KPW
Magazin.
KPW
Magazin.
Marken
Digitales Arbeiten
Kreative und Designer
Archiv
-
BPATG: Layher Patente nichtig
Bundespatentgericht erklärt deutsches und europäisches Patent der Wilhelm Layher Verwaltungs-GmbH für Gerüstrahmen für nichtig.
-
Zustellung nach China
Das Landgericht Frankfurt a. Main eröffnet den Weg der öffentlichen Zustellung nach China für Klagen um effektiven Rechtsschutz zu gewähren.
-
Generative KI-Modelle Chancen und Risiken laut BSI
Das Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat ein Papier zu „Generative KI-Modelle – Chancen und Risiken für Industrie und Behörden“ veröffentlicht.
-
NPD: als Marke Sittenwidrig
Die NPD scheitert vor dem Bundespatentgericht mit dem Versuch der Anmeldung der deutschen Marke NPD wegen Sittenwidrigkeit.
-
Verbot von Markennutzung für Ersatzteile
Der Inhaber einer Unionsmarke kann Dritten die Markennutzung für Ersatzteile, verbieten – unabhängig davon, ob das Emblem technisch auch ohne dieses Element befestigt werden könnte.
-
Missbrauch personenbezogener Daten begründet Schadensersatz
Missbrauch personenbezogener Daten kann auch allein bei Kontrollverlust zu immateriellen Schadensersatzansprüche der Betroffenen führen.
-
Gesichter als Marke schutzfähig?
Anmeldungen von MOdelbildern Im Oktober 2017 meldeten niederländische Unternehmen jeweils ein Foto einer Frau für an. Der Prüfer beim EUIPO wies die Anmeldungen wegen mangelnder…
-
Dürfen nur Rechtsanwälte negative Bewertungen beanstanden?
Dürfen nur Rechtsanwälte negative Bewertungen beanstanden? Oder dürfen dies auch Onlineanbieter ohne Anwaltszulassung?
-
Verstößt SCHUFA-Score gegen DSGVO?
Der SCHUFA-Score entscheidet oft über Kreditwürdigkeit. Aber verstößt der SCHUFA-Score möglicherweise gegen Datenschutzrecht?
-
Masterclass für Coach im Fernunterricht
Coaching Ein Coaching Unternehmen bot online verschieden Coachings und Lehrgänge an, durch die für die Teilnehmenden horrende Gewinne im Bereich „print on demand“ zu erzielen…
-
Preis mit oder ohne Pfand
Klarheit über den Preis mit oder ohne Pfand: So müssen Händler die Preisangaben unter Berücksichtigung der PAngV machen.
-
Keine Kostenerstattung für einen Patentanwalt in Markensachen
Patentanwalt in Markenstreitigkeiten Patentanwaltskoten waren in der Vergangenheit in Markenstreitigkeiten stets erstattungsfähig. Diese Rechtslage hat sich nicht zuletzt seit einem Urteil des EuGH geändert. Der…
-
Keine Benutzung der Marke für Einwegpfand
In Deutschland prangt die Marke für Einwegpfand auf allen Einwegflaschen und Getränkedosen. Warum diese Marke trotzdem nicht rechtserhaltend benutzt wird und wie man es hätte besser machen können, klärt das Europäische Gericht erster Instanz.
-
Zufriedenheitsgarantie ist echte Garantie
Eine Garantie ist eine Verpflichtung des Unternehmers, die über die reine Gewährleistung hinausgeht. Aber wann liegt eine Garantie im Rechtssinne vor? Ist eine Zufriedenheitsgarantie eine…
-
Bekannt aus… was eigentlich?
Bekanntheitswerbung ist ein mächtiges Werkzeug im Marketingmix eines Unternehmens. Auf vielen Webseiten finden sich daher Hinweise wie „Bekannt aus“ und dann werde diverse Medien aufgeführt….
-
Wiederholungsgefahr trotz Unterlassungserklärung
Mit der Reform des Wettbewerbsrechts Ende 2020 wollte der Gesetzgeber die Verfolgung von manchen Wettbewerbsverstößen erschweren. Mit der misslungenen Reform hat der Gesetzgeber die Situation…
-
Putin und die öffentliche Moral im Markenrecht
Bestehen gegen eine Markenmeldung mit dem Namen des russischen Präsidenten Putin absolute Schutzhindernisse, da diese gegen die öffentliche Moral verstößt? Das Amt der Europäischen Union…
-
Geruchsmarke für Golfbälle
Anmeldung einer Geruchsmarke Ein spezieller Geruch für Golfbälle wurde als Marke angemeldet. Die angemeldete Geruchsmarke lautete: Die Marke besteht aus dem Geruch von Honig aus…