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Magazin.
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Angabe der Berechnungsgrundlage bei Werbung mit Preisen?
Wettbewerbsrechtliche Vorschriften sind insbesondere bei der Werbung für Produkte oder Dienstleistungen zu beachten, um eine Abmahnung zu vermeiden. Dazu gehört auch die Preisangabenverordnung. Was aber…
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Amazon Prime Bestellbutton wettbewerbswidrig?
Dem Online-Händler Amazon wurde vorgeworfen, sich durch die Ausgestaltung des Bestellbuttons bei Amazon Prime nicht an gesetzliche Regelungen zu halten. Das Oberlandesgericht in Köln bejahte…
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„Nur in teilnehmenden Märkten“ – Zulässige Werbung?
Ist eine Werbung mit der Einschränkung „Alle Angebote sind nur in teilnehmenden Märkten erhältlich.“ wettbewerbswidrig, wenn in der Werbung auch Märkte aufgelistet werden, die die…
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Irreführende Werbung durch Preisangaben
Werben Unternehmen für ihre Produkte sind verschiedene Anforderungen zu beachten. Unter anderem gibt die Preisangabenverordnung (PAngV) gewisse Vorgaben. Das Oberlandesgericht in Dresden hatte in wettbewerbsrechtlicher…
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„Pick up“ Kekse – Produktplatzierung im Dschungelcamp
Dass man Markenprodukte in Fernsehsendungen sieht ist nichts Ungewöhnliches. Immer mal wieder schleichen sich gewollt bekannte oder auch neue Produkte ein – meistens Produkte aus…
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Wettbewerbsrechtlicher Schutz für Trachtenpumps
Hat ein Hersteller keine gewerblichen Schutzrechte wie Designrechte, Markenrechte oder Patentrechte und will er sich gleichwohl gegen die Nachahmung seiner Produkte wehren, so bleibt ihm…
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Hochladen fremder Fotos in eigene Cloud – Urheberrechtsverletzung?
Cloud Computing bietet dem Nutzer zahlreiche Möglichkeiten. Insbesondere wird dem Nutzer ermöglicht, Dienstleistungen und gespeicherte Daten von überall abzurufen. Es ergeben sich in Bezug auf…
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Neue Informationspflicht für Online-Händler
Seit dem 09.01.2016 gilt die EU-Verordnung über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Was bedeutet dies für Online-Händler? Welche neuen Informationspflichten müssen Online-Händler erfüllen?
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Grundpreis bei Kaffeekapseln
Kaffeekapseln und Kaffeepads sind beliebt, im Vergleich zu „normalem“ Kaffee aber teuer. Vergleichen könnte der Verbraucher dies mit Hilfe des Grundpreises. Aber muss der Grundpreis…
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GEMA vs. YouTube
GEMA – YouTube. Wie ist es, wenn Nutzer von Plattformen Videos mit rechtswidrigem Inhalt hochladen? Hier stellt sich die Frage, ob Plattformen dafür haften.
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EU-US Privacy Shield als Safe Harbor Nachfolger
Nachdem das Safe Harbor Abkommen zur Datenübermittlung personenbezogener Daten in die USA vom EuGH gekippt wurde, bemühen sich EU und USA um ein Nachfolgeabkommen. Nun…
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Werktitelschutz für Apps und Domains
Sind Domainnamen und die Namen von Apps für Mobilfunkgeräte titelschutzfähige Werke und sind diese Bezeichnungen dadurch geschützt? Und wenn ja, wie weit reicht dieser Schutz?…
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headfuck statement fashion als Marke sittenwidrig?
Für sittenwidrige Marken besteht ein absolutes Schutzhindernis. Dabei ist die Beurteilung der Sittenwidrigkeit mitunter auch sehr subjektiv und vom jeweiligen Zeitgeist geprägt. Auch das ein…
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Zusatz „Germany“ irreführend bei Waren aus China
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte kürzlich darüber zu entscheiden, ob es sich bei Produkten, die mit dem Zusatzbegriff „Germany“ versehen sind um eine wettbewerbswidrige Irreführung…
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Rooibostee + Gesund = unzulässiger Healthclaim?
Gesundheitsbezogene Werbung für Lebensmittel ist seit Inkrafttreten der sogenannten Health-Claims-Verordnung (HCVO) nur noch in engen Grenzen erlaubt. Wie leicht man diese Grenzen überschreitet zeigt der…
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Grundpreis, Rabatt und Streichpreis im E-Commerce
Was ist bei der Werbung mit Preisangaben zu beachten? Wie und wann muss der Grundpreis angegeben werden? Wann und unter welchen Bedingungen darf für einen…
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Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Autoreply-E-Mail?
Viele Unternehmen nutzen die Autoreply-Funktion, also automatisierte Eingangsbestätigungen per E-Mail. Ob in den Autoreply-Nachrichten Werbezusätze mit eingebunden werden dürfen, wenn der Adressat der Nachricht dem…
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Facebook darf keine „Freunde finden“
„Sind deine Freunde schon bei Facebook?“ Mit dieser Frage warb Facebook bei registrierten Nutzern und wünschte Zugriff auf deren Email-Adressbuch. Der BGH musste nun entscheiden,…