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Zur Werbung mit „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“

Olympia ist nicht nur eines der größten Sport-Events, sondern auch ein durch das Olympia-Schutzgesetz gesetzlich geschützter Begriff. Ob und ggfs. wie man trotzdem mit den Begriffen „olympiaverdächtig“ oder „olympiareif“ werben darf, hat nun der Bundesgerichtshof geklärt.
Geschäftsgeheimnisgesetz: Was Unternehmen jetzt tun müssen

Mit dem neuen Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) ändern sich die Voraussetzungen für den Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Deutschland.
Brextra: Auswirkungen des Brexit auf Marken und Designs

Der Brexit erhält Brextra Zeit, mindestens bis zum 12.04.2019. Ob es dann einen Deal gibt oder nicht weiß derzeit allerdings noch niemand. Wir nutzen die Zeit um den aktuellen Stand der Auswirkungen auf Marken und Designs wiederzugeben.
Größe eines Plüschtiers als Diagonale darstellbar

Eine Werbung darf keine unwahren Angaben enthalten. Andernfalls ist sie irreführend. Ist die Werbung für ein Plüschtier als irreführend einzustufen, wenn die Größe des Plüschtiers angegeben wird, die angegebene Länge sich aber auf die auf dem Produktfoto eingezeichnete Diagonale bezieht und nicht auf eine Messung von Scheitel bis zur Sohle? Das Oberlandesgericht Köln verneint dies.
WTR 1000: Kurz Pfitzer Wolf & Partner und Clemens Pfitzer empfohlen

Kurz Pfitzer Wolf & Partner wird in der Ausgabe 2019 der WTR 1000, welche von der Zeitschrift World Trademark Review herausgegeben wird, als eine der international führenden Markenrechtsanwaltskanzleien und Clemens Pfitzer als einer der führenden Markenrechtsexperten ausgezeichnet.
Fotografien von gemeinfreien Werken

Der Bundesgerichtshof bestätigt, dass auch Fotografien von gemeinfreien Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken regelmäßig urheberrechtlich geschützt sind.
Streit um Otto – Otto’s Burger

Die Hamburger Restaurantkette „Otto’s Burger“ darf sich auch weiterhin so nennen. Das Landgericht Hamburg wies die Klage des bekannten Versandhandelsunternehmens Otto ab. Dieses sah die Rechte an ihrem Unternehmenskennzeichen „Otto“ verletzt.
Jameda geht gegen Fake-Bewertungen vor

Jameda mahnt aktuell Ärzte wegen angeblicher gefälschter Bewertungen ab. In dem Zusammenhang löscht Jameda nicht nur die angeblichen Fake-Bewertungen sondern auch weitere positive Meldungen und stellt den betroffenen Arzt mit Warnhinweisen an den Pranger.
Streit um ein „Extra-Heft“

Ist die Werbung mit der Angabe „Extra-Heft“ für eine der Zeitschrift beigefügte Rezeptsammlung irreführend? Erwartet der angesprochene Verkehr, dass er beim Kauf der Zeitschrift ein weiteres eigenständiges Heft mit eigener Seitenzählung, eigenen redaktionellen Beiträgen und einem Impressum zusätzlich erhält? Das Oberlandesgericht Hamburg meint Nein.
MESSI VS. MASSI

Bei der WM in Russland war für das argentinische Team mit seinem Superstar Lionel Messi nach dem Achtelfinale Schluss. Mehr Erfolg hatte der bekannte Fußballspieler in einem Markenstreit. Messi kann MESSI eintragen lassen.
Irritationen um Cookies nach der DSGVO

Viele Webseitenbetreiber setzen Cookies auf Ihren Webseiten ein, was bislang aufgrund gesetzlicher Vorschriften des Telemediengesetzes (TMG) auch möglich ist. Doch mit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) drohen neue Probleme.
Wer braucht eigentlich einen Datenschutzbeauftragten?

Während viele Unternehmen und Einrichtungen immer noch die Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nicht umgesetzt haben, stellt sich bei vielen immer noch die Frage: Brauche ich einen Datenschutzbeauftragten oder nicht?
Apple mit Erfolg: keine Eintragung von „MI PAD“

Seit Jahren streiten sich das US-Unternehmen Apple und das chinesische Unternehmen Xiaomi darum, ob das Wortzeichen MI PAD als Unionsmarke eingetragen werden darf oder nicht. Das EuG meint Nein.
Clemens Pfitzer als Markenexperte in WTR 1000 empfohlen

Die führenden nationalen und internationalen Markenanwälte aus der ganzen Welt wurden erneut exklusiv von der Zeitschrift World Trademark Review mit der Veröffentlichung der Ausgabe 2018 des WTR 1000 ausgezeichnet.
Neue Gesetzesregelung: Entgeltverbot für bestimmte Zahlungsmittel

Am 13.01.2018 tritt das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie in Kraft. Im BGB wird § 270a neu eingeführt. Dies ist insbesondere für Online-Händler von Interesse.
„Hält bis zu 12 Monate“

Ist die Werbeaussage „Hält bis zu 12 Monate“ für einen flüssigen Displayschutz für Smartphones irreführend? Das Landgericht Hagen hat eine entsprechende Werbeaussage untersagt.
Zur Werbung mit dem Symbol ® („R im Kreis“)

Liegt eine wettbewerbswidrige Irreführung vor, wenn ein Wortzeichen mit einem R in einem Kreis versehen und damit geworben wird, obwohl tatsächlich keine Wort-, sondern eine Wort-/Bildmarke eingetragen ist? Damit beschäftigte sich das Oberlandesgericht Frankfurt a.M.
Instagram: Einstweilige Verfügung gegen Influencer wegen Schleichwerbung

Immer mehr Unternehmen werben auf Social-Media-Plattformen wie Instagram mit Influencern, ohne dass Kennzeichnungspflichten beachtet werden.