KPW

Magazin.

Jetzt anrufen!

Rund um Marken

Digitales und KI

Werbung und Wettbewerb

Kreativität und Design

Archiv

Haftung von Amazon für Markenverletzung Dritter

Haftet Amazon für Markenverletzung Dritter, insbesondere seiner Marketplace-Händler? Diese Frage beschäftigte schon einige deutsche Gerichte. Nun wurde dies durch die Beantwortung einer Vorlagefrage des Bundesgerichtshofs endgültig durch den Europäischen Gerichtshof geklärt.
„Der Spezialist“ als unzulässige Alleinstellungswerbung

Ist eine Werbung mit „der Spezialist“ eine unzulässige Allein-/Spitzenstellungswerbung oder nicht? Das Landgericht Ellwangen hat in einem konkreten Fall die Unlauterkeit einer solchen Werbung bejaht.
Goldhasen: Es kann nur einen geben!

Ein großer Hersteller sog. Goldhasen (in Goldpapier eingewickelte Schokoladenhasen) ging gegen einen Mitbewerber vor, der seine Schokohasen in ähnlicher Weise verpackte. Das Landgericht München I hatte zu entscheiden, ob es nur einen Goldhasen geben kann.
Bye Bye Jameda?

Bislang hatten Ärzte die nicht auf der Ärztebewertungsplattform Jameda gelistet werden wollen, schlechte Karten. Der Bundesgerichtshof hatte dem Ansinnen von Ärzten die sich gegen ein Zwangslisting bei Jameda wehrten vielfach eine Abfuhr erteilt. Das Oberlandesgericht Köln beurteilt die aktuelle Situation bei Jameda jedoch anders.
COVID und CORONA Marken

In der aktuellen Corona-Virus Krise versuchen mal wieder einige sich Begriffe wie COVID 19 und CORONA als Marke zu sichern. Immer wieder versuchen Glücksritter aus aktuellen Ereignissen durch die Registrierung von Marken Kapital zu schlagen. Aber klappt das?
Auswirkungen Corona-Virus/COVID 19 auf Gerichte und Markenämter

Der Corona-Virus/COVID 19 legen derzeit das öffentliche Leben, die Wirtschaft und auch die Gerichtsbarkeit und Behörden in weiten Teilen lahm. Die Staaten haben zum Schutz der Bevölkerung mit teils drastischen Maßnahmen reagiert um eine weitere Ausbreitung des Virus zu begrenzen. Welche Auswirkungen hat das auf Schutzrechte und Rechtsstreitigkeiten?
DSGVO-Verstoß kann doch abgemahnt werden

Ist ein DSGVO-Verstoß wettbewerbswidrig und drohen Abmahnungen bei Nichtbeachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben? Bei dieser zwischen Juristen umstrittenen Frage hat das Oberlandesgericht Stuttgart nun eindeutig Position bezogen.
Abmahngefahr bei fehlender Anzeige von Batterien nach BattG

Nach dem BattG (Batteriegesetz) müssen Batterien/Akkus vor Inverkehrbringen beim Umweltbundesamt angezeigt werden. Wird gegen diese Pflicht verstoßen, stellt dies nach Ansicht des Bundesgerichtshofs einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß dar.
Erneute Empfehlung durch WTR 1000 in 2020

In der Ausgabe 2020 der WTR 1000 des Wolrd Trademark Review wird Kurz Pfitzer Wolf & Partner erneut als eine der führenden Markenrechtskanzleien in Deutschland empfohlen. Clemens Pfitzer wird zudem zum dritten Mal in Folge persönlich als einer der führenden Markenrechtsexperten empfohlen.
Amazon Check-Out: Abmahngefahr für Händler

Der BGH hat bestätigt, dass der Amazon Check-Out nicht den gesetzlichen Erfordernissen genügt und in der derzeitigen Form rechtswidrig ist. Unmittelbar bevor der Verbraucher seine Bestellung abgibt, müssen die „wesentlichen Eigenschaften“ der zu bestellenden Artikel auf der Bestellabschlussseite angezeigt werden. Dies ist beim Amazon Check-Out bisher nicht der Fall.
Bäume statt Karten zu Weihnachten

Das ganze Team von Kurz Pfitzer Wolf & Partner wünscht Ihnen und Ihrer Familie frohe Weihnachten und ein erfolgreiches, gesundes und glückliches Jahr 2020.
Cookies nur noch mit aktiver Einwilligung?

Wie muss der Internetnutzer informiert werden, wenn Webseitenbetreiber Cookies setzen und bedarf es einer Einwilligung des Nutzers? Der Europäische Gerichtshof hat hierzu die Anforderungen in Bezug auf Cookies klargestellt.
Beeinflussung der Suchfunktion als Markenverletzung?

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. positionierte sich zu Frage, ob es eine Markenverletzung darstellt, wenn bei Eingabe einer fremden Marke in ein Suchfeld und Betätigung der Suchfunktion mehrere, nicht vom Markeninhaber stammende Produkte angeboten werden.
Werbung mit Testergebnis – nicht für Produktvarianten!

Die Richter des Oberlandesgerichts Köln mussten entscheiden, ob ein Verkäufer von Matratzen mit einem Testergebnis werben durfte, obwohl es sich bei dem beworbenen Produkt nicht um das getestete Matratzenmodell, sondern um ein anderes Modell handelte, das lediglich eine andere Größe als die getestete Variante aufwies.
Anwälte von KPW von Best Lawyers und Handelsblatt ausgezeichnet

Best Lawyers und das Handelsblatt ermitteln jedes Jahr die besten Anwälte. In der aktuellen Ausgabe von Best Lawyers und dem Handelsblatt sind zwei Anwälte von Kurz Pfitzer Wolf & Partner vertreten.
IDO Verband unterliegt wegen datenschutzrechtlicher Abmahnung

IDO Verband scheitert mit Unterlassungsklage gegen KFZ-Zubehörhändler wegen fehlender Datenschutzerklärung auf der Plattform eBay vor dem LG Stuttgart.
Haftung einer internationalen E-Book-Plattform für Urheberrechtsverletzungen

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine im Ausland ansässige E-Book-Plattform für Urheberrechtsverletzungen in Deutschland haftet, wenn die in deutscher Sprache angebotenen Werke nach deutschem Recht noch nicht gemeinfrei sind.
„Hergestellt mit 50% Plastikmüll aus dem Meer“ – Irreführende Werbung

Wird für die Herstellung von neuen Produkten Plastikmüll an Stränden gesammelt und verwendet, ist dies sehr zu begrüßen. Nebenbei hat dies noch einen netten Werbeeeffekt, wenn die neuen Podukte mit dieser Tatsache beworben werden. Die konkreten Angaben sollten aber unbedingt der Wahrheit entsprechen.