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Magazin.
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Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Capri-Sonne Standbeutel
Verstoßen Nachahmungen des bekannten Capri-Sonne Standbeutel gegen das Wettbewerbsrecht auch wenn keine Marken- oder sonstigen Schutzrechte (mehr) bestehen? Ja und zwar aus wettbewerbsrechtlichem Leistungssschutz urteilte…
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May the 4th be with you
Star Wars Tag Auch das DPMA erinnert heute an den Star Wars Tag und die Schutzrechtsstrategie rund um die von George Lucas geschaffene Sternensaga. George…
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Haftung von Amazon für Markenverletzung Dritter
Haftet Amazon für Markenverletzung Dritter, insbesondere seiner Marketplace-Händler? Diese Frage beschäftigte schon einige deutsche Gerichte. Nun wurde dies durch die Beantwortung einer Vorlagefrage des Bundesgerichtshofs…
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„Der Spezialist“ als unzulässige Alleinstellungswerbung
Ist eine Werbung mit „der Spezialist“ eine unzulässige Allein-/Spitzenstellungswerbung oder nicht? Das Landgericht Ellwangen hat in einem konkreten Fall die Unlauterkeit einer solchen Werbung bejaht.
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Goldhasen: Es kann nur einen geben!
Ein großer Hersteller sog. Goldhasen (in Goldpapier eingewickelte Schokoladenhasen) ging gegen einen Mitbewerber vor, der seine Schokohasen in ähnlicher Weise verpackte. Das Landgericht München I…
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Bye Bye Jameda?
Bislang hatten Ärzte die nicht auf der Ärztebewertungsplattform Jameda gelistet werden wollen, schlechte Karten. Der Bundesgerichtshof hatte dem Ansinnen von Ärzten die sich gegen ein…
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COVID und CORONA Marken
In der aktuellen Corona-Virus Krise versuchen mal wieder einige sich Begriffe wie COVID 19 und CORONA als Marke zu sichern. Immer wieder versuchen Glücksritter aus…
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Auswirkungen Corona-Virus/COVID 19 auf Gerichte und Markenämter
Der Corona-Virus/COVID 19 legen derzeit das öffentliche Leben, die Wirtschaft und auch die Gerichtsbarkeit und Behörden in weiten Teilen lahm. Die Staaten haben zum Schutz…
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DSGVO-Verstoß kann doch abgemahnt werden
Ist ein DSGVO-Verstoß wettbewerbswidrig und drohen Abmahnungen bei Nichtbeachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben? Bei dieser zwischen Juristen umstrittenen Frage hat das Oberlandesgericht Stuttgart nun eindeutig Position…
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Abmahngefahr bei fehlender Anzeige von Batterien nach BattG
Nach dem BattG (Batteriegesetz) müssen Batterien/Akkus vor Inverkehrbringen beim Umweltbundesamt angezeigt werden. Wird gegen diese Pflicht verstoßen, stellt dies nach Ansicht des Bundesgerichtshofs einen abmahnfähigen…
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Erneute Empfehlung durch WTR 1000 in 2020
In der Ausgabe 2020 der WTR 1000 des Wolrd Trademark Review wird Kurz Pfitzer Wolf & Partner erneut als eine der führenden Markenrechtskanzleien in Deutschland…
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Amazon Check-Out: Abmahngefahr für Händler
Der BGH hat bestätigt, dass der Amazon Check-Out nicht den gesetzlichen Erfordernissen genügt und in der derzeitigen Form rechtswidrig ist. Unmittelbar bevor der Verbraucher seine…
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Bäume statt Karten zu Weihnachten
Das ganze Team von Kurz Pfitzer Wolf & Partner wünscht Ihnen und Ihrer Familie frohe Weihnachten und ein erfolgreiches, gesundes und glückliches Jahr 2020.
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Cookies nur noch mit aktiver Einwilligung?
Wie muss der Internetnutzer informiert werden, wenn Webseitenbetreiber Cookies setzen und bedarf es einer Einwilligung des Nutzers? Der Europäische Gerichtshof hat hierzu die Anforderungen in…
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Beeinflussung der Suchfunktion als Markenverletzung?
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. positionierte sich zu Frage, ob es eine Markenverletzung darstellt, wenn bei Eingabe einer fremden Marke in ein Suchfeld und Betätigung der…
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Werbung mit Testergebnis – nicht für Produktvarianten!
Die Richter des Oberlandesgerichts Köln mussten entscheiden, ob ein Verkäufer von Matratzen mit einem Testergebnis werben durfte, obwohl es sich bei dem beworbenen Produkt nicht…
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Anwälte von KPW von Best Lawyers und Handelsblatt ausgezeichnet
Best Lawyers und das Handelsblatt ermitteln jedes Jahr die besten Anwälte. In der aktuellen Ausgabe von Best Lawyers und dem Handelsblatt sind zwei Anwälte von…
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IDO Verband unterliegt wegen datenschutzrechtlicher Abmahnung
IDO Verband scheitert mit Unterlassungsklage gegen KFZ-Zubehörhändler wegen fehlender Datenschutzerklärung auf der Plattform eBay vor dem LG Stuttgart.