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Amazon Smile setzt sich durch

Markenanmeldung wegen Ähnlichkeit zum Amazon-Smile abgelehnt. EUIPO zur Reichweite des Schutzes bei bekannten Marken.
Plattformen haften für sensible Daten in Nutzeranzeigen

Wenn eine Anzeige zum Kontrollverlust führt Was als harmlose Kleinanzeigenplattform beginnt, kann sich – wie der Fall Russmedia zeigt – schnell zu einem drastischen Beispiel dafür entwickeln, wie Persönlichkeitsschutz und Datenschutz kollidieren können. Eine unbekannte Person lädt auf publik24.ro eine fingierte Anzeige hoch, in der eine Frau mit Fotos und ihrer echten Telefonnummer als Anbieterin…
Rudolph saves Christmas (Don’t buy fakes)

Wir wünschen eine schöne Weihnachtszeit Mit dem ersten Advent beginnt in Deutschland traditionell die heiße Phase der Weihnachtszeit. Die Tage werden kürzer, das Jahr neigt sich dem Ende zu und der Blick richtet sich allmählich nach innen und nach vorn. Es ist die Zeit, Bilanz zu ziehen, Erfolge und Herausforderungen einzuordnen und mit neuer Zuversicht…
Amazon ist ein VLOP

Nun gerichtlich bestätigt: Amazon ist ein VLOP (Very Large Online Platform). Was folgt aus dieser Einstufung nach dem Digital Services Act?
Garantiewahnsinn der EU

Garantiewahnsinn in der EU: Neue Regelungen der EU zu Informationspflichten über Gewährleistungsrechte im Onlinehandel ab 27.09.2026.
Maklervertrag per Klick unwirksam

Kann ein Maklervertrag per Klick unwirksam sein, wenn die Beschriftung des Buttons zum Vertragsschluss falsch ist? Der BGH sagt ja.
FernUSG bald Geschichte?

Normenkontrollrat fordert Abschaffung des FernUSG, weil es als bürokratische Last für niemanden mehr praktikabel sei.
Streit der Vegan-Siegel

Streit der Vegan-Siegel mit grünem V auf gelbem Grund wegen markenrechtlicher Verwechslungsgefahr vom EuG entschieden.
Betrügerische Rechnungen bei Anmeldungen

Erfahren Sie, wie Sie betrügerische Rechnungen bei Design-, Patent- und Markenanmeldungen erkennen und sich davor schützen können.
Direktwerbung durch Registrierung

Direktwerbung durch Registrierung: Ist die Anmeldung datenschutzrechtlich ausreichend für die Nutzung von E-Mails zu Marketingzwecken?
Kein alkoholfreier Gin

Ist alkoholfreier Gin rechtlich zulässig? Erfahren Sie mehr über die Debatte um Spirituosenbezeichnungen und die Entscheidung des EuGH.
Gutscheinwerbung bei Rezepten

Gutscheinwerbung bei Rezepten ist umstritten. Eine Entscheidung des BGH zeigt die rechtlichen Bedingungen für Arzneimittelwerbung.
Patentsuche leicht gemacht

Perplexity Patents und Google Patents: Erfahren Sie, wie Sie bequem nach dem Stand der Technik im Patentrecht suchen können.
Geheimnisschutz vor Gericht

Geheimnisschutz vor Gericht: Welche Prozesstaktik müssen Unternehmen anwenden, um sensible Informationen zu schützen?
Fremde Marken als Suchbegriff

OLG Düsseldorf entscheidet über die Verletzung einer geschützten Marke durch Keyword Advertising im E-Commerce.
GEMA siegt gegen OpenAI

Die GEMA siegt gegen OpenAI: Das Urteil dürfte weitreichende Folgen für die KI-Branche und Urheberrechtsschutz haben.
Deutsche Champignons aus Holland und Polen

Darf ein Supermarkt mit deutschen Champignons werben, wenn die Ware tatsächlich aus Holland stammt? Hier erfahren Sie mehr.
Neuer Widerrufsbutton 2026

Einleitung: Einfacher Widerruf per Klick Ab dem 19. Juni 2026 wird für Onlinehändler in der EU eine neue Pflicht Realität: Der sogenannte Widerrufsbutton. Grund ist die EU-Richtlinie (EU) 2023/2673 vom 22.11.2023. Ziel ist es, den Widerruf von Online-Verträgen genauso einfach zu machen wie deren Abschluss. Verbraucher sollen nicht länger umständliche Formulare suchen oder E-Mails schreiben…