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Bewegte Medizin

Wann wird eine Marke als Marke benutzt und wann nur beschreibend? Das OLG Nürnberg hat dies in einem Fall mit der Marke „Bewegte Medizin“ ausgeführt.
Künstliche Intelligenz als Erfinder?

Innovationen werden vielfach mit Hilfe von KI geschaffen. Aber kann eine Künstliche Intelligenz als Erfinder im Sinne des Patentrechts anzusehen sein?
Neue Vorschriften zu Preisangaben

Zum 28.05.2022 haben sich die Vorschriften zu Preisangaben geändert. Die wesentlichen Änderungen der Preisangabenverordnung (PAngV) stellen wir Ihnen vor.
Änderungen im Wettbewerbsrecht

Am 28.05.2022 sind zahlreiche Änderungen im Wettbewerbsrecht in Kraft getreten. Hier erfahren Sie alles über die wesentlichen Änderungen im UWG.
Kosten des Patentanwalts in Markensachen

Muss man die Kosten des Patentanwalts in Markensachen erstatten? Bislang sieht das deutsche Recht dies im Markengesetz dies so vor. Aber ist diese Vorschrift mit…
Online Corona Testzertifikate ohne Arztkontakt irreführend?

Corona Testzertifikate sind in Zeiten von 3G und 2G+ begehrt. Doch welche Anforderungen sind an Corona Testzertifikate bzw. deren Aussteller zu stellen?
Ach Du Dickes Ei (von salmonellenfreien Hühnern)

Darf man mit „Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern“ werben oder ist eine solche werbliche Aussage wettbewerbswidrig?
Werbung mit Kunden als Referenz zulässig?

Viele Unternehmen betreiben Werbung mit Kunden als Referenz. Sie soll beim angesprochenen Verkehr Vertrauen schaffen und Kompetenz vermitteln. Aber wie ist es, wenn Kunden eine…
Geschäftsgeheimnis erfordert ausreichende Geheimhaltungsmaßnahmen

Das OLG Hamm hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Angemessenheit von Geheimhaltungsmaßnahmen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen beschäftigt.
Werbung mit Klimaneutralität ist irreführend

Eine Werbung mit Klimaneutralität eines Produkts ist dann wettbewerbswidrig, wenn der falsche Eindruck entsteht, dass das Unternehmen ausschließlich klimaneutral produziert. Dies entschied das Landgericht Kiel.
Neue Standardvertragsklauseln für internationale Datentransfers

Seit dem 27.09.2021 dürfen für international Datentransfers nur noch die neuen Standardvertragsklauseln verwendet werden. Für bereits bestehende Verträge gilt eine Übergangsfrist.
Urheberrechtsverletzung durch Framing

Der Europäische Gerichtshof beantwortete die Frage, ob eine Urheberrechtsverletzung durch Framing vorliegt, wenn der Rechtsinhaber beschränkende Maßnahmen gegen Framing getroffen bzw. veranlasst hat.
Wettbewerbszentrale: Werbung mit „klimaneutral“

Immer mehr Verbrauchern ist der Klimaschutz wichtig und sie achten beim Kauf von Produkten zunehmend auf deren Nachhaltigkeit. So verwundert es nicht, dass Unternehmen heutzutage…
Fremdes Geschäftsgeheimnis per E-Mail

Kann man fremde Geschäftsgeheimnisse verletzen, wenn man ein Geschäftsgeheimnis per E-Mail erhalten hat ohne sonst etwas beigetragen zu haben? Wie sind Anträge in Geheimnisschutzverfahren zu…
Kein Verfügungsgrund bei einer löschungsreifen Marke

Fehlt der Verfügungsgrund bei einer löschungsreifen Marke, wenn die Marke wegen bösgläubiger Anmeldung löschungsreif ist, aber noch nicht gelöscht ist. Das Oberlandesgericht hat dies im…
Gewinnspielwerbung mit Promifotos

Ist eine Gewinnspielwerbung mit Promifotos, ohne Einwilligung des abgebildeten Prominenten zur Bebilderung eines Presseartikels genutzt werden? Der Bundesgerichtshof hatte diese Frage zu beantworten.
Firmeneigenes Gütesiegel ist irreführend

Ein firmeneigenes Gütesiegel kann eine wettbewerbsrechtliche Irreführung begründen, wie das Landgericht München in einer aktuellen Entscheidung aufzeigte.
Auskunft und Schadensersatz wegen fehlender ElektroG-Registrierung

Stehen einem Wettbewerber Ansprüche auf Auskunft und Schadensersatz wegen fehlender ElektroG-Registrierung zu? Wir konnten für unsere Mandantin einen weitreichenden Anspruch auf Auskunft und Schadensersatz beim…