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Werbung mit „Hollywood“-Schriftzug zulässig?
Hollywood ist das Zentrum der U.S.-amerikanischen Filmindustrie. Über der Stadt Los Angeles, in den Hollywood Hills, befindet sich der weltbekannte Schriftzug „HOLLYWOOD“. Darf dieser Schriftzug…
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eBay: vergleichende Werbung – Wettbewerbsverstoß?
Bei Angeboten auf eBay und Co. stellt sich die Frage, ob man mit Aussagen wie „Keine Fr.“ werben darf. Oder ist die Verwendung eines solchen…
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„vegan“ / „vegetarisch“ – Definitionen für Lebensmittelkennzeichnung
Immer mehr Deutsche ernähren sich vegan oder vegetarisch. Die Nachfrage nach veganen und vegetarischen Lebensmitteln steigt daher rasant. Aber was genau bedeutet vegan bzw. vegetarisch…
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Impressum muss gut lesbar sein
Ein Verstoß gegen die Impressumspflicht kann wettbewerbsrechtliche Abmahnungen nach sich ziehen. So auch in einem Fall, den das Landgericht Dortmund zu entscheiden hatte. Konkret ging…
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„Make Donald Drumpf again“ – oder doch nicht?
Der amerikanische Wahlkampf sorgt dieses Mal für besonders viel Aufmerksamkeit, insbesondere der Kandidat der Republikaner, Donald Trump. Dieser bietet mit allerlei abstrusen und wahnwitzigen Äußerungen…
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Hotel.de – Ende des eigenen Sternebewertungssystems
Bewertungsportale im Internet erfreuen sich großer Beliebtheit, insbesondere in Bezug auf Hotels. Wer hat nicht schon mal geschaut wie gut oder schlecht das für den…
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Verwechslungsgefahr zwischen „B!O“ und „bo“?
Besteht zwischen der Marke des Lebensmitteldiscounters Penny-Markt „B!O“ und der prioritätsälteren Marke „bo“ Verwechslungsgefahr? Darüber hatte das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg zu entscheiden.
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Bezeichnung „Chiemseer“ für Bier aus Rosenheim?
Handelt es sich bei dem Aufdruck „Chiemseer“ auf Bierflaschen um eine geografische Herkunftsangabe? Ist die Verwendung eines solchen Aufdrucks unzulässig, wenn das Bier nicht am…
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Linkhaftung – Das Ende des Urheberrechts im Internet?
Muss man für Links auf rechtswidrige Inhalte haften oder nicht? Mit dieser für jeden Internetnutzer relevanten Frage beschäftigt sich derzeit der Europäische Gerichtshof. Der Generalanwalt…
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Wettbewerbswidrige Werbung – Gingko-Extrakt
Die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ist bei Lebensmitteln zum Schutz der Verbraucher streng reglementiert. Hiernach darf mit der Wirkung eines Präparats nur geworben werden, wenn…
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Werbung mit Testergebnis – Informationspflichten!
Werbungen mit Testergebnissen sind im Handel sehr beliebt. Bei der Werbung mit Testergebnissen müssen allerdings strenge formale Anforderungen eingehalten werden, um eine wettbewerbswidrige Irreführung zu…
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„HAVE A BREAK“ – bekannte Marke?
Werbeslogans sind als Marke eintragungsfähig sofern sie gewisse Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehört beispielsweise eine gewisse Originalität und Kürze. Der Slogan „HAVE A BREAK“ der Unternehmensgruppe…
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Suchergebnis bei Amazon – Markenverletzung?
Gibt man bei der Online-Plattform Amazon eine bestimmte Marke in die Suchmaske ein, erscheint das dazu passende Suchergebnis. Angezeigt werden aber auch Alternativprodukte anderer Hersteller….
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Umfang einer Unterlassungserklärung
Gibt man als Empfänger einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, wird die durch den Verstoß bestehende Wiederholungsgefahr regelmäßig ausgeräumt. Aber können Abgemahnte die Unterlassungserklärung auf…
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BVerwG bestätigt Rundfunkbeitrag
Seit 2013 wird der Rundfunkbeitrag für jede Wohnung einheitlich erhoben – unabhängig davon wie viele Geräte ein Haushalt besitzt. Vor der Änderung musste eine Rundfunkgebühr…
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Angabe der Berechnungsgrundlage bei Werbung mit Preisen?
Wettbewerbsrechtliche Vorschriften sind insbesondere bei der Werbung für Produkte oder Dienstleistungen zu beachten, um eine Abmahnung zu vermeiden. Dazu gehört auch die Preisangabenverordnung. Was aber…
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Amazon Prime Bestellbutton wettbewerbswidrig?
Dem Online-Händler Amazon wurde vorgeworfen, sich durch die Ausgestaltung des Bestellbuttons bei Amazon Prime nicht an gesetzliche Regelungen zu halten. Das Oberlandesgericht in Köln bejahte…
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„Nur in teilnehmenden Märkten“ – Zulässige Werbung?
Ist eine Werbung mit der Einschränkung „Alle Angebote sind nur in teilnehmenden Märkten erhältlich.“ wettbewerbswidrig, wenn in der Werbung auch Märkte aufgelistet werden, die die…