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Magazin.
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Markenschutz für Lego Figuren
Lego kennt jedes Kind. Um sich gegen Nachahmer zu schützen hat Lego versucht seine Produkte als 3D-Marke anzumelden. Aber geht das überhaupt. Das Europäische Gericht…
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Verlinkung auf Bachblütenprodukte
Welche Konsequenzen kann ein Link auf Bachblütenprodukte bei Amazon haben? Führt bereits die Verlinkung auf ein solches Angebot zu einer geschäftlichen Handlung, was wiederum die…
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WIPO wächst weiter: Japan, USA und Kambodscha
Internationale Registrierungen von Designs und Marken über die WIPO sind in immer mehr Ländern möglich, was eine Ausweitung der eigenen Designs und Marken erleichtert.
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Handeln im geschäftlichen Verkehr durch private Homepage?
Kann eine Privatperson wegen Markenverletzung durch die Registrierung einer Domain in Anspruch genommen werden? Bedeutet eine Verlinkung einer privaten Homepage auf ein Impressum eines Diensteanbieters…
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Laserklinik und Hygienezertifkate in der Werbung
Auch Ärzte müssen bei der Werbung aufpassen, mit welchen Aussagen und Begrifflichkeiten sie werben, wenn sie sich nicht wettbewerbswidrig verhalten wollen. So können Begriffe wie…
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Benutzung einer Marke durch Transit?
Marken müssen in den für sie angemeldeten Ländern rechtserhaltend für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen benutzt werden. Ohne eine solche Benutzung einer Marke verliert der…
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Komplette Schlafzimmereinrichtung irreführend?
Bei Werbeaussagen steckt der Teufel manchmal im Detail. So sah sich ein Möbelhaus dem Vorwurf irreführender Werbung ausgesetzt, weil es mit einer kompletten Schlafzimmereinrichtung warb….
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Kunstwerk nur Beiwerk?
Kunstwerke im Hintergrund von Werbeaufnahmen sind häufig zu finden. Aber darf man das eigentlich ohne Weiteres? Ein Möbelhaus bekam deswegen jedenfalls Ärger und der Fall…
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Rolex bei Google Adwords
Darf ein Markeninhaber andere an der Schaltung von Google Adwords Anzeigen mit seiner Marke hindern oder liegt hierin eine wettbewerbswidrige Behinderung? Der Bundesgerichtshof hatte dies…
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Rescue vom Europäischen Gerichtshof
Wann liegt eigentlich ein alkoholisches Getränk vor? Wie sind Aussagen wie „RESCUE“ in Zusammenhang mit Bach-Blüten Produkten nachzuweisen? Was gilt bei bereits seit langem existierenden…
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Mogelpackung
Sind Verpackungen die nach mehr Inhalt aussehen als tatsächlich drin ist unzulässige Mogelpackungen? Wie sehr ist die Gestaltungsfreiheit des Herstellers beeinträchtigt? In einem Rechtsstreit darüber…
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SEO und SEA: Dienstvertrag oder Werkvertrag?
Suchmaschinenoptimierung (kurz SEO) und Suchmaschinenwerbung (kurz SEA) sind im heutigen Internetzeitalter wichtige Instrumente um den eigenen Umsatz anzukurbeln. Viele Agenturen bieten hierfür ihre Dienste an….
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Osterhase und Osterei – Marken zu Ostern
Nach Weihnachten ist Ostern wohl einer der am meisten zelebrierten Feiertage. Neben seiner christlichen Bedeutung erfreut er sich vor allem bei Kindern wegen dem Osterhasen,…
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Fahrradlampen ohne K-Nummer wettbewerbswidrig?
Meistens werden Werbungen beanstandet, in denen dem Verbraucher Informationen vorenthalten werden oder die irreführend sind. Aber kann auch eine inhaltlich wahre Werbung zu Problemen führen?…
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Schwarze Oliven von Aldi Süd irreführend?
Insbesondere bei der Bezeichnung von Lebensmitteln und deren Bewerbung ist Vorsicht geboten. Bei unklaren Angaben drohen ansonsten wettbewerbsrechtliche Ansprüche, wie Aldi Süd in einem Verfahren…
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Mensch ärgere Dich nicht!
Das Brettspiel „Mensch ärgere Dich nicht!“ dürfte hierzulande jedermann ein Begriff sein. Diese Bekanntheit wollte der Hersteller wohl auch für die zukunft rechtlich absichern und…
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Combiotik – Unzulässiger Health-Claim in Hipp-Babynahrung?
Die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ist bei Lebensmitteln mittlerweile streng reglementiert. Das bekam nun auch der Babynahrungshersteller Hipp mit seinem Produkt „Combiotik“ durch eine Entscheidung…
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Rückgabepflicht bei Software bei Mietende?
Software wird heutzutage vielfach nur gemietet, z.B. in Form von Software as a Service (SaaS) oder ähnlichen Modellen. Was muss ein Mieter solcher Software aber…