Paris Bar – Kippenbergers Miturheber
OLG München bestätigt den Anspruch auf Anerkennung der Miturhebrschaft des Auftragsmalers an Paris-Bar-Gemälden von Kippenberger.
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Künstliche Intelligenz
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Abmahnung wegen Musik auf Instagram & TikTok
Die Nutzung von Musik auf TikTok und Instagram kann für Unternehmen schnell teuer werden: Urheberrechtliche Abmahnungen und Berechtigungsanfragen wegen der…
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Bewegungsmarke gegen Wortbildmarke
EUIPO weist Bewegungsmarke „Lamborghini“ wegen Verwechslungsgefahr mit älteren Tonino-Lamborghini-Marken zurück.
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Worum geht’s? Jemand erstellt auf einem großen Social-Media-Dienst mehrere Fake-Profile einer realen Person – komplett mit echtem Namen, echten Fotos…
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Der BGH entscheidet: Vereinsmitglieder können E-Mail-Adressen anderer Mitglieder verlangen – auch gegen den Willen des Vorstand und trotz DSGVO.
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Passwort Weitergabe im Konzern kann teuer werden
Passwort-Weitergabe im Konzern kann teuer werden. Das OLG Nürnberg bestätigt: Zugangsdaten und Datenbanken sind geschützte Geschäftsgeheimnisse.
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WTR 1000, 2026: 1 x Silber und 2 x Bronze für KPW
KPW und die Partner Clemens Pfitzer und Dr. Markus Wekwerth werden auch 2026 im Ranking WTR 1000 für Markenrechtsexperten ausgezeichnet.
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Keine Grenzen des Tabakwerbeverbots?
Wo beginnt das Tabak-Werbeverbot? Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Heidelberg kürzlich auseinanderzusetzen. Es kam dabei zu einer weiten…
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KI merkt sich ganze Bücher
Wenn die KI Harry Potter auswendig kennt Forscher der Stanford University haben nachgewiesen, was viele Rechteinhaber befürchteten: Große Sprachmodelle wie…
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LEGO verliert Designschutz
Das EuG bestätigt: Ein rechteckiger Lego-Baustein hat keine Eigenart gegenüber einem quadratischen Vorgängerdesign. Verdopplung allein reicht nicht.
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Haftung für KI-Suchergebnisse
Das LG Frankfurt a. Main hat erstmals zur Haftung von Suchmaschinenbetreibern für KI-generierte Suchergebnisse (AI Overviews) entschieden.
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Gegenanspruch trotz „kostenloser“ Abmahnung
OLG Jena: Gegenanspruch bei unberechtigter Abmahnung wird nicht auf Null gedeckelt, weil in der Abmahnung die Abmahnkosten nicht gefordert wurden.
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Zweitmarke braucht Herkunftshinweis
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Ritter Sport vs. MONNEMer QUADRAT
Kein markenrechtlicher Schutz für Ritter Sport. Schokoladenhersteller unterliegt im Markenrechtsstreit gegen das „MONNEMer QUADRAT“
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Mogelpackung: zu viel Luft im Karton
Gericht verurteilt Händler wegen Mogelpackung bei Bio-Tofu. Alles zur 30%-Grenze beim Packungsvolumen, der Beweislast und Risiken für die Produktaufmachung.
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Versandapotheken: E-Rezept-Gutscheine unzulässig
OLG Karlsruhe untersagt Versandapotheke 25-€-Gutschein für E-Rezept-Einlösung. Auch bei Verrechnung im selben Bestellvorgang keine zulässige Rabattierung.
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Klagen am Zielort der Werbung
BGH ändert Rechtsprechung: Bei Online-Markenverletzungen aus dem EU-Ausland können Markeninhaber jetzt am Zielort der Werbung klagen.
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Swissness-Urteil stoppt Etikettenschwindel
IGE setzt Swissness erfolgreich durch Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat am 08.01.2026 einen bemerkenswerten Erfolg gegen einen…
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Cookie-Drittanbieter haften jetzt direkt
OLG Frankfurt: Cookie-Drittanbieter haften direkt bei fehlender Einwilligung. Vertragliche Vereinbarungen mit Seitenbetreibern schützen nicht vor Haftung.
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Kein Geld für KI Gutachten
Gericht kürzt Vergütung auf null: Sachverständiger nutzte heimlich KI für Gutachten. LG Darmstadt zeigt klare Grenzen beim KI-Einsatz auf.
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Teilverpixelte Fotos sind Bildnisse
LG Berlin stärkt Opferrechte im Netz und untersagt teilverpixelte Fotos über brutale Hammer-Folter im Rahmen des Bildnisschutzes.
