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Streit der Vegan-Siegel

Streit der Vegan-Siegel mit grünem V auf gelbem Grund wegen markenrechtlicher Verwechslungsgefahr vom EuG entschieden.
Betrügerische Rechnungen bei Anmeldungen

Erfahren Sie, wie Sie betrügerische Rechnungen bei Design-, Patent- und Markenanmeldungen erkennen und sich davor schützen können.
Direktwerbung durch Registrierung

Direktwerbung durch Registrierung: Ist die Anmeldung datenschutzrechtlich ausreichend für die Nutzung von E-Mails zu Marketingzwecken?
Kein alkoholfreier Gin

Ist alkoholfreier Gin rechtlich zulässig? Erfahren Sie mehr über die Debatte um Spirituosenbezeichnungen und die Entscheidung des EuGH.
Gutscheinwerbung bei Rezepten

Gutscheinwerbung bei Rezepten ist umstritten. Eine Entscheidung des BGH zeigt die rechtlichen Bedingungen für Arzneimittelwerbung.
Patentsuche leicht gemacht

Perplexity Patents und Google Patents: Erfahren Sie, wie Sie bequem nach dem Stand der Technik im Patentrecht suchen können.
Geheimnisschutz vor Gericht

Geheimnisschutz vor Gericht: Welche Prozesstaktik müssen Unternehmen anwenden, um sensible Informationen zu schützen?
Fremde Marken als Suchbegriff

OLG Düsseldorf entscheidet über die Verletzung einer geschützten Marke durch Keyword Advertising im E-Commerce.
GEMA siegt gegen OpenAI

Die GEMA siegt gegen OpenAI: Das Urteil dürfte weitreichende Folgen für die KI-Branche und Urheberrechtsschutz haben.
Deutsche Champignons aus Holland und Polen

Darf ein Supermarkt mit deutschen Champignons werben, wenn die Ware tatsächlich aus Holland stammt? Hier erfahren Sie mehr.
Neuer Widerrufsbutton 2026

Einleitung: Einfacher Widerruf per Klick Ab dem 19. Juni 2026 wird für Onlinehändler in der EU eine neue Pflicht Realität: Der sogenannte Widerrufsbutton. Grund ist die EU-Richtlinie (EU) 2023/2673 vom 22.11.2023. Ziel ist es, den Widerruf von Online-Verträgen genauso einfach zu machen wie deren Abschluss. Verbraucher sollen nicht länger umständliche Formulare suchen oder E-Mails schreiben…
Veganer Likör ohne Ei zulässig?

Ist Likör ohne Ei zulässig? Entdecken Sie die rechtlichen Feinheiten und das Urteil zum veganen Eierlikör.
Zu Risiken und Nebenwirkungen für Influencer

Erfahren Sie alles zu Risiken und Nebenwirkungen von Influencern, die rezeptfreie Medikamente bewerben ohne Pflichttexte.
Getty Images vs. Stability AI

Der Streit zwischen Getty Images und Stability AI wirft wichtige Fragen über Marken- und Urheberrechte und künstliche Intelligenz auf.
Versandkosten in Werbeanzeigen

Welche Pflichten haben Händler bezüglich Versandkosten in ihren Werbeanzeigen? Das Landgericht Bochum hat hierzu eine klare Auffassung.
Rechnungskauf als Verkaufsförderung

Erfahren Sie, wann Rechnungskauf als Verkaufsförderung eingestuft wird und welche Informationspflichten Onlinehändler beachten müssen.
Beauty-Claim oder Health-Claim

Beauty-Claim oder Health-Claim? Erfahren Sie, wie rechtliche Entscheidungen die Werbung für Kollagen-Drinks beeinflussen.
Schlüsselgehäuse und Reparaturklausel

Ein Streit um ein Ersatzteil mit Signalwirkung Der Fall begann mit einem unscheinbaren Autoteil: einem schwarzen Kunststoffgehäuse für einen Fahrzeugschlüssel. Die Inhaberin eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters war der Ansicht, dass ein Online-Händler mit dem Vertrieb baugleicher Ersatz-Schlüsselgehäuse ihr Designrecht verletze. Der Händler verteidigte sich mit dem Argument, sein Produkt diene ausschließlich der Reparatur beschädigter Schlüssel und…