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Türkei-Importe ohne Markenerschöpfung

Parallelimporte außerhalb des EWR, insbesondere der Türkei können keine Erschöpfung geltend machen, um markenrechtliche Ansprüche abzuwehren
Hatefluencer sind keine Wettbewerber

Kann man sich als Influencer gegen den Vorwurf ein Hatefluencer zu sein mit den Mitteln des Wettbewerbsrechts wehren oder nicht.
Werbung mit Vorher-Nachher Bildern bei Hyaluron

Ist Werbung mit Vorher-Nachher Bildern für die Unterspritzung von Falten und Lippen erlaubt? Der BGH hat die Frage klar entschieden.
EUR 30 Mio Vertragsstrafe vollstreckbar

Hintergrund des Falles Im Kern des Verfahrens standen langjährige Markenrechtsstreitigkeiten zwischen zwei Unternehmen, die sich um die Gestaltung von Jeanshosen drehten. Bereits seit 2006 führte die Markeninhaberin mehrere Auseinandersetzungen gegen eine Jeansherstellerin vor verschiedenen Gerichten. Im Jahr 2006 schlossen die Parteien einen außergerichtlichen Vergleich. Darin verpflichtete sich die Jeansherstellerin unter anderem zur Zahlung einer Vertragsstrafe…
„Katze NÖ“ genießt Urheberrechtsschutz

„Katze-Nö“- Zeichnung mit erhobenem Mittelfinger ist urhebrrechtlich geschützt.
Amazon Rabattwerbung wettbewerbswidrig

Online-Händler auf Amazon riskieren wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, wenn Sie mit Streichpreisen und Rabatten auf Amazon werben.
Veganes Apfelleder irreführend

Erfahren Sie, warum Apfelleder als irreführend angesehen wird. Ein Fall zeigt die Problematik hinter veganen Alternativen auf.
Ist Coaching Fernunterricht?

Ist Coaching Fernunterricht? Der Bundesgerichtshof hat hierzu entschieden. Für Coachinganbieter besteht nun Handlungsbedarf.
Grenzen der Auskunft im Markenrecht

Welche Grenzen der Auskunft gibt es im Markenrecht? Was gilt, wenn man Abnehmer und Lieferanten rechtsverletzender Waren nicht mehr kennt?
R.I.P. OS-Plattform

Erfahren Sie alles über die OS-Plattform und ihre Einstellung zum 20.07.2025. Welche Schritte sollten Unternehmen jetzt unternehmen?
Ein Blatt wie jedes andere

Einem stilisiertem Hanfblatt fehlt die notwendige Unterscheidungskraft um als Marke eingetragen zu werden.
Neue Regeln für Werbung mit Nachhaltigkeit

Die Bundesregierung plant die Umsetzung der neuen Regeln für Werbung mit Nachhaltigkeit und Umweltaussagen und gegen Greenwashing.
KI-Training mit Facebook und Instagram

Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, ob Meta öffentlich zugängliche Daten für KI-Training mit Facebook nutzen darf.
Löschung der OBI Farbmarke

Erfahren Sie mehr über die Löschung der orangenen OBI Farbmarke und die Herausforderungen, die mit Farbmarken einhergehen.
Auszeichnungen für KPW

Clemens Pfitzer und Markus Wekwerth gehören laut Best Lawyers und Handelsblatt zu Deutschlands Besten Anwälten 2025.
Arztwerbung für Nahrungsergänzungsmittel

Arztwerbung ist unzulässig, wenn sie gesundheitsbezogene Angaben enhält, die gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht entsprechen.
E-Zigaretten Pods ohne Altersverfikation

Der Verkauf von sogenannten Pods ohne Altersprüfung ist wettbewerbswidrig. Unternehmen müssen für Jugendschutz sorgen – sonst drohen Abmahnungen
Domain Ja, Firma Nein

Allein die Kombination mit einer Top-Level-Domain reicht bei Gattungsbegriffen nicht aus, um eine rechtlich eintragungsfähige Firma zu schaffen.