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Rechtliche Änderungen 2026: Was Unternehmen jetzt wissen müssen
Rechtliche Änderungen 2026: EmpCo-Richtlinie verschärft Greenwashing-Regeln ab September, AI Act gilt ab August. Neue E-Commerce-Pflichten für Händler.
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Danger für Marke ohne Zustimmung
EUG: Schweigen ist keine Zustimmung. Warum die Unionsmarke Danger trotz Mitwirkung gelöscht wurde und was Unternehmen daraus lernen können.
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Puma siegt mit Formstreifen
OLG Düsseldorf stärkt Puma: Wann Streifen auf Sneakern Markenrechte verletzen – und wo Gestaltung noch erlaubt ist.
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Klimaneutral Werbung unlauter
LG Marburg kippt Klimaneutral-Label und Natürlichkeitswerbung. Warum Greenwashing riskant ist und was sich für Unternehmen künftig ändert.
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KI-Training trotz Nutzungsvorbehalt
OLG Hamburg klärt: Wann AGB keinen wirksamen Opt-out gegen KI-Training darstellen und warum Nutzungsvorbehalte maschinenlesbar sein müssen.
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BGH: Keine Titelschutzrechte an „Moneypenny“. Warum die Bond-Figur kein eigenes Werk ist und was das für Marken und Unternehmen bedeutet.
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EmpCo-Richtlinie: Risiken für Marken
Die EmpCo-Richtlinie führt zu erheblichen Risiken für Marken und Markeninhaber, wenn Marken als Umweltaussage verstanden werden können.
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FAQ der EU-Kommission zur EmpCo-Richtlinie
Die FAQ der EU-Kommission zur EmpCo-Richtlinie klären wichtige Fragen zur Umsetzung und zu den Auswirkungen auf Unternehmen.
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Urheberrecht am Möbelstück
Urheberrecht am Möbelstück: Der EuGH stärkt den Schutz von Designmöbeln und klärt, wann kreative Gestaltung vor Nachahmung geschützt ist.
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Amazon Smile setzt sich durch
Markenanmeldung wegen Ähnlichkeit zum Amazon-Smile abgelehnt. EUIPO zur Reichweite des Schutzes bei bekannten Marken.
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Plattformen haften für sensible Daten in Nutzeranzeigen
Wenn eine Anzeige zum Kontrollverlust führt Was als harmlose Kleinanzeigenplattform beginnt, kann sich – wie der Fall Russmedia zeigt –…
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Rudolph saves Christmas (Don’t buy fakes)
Wir wünschen eine schöne Weihnachtszeit Mit dem ersten Advent beginnt in Deutschland traditionell die heiße Phase der Weihnachtszeit. Die Tage…
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Nun gerichtlich bestätigt: Amazon ist ein VLOP (Very Large Online Platform). Was folgt aus dieser Einstufung nach dem Digital Services…
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Streit der Vegan-Siegel mit grünem V auf gelbem Grund wegen markenrechtlicher Verwechslungsgefahr vom EuG entschieden.
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Erfahren Sie, wie Sie betrügerische Rechnungen bei Design-, Patent- und Markenanmeldungen erkennen und sich davor schützen können.
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Direktwerbung durch Registrierung: Ist die Anmeldung datenschutzrechtlich ausreichend für die Nutzung von E-Mails zu Marketingzwecken?
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Gutscheinwerbung bei Rezepten ist umstritten. Eine Entscheidung des BGH zeigt die rechtlichen Bedingungen für Arzneimittelwerbung.
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Perplexity Patents und Google Patents: Erfahren Sie, wie Sie bequem nach dem Stand der Technik im Patentrecht suchen können.
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Geheimnisschutz vor Gericht: Welche Prozesstaktik müssen Unternehmen anwenden, um sensible Informationen zu schützen?
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OLG Düsseldorf entscheidet über die Verletzung einer geschützten Marke durch Keyword Advertising im E-Commerce.
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Die GEMA siegt gegen OpenAI: Das Urteil dürfte weitreichende Folgen für die KI-Branche und Urheberrechtsschutz haben.
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Darf ein Supermarkt mit deutschen Champignons werben, wenn die Ware tatsächlich aus Holland stammt? Hier erfahren Sie mehr.
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Neuer Widerrufsbutton 2026
Einleitung: Einfacher Widerruf per Klick Ab dem 19. Juni 2026 wird für Onlinehändler in der EU eine neue Pflicht Realität:…