Auszeichnungen für KPW
Clemens Pfitzer und Markus Wekwerth gehören laut Best Lawyers und Handelsblatt zu Deutschlands Besten Anwälten 2025.
Archiv
Künstliche Intelligenz
-
-
Arztwerbung für Nahrungsergänzungsmittel
Arztwerbung ist unzulässig, wenn sie gesundheitsbezogene Angaben enhält, die gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht entsprechen.
-
E-Zigaretten Pods ohne Altersverfikation
Der Verkauf von sogenannten Pods ohne Altersprüfung ist wettbewerbswidrig. Unternehmen müssen für Jugendschutz sorgen – sonst drohen Abmahnungen
-
Domain Ja, Firma Nein
Allein die Kombination mit einer Top-Level-Domain reicht bei Gattungsbegriffen nicht aus, um eine rechtlich eintragungsfähige Firma zu schaffen.
-
GenAI und Urheberrecht
EUIPO Studie: Erfahren Sie mehr über GenAI und Urheberrecht. Welche Auswirkungen hat generative künstliche Intelligenz auf das Urheberrecht?
-
Daten von Facebook und Instagram für KI-Training
Das OLG Köln hat entschieden, dass Meta öffentliche Nutzerdaten von Facebook und Instagram für KI-Training verwenden darf.
-
Werbung für Botanicals verboten
EuGH: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für Botanicals nach der Health-Claims-Verordnung derzeit unzulässig.
-
Google haftet nach DSA
Ab Kenntnis haftet Google für markenrechtswirdige Anzeige eines Dritten als Störer.
-
Schulbuchverlag verletzt Urheberrecht
Schulbuchverlag verletzt das Urheberrecht am Jugendroman durch Wiedergabe der Handlung in einer Lehrerhandreichung.
-
Keine Pillen am Ruhetag
Apotheken ohne Notdienst dürfen an Sonn- und Feiertagen keine Medikament liefern lassen. Andernfalls handeln sie wettbewerbswidrig.
-
Feel the beat of IP
Der diesjährige World IP Day steht unter dem Motto „Feel the beat of IP“ und rückt insbesondere die Musikbranche in…
-
EU Reform im Designrecht
Reform des EU Designrechts Die Verordnung (EU) 2024/2822 vom 23. Oktober 2024 modernisiert die bisherige Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung und entwickelt das europäische…
-
Fett weg, aber nicht in der Werbung
Die Bezeichnung eines Nahrungsergeänzungsmittels als „Fatburner“ enthält eine spezifische gesundheitsbezogene Angabe, die wettbewerbswidrig ist.
-
Haftung für wettbewerbswidrige Kundenbewertungen
Unternehmen müssen sich wettbewerbswidrige Aussagen innerhalb von veröffentlichten Kundenbewertungen als eigene Aussagen zurechnen lassen.
-
Gesundheitsdaten bei Amazon – Nicht ohne Einwilligung
Ein Apotheker muss beim Vertrieb von apothekenpflichtigen Medikamenten sicherstellen, dass der Kunde in die Verarbeitung von Gesundheitsdaten eigewilligt hat.
-
Unzulässige Werbung mit UVP
Die Werbung mit unverbindlicher Preisempfehlung ist unzulässig, wenn die Empfehlung nicht auf der Grundlage einer ernsthaften Kalkulation ermittelt wurde.
-
Jägermeister unterliegt endgültig SELVA NEGRA
Wir haben für unseren Mandanten Selva Negra endgültig die Ansprüche von Jägermeister wegen Markenrechtsverletzung erfolgreich abgewehrt.
-
Coaching ist kein Fernunterricht
Coaching ist kein Fernunterricht: Allein die Möglichkeit, Fragen zu stellen, stellt keine Lernerfolgskontrolle dar.
-
BPATG: Layher Patente nichtig
Bundespatentgericht erklärt deutsches und europäisches Patent der Wilhelm Layher Verwaltungs-GmbH für Gerüstrahmen für nichtig.
-
Zustellung nach China
Das Landgericht Frankfurt a. Main eröffnet den Weg der öffentlichen Zustellung nach China für Klagen um effektiven Rechtsschutz zu gewähren.
-
Generative KI-Modelle Chancen und Risiken laut BSI
Das Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat ein Papier zu „Generative KI-Modelle – Chancen und Risiken für Industrie…
-
NPD: als Marke Sittenwidrig
Die NPD scheitert vor dem Bundespatentgericht mit dem Versuch der Anmeldung der deutschen Marke NPD wegen Sittenwidrigkeit.
-
Verbot von Markennutzung für Ersatzteile
Der Inhaber einer Unionsmarke kann Dritten die Markennutzung für Ersatzteile, verbieten – unabhängig davon, ob das Emblem technisch auch ohne…
-
Missbrauch personenbezogener Daten begründet Schadensersatz
Missbrauch personenbezogener Daten kann auch allein bei Kontrollverlust zu immateriellen Schadensersatzansprüche der Betroffenen führen.
-
Gesichter als Marke schutzfähig?
Anmeldungen von MOdelbildern Im Oktober 2017 meldeten niederländische Unternehmen jeweils ein Foto einer Frau für an. Der Prüfer beim EUIPO…
-
Dürfen nur Rechtsanwälte negative Bewertungen beanstanden?
Dürfen nur Rechtsanwälte negative Bewertungen beanstanden? Oder dürfen dies auch Onlineanbieter ohne Anwaltszulassung?
-
Verstößt SCHUFA-Score gegen DSGVO?
Der SCHUFA-Score entscheidet oft über Kreditwürdigkeit. Aber verstößt der SCHUFA-Score möglicherweise gegen Datenschutzrecht?
-
Masterclass für Coach im Fernunterricht
Coaching Ein Coaching Unternehmen bot online verschieden Coachings und Lehrgänge an, durch die für die Teilnehmenden horrende Gewinne im Bereich…
-
Preis mit oder ohne Pfand
Klarheit über den Preis mit oder ohne Pfand: So müssen Händler die Preisangaben unter Berücksichtigung der PAngV machen.
-
Keine Kostenerstattung für einen Patentanwalt