebtesten Seiten im Internet. Die Inhalte der Online-Enzyklopädie stammen bekanntlich von Autoren und nicht von Wikipedai…
-
Garantiert echte Kundenmeinungen
Werbung mit Bewertungen sind im Internetzeitalter beliebt. Positive Bewertungen führen dabei häufig zu höherem Umsatz und negative zum Gegenteil. Dementsprechend…
-
Markenqualität und Outlet
Outlets gibt es auch in Deutschland immer mehr. Doch wann darf man mit der Bezeichnung Outlet werben? Wenn mit Markenqualität…
-
Vorzeitige Beendigung einer Rabattaktion
Rabattaktionen sind ein beliebtes werbliches Mittel zur Kundenbindung. Diese sind zwar grundsätzlich zulässig, allerdings sind hier einige Details zu beachten.…
-
Zeugnisverweigerungsrecht einer Bank bei Markenrechtsverletzung?
Um gegen Produktfälschungen und Markenpiraterie vorzugehen ist der Markeninhaber mitunter auf Auskünfte Dritter z.B. einer Bank über den Kontoinhaber angewiesen.…
-
Übertragungsanspruch bei .eu Domains
Bei Domainstreitigkeiten wird in der Regel auf Löschung der Domain geklagt, da Ansprüche auf Übertragung vielfach abgelehnt werden. Es stellt…
-
Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken verabschiedet
Nachdem bereits der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Praktiken verabschiedet hatte, hat heute auch der Bundesrat kurz vor Ende der…
-
„Vorteil 24“ wird zum Nachteil für Werbenden
Arzneimittel sind bekanntlich in Deutschland meist teurer als im benachbarten Ausland. Ein findiger Apotheker versuchte nun rezeptpflichtige Medikamente im Ausland…
-
Meister, wo bist du?
Bestimmte Handwerksberufe sind zulassungspflichtig. Um ein solches Handwerk zu betreiben muss mindestens ein Mitarbeiter im Besitz eines Meisterbriefes oder ähnlicher…