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Veganer Likör ohne Ei zulässig?

Ist Likör ohne Ei zulässig? Entdecken Sie die rechtlichen Feinheiten und das Urteil zum veganen Eierlikör.
Zu Risiken und Nebenwirkungen für Influencer

Erfahren Sie alles zu Risiken und Nebenwirkungen von Influencern, die rezeptfreie Medikamente bewerben ohne Pflichttexte.
Getty Images vs. Stability AI

Der Streit zwischen Getty Images und Stability AI wirft wichtige Fragen über Marken- und Urheberrechte und künstliche Intelligenz auf.
Versandkosten in Werbeanzeigen

Welche Pflichten haben Händler bezüglich Versandkosten in ihren Werbeanzeigen? Das Landgericht Bochum hat hierzu eine klare Auffassung.
Rechnungskauf als Verkaufsförderung

Erfahren Sie, wann Rechnungskauf als Verkaufsförderung eingestuft wird und welche Informationspflichten Onlinehändler beachten müssen.
Beauty-Claim oder Health-Claim

Beauty-Claim oder Health-Claim? Erfahren Sie, wie rechtliche Entscheidungen die Werbung für Kollagen-Drinks beeinflussen.
Schlüsselgehäuse und Reparaturklausel

Ein Streit um ein Ersatzteil mit Signalwirkung Der Fall begann mit einem unscheinbaren Autoteil: einem schwarzen Kunststoffgehäuse für einen Fahrzeugschlüssel. Die Inhaberin eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters war der Ansicht, dass ein Online-Händler mit dem Vertrieb baugleicher Ersatz-Schlüsselgehäuse ihr Designrecht verletze. Der Händler verteidigte sich mit dem Argument, sein Produkt diene ausschließlich der Reparatur beschädigter Schlüssel und…
E-Commerce Coaching ist Fernunterricht

BGH bestätigt erneut: E-Commerce Coaching unterliegt dem Fernunterrichtsschutzgesetz und bedarf einer Zulassung.
Rabatt-Tricks im Visier

Auf welchen Preis dürfen sich Unternehmen beziehen, wenn sie mit Preisermäßigungen werben wollen ohne Abmahnungen zu risikieren?
Nero Champagne vs. Champagne

Nero Champagne: Ist der Zusatz ‚Nero‘ rechtlich zulässig oder gefährdet er den Ruf des geschützten Champagnes?
Mercedes Kühlergrill als Marke

Die Entscheidung des EUIPO zum Mercedes Kühlergrill: Was Unternehmen aus der Beurteilung über Design und Marken lernen können.
Datenschutz im KI-Länd

Erfahren Sie, wie Sie KI datenschutzkonform einsetzen. Das Papier des Landesdatenschutzbeauftragten Baden-Württemberg bietet Tipps.
X haftet für unwahre Aussagen von Grok

Das LG Hamburg hat entschieden, dass die Plattform X für Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch falsche Aussagen des KI-Bots Grok haftet.
This is not Whiskey, Gin or Rum.

Alkoholfreie Alternativen zu Whiskey und Gin: Sind Bezeichnungen wie „This is not Whiskey, Gin oder Rum“ rechtlich zulässig?
Apple Watch nicht CO2-Neutral

Das LG Frankfurt am Main hat dem Unternehmen die Bewerbung seiner Smartwatches mit dem Begriff „CO2-neutral“ mit Urteil vom 26.08.2025, Az. 3-06 O 8/24 untersagt. Die Deutsche Umwelthilfe war gegen das Unternehmen vorgegangen und hatte die Verwendung des Begriffs in der Werbung für diverse Modelle der angebotenen Smartwatches als irreführend beanstandet. In den betroffenen Anzeigen…
2 Sekunden Jingle als Hörmarke

EUIPO, BVG und der zwei Sekunden Jingle: Ein faszinierender Fall über Hörmarken, Markenrecht und Wiedererkennung.
Game of Döner

Game of Döner oder Trittbrettfahrerei? Der Markenstreit eines Dönerunternehmens mit HBO im Zusammenhang mit Game of Thrones.
Kein Schaden bei Datenübertragung in die USA

Welche Hürden bestehen bei Schadensersatzforderungen aufgrund von Datenübertragungen in die USA? LG München I legt die Latte hoch.