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Medfluencer? Arzt wirbt auf Instagram

Medfluencer? Gericht untersagt Arzt Werbung auf Instagram für Sonnencreme und Batterien wegen Verstoßes gegen die ärztliche Berufsordnung.
Klagerecht gegen den EDSA

EuGH: Unternehmen können verbindliche Beschlüsse des EDSA direkt vor dem EuG anfechten, auch wenn der Beschluss an Aufsichtsbehörden gerichtet ist.
Abstrakte Widerrufsbelehrung genügt

Unternehmer müssen Verbraucher nicht konkret belehren. Die Benennung der gesetzlichen Widerrufsvoraussetzungen reicht aus.
UK-Marken verlieren Wirkung im EU-Widerspruchsverfahren

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass im Vereinigten Königreich geschützte ältere Marken nach dem Brexit nicht mehr als Grundlage für Widersprüche gegen EU-Markenanmeldungen dienen können. Das Urteil klärt zugleich eine grundsätzliche Frage: Ältere Rechte müssen nicht nur zum Anmeldezeitpunkt, sondern während des gesamten Verfahrens gültig bleiben. Worum geht’s? Die japanische Firma Nowhere Co. erhob 2016…
Paris Bar – Kippenbergers Miturheber

OLG München bestätigt den Anspruch auf Anerkennung der Miturhebrschaft des Auftragsmalers an Paris-Bar-Gemälden von Kippenberger.
Abmahnung wegen Musik auf Instagram & TikTok

Die Nutzung von Musik auf TikTok und Instagram kann für Unternehmen schnell teuer werden: Urheberrechtliche Abmahnungen und Berechtigungsanfragen wegen der Nutzung von Musik in den sozialen Medien sind keine Seltenheit. Geltend gemachte Forderungen sollten jedoch nicht ungeprüft hingenommen werden.
Bewegungsmarke gegen Wortbildmarke

EUIPO weist Bewegungsmarke „Lamborghini“ wegen Verwechslungsgefahr mit älteren Tonino-Lamborghini-Marken zurück.
Haftung für Fake-Profile auf Social Media

Worum geht’s? Jemand erstellt auf einem großen Social-Media-Dienst mehrere Fake-Profile einer realen Person – komplett mit echtem Namen, echten Fotos und sogar der richtigen Arbeitsstelle. Die Plattform wird darauf aufmerksam gemacht, reagiert aber wochen- und monatelang nicht. Das OLG München (Urteil vom 20.01.2026 – 18 U 2360/25) bejaht eine Haftung des Plattformbetreibers als mittelbarer Störer.…
E-Mail-Adressen im Verein

Der BGH entscheidet: Vereinsmitglieder können E-Mail-Adressen anderer Mitglieder verlangen – auch gegen den Willen des Vorstand und trotz DSGVO.
Wohnungsfotos und Datenschutz

OLG Zweibrücken zu Datenschutz, Auskunft & Immobilienfotos. Reicht eine konkludente Einwilligung? Worauf Vermieter und Makler achten müssen.
Passwort Weitergabe im Konzern kann teuer werden

Vertrauen ist gut, Lizenz ist besser In der modernen Unternehmenswelt sind spezialisierte Informationssysteme unverzichtbar. Doch während die IT-Abteilungen weltweit versuchen, den Zugriff auf sensible Daten zu sichern, schleichen sich im Arbeitsalltag oft pragmatische, aber rechtlich riskante Lösungen ein: Die Weitergabe von Zugangsdaten an Kollegen verbundener Unternehmen. Was wie effiziente Zusammenarbeit wirkt, ist juristisch oft eine…
WTR 1000, 2026: 1 x Silber und 2 x Bronze für KPW

KPW und die Partner Clemens Pfitzer und Dr. Markus Wekwerth werden auch 2026 im Ranking WTR 1000 für Markenrechtsexperten ausgezeichnet.
Keine Grenzen des Tabakwerbeverbots?

Wo beginnt das Tabak-Werbeverbot? Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Heidelberg kürzlich auseinanderzusetzen. Es kam dabei zu einer weiten Auslegung des Begriffs „Werbung“, die aus unserer Sicht nicht überzeugt und mehr Probleme aufwirft als Klarheit für die betroffenen Anbieter zu schaffen.
KI merkt sich ganze Bücher

Wenn die KI Harry Potter auswendig kennt Forscher der Stanford University haben nachgewiesen, was viele Rechteinhaber befürchteten: Große Sprachmodelle wie ChatGPT, Claude, Gemini und Grok haben urheberrechtlich geschützte Bücher nahezu wortgleich gespeichert – und können diese auf Anfrage jedenfalls in Teilen reproduzieren. Die im Januar 2026 veröffentlichte Studie liefert erstmals systematische Belege für das Ausmaß…
LEGO verliert Designschutz

Das EuG bestätigt: Ein rechteckiger Lego-Baustein hat keine Eigenart gegenüber einem quadratischen Vorgängerdesign. Verdopplung allein reicht nicht.
Haftung für KI-Suchergebnisse

Das LG Frankfurt a. Main hat erstmals zur Haftung von Suchmaschinenbetreibern für KI-generierte Suchergebnisse (AI Overviews) entschieden.
Gegenanspruch trotz „kostenloser“ Abmahnung

OLG Jena: Gegenanspruch bei unberechtigter Abmahnung wird nicht auf Null gedeckelt, weil in der Abmahnung die Abmahnkosten nicht gefordert wurden.
Berechnung des Schadensersatz im Markenrecht

OLG Nürnberg zur Berechnung des Schadensersatz im Markenrecht: Wann gilt die Lizenzanalogie? Haftung für Geschäftsführer und ex-post Bewertung erklärt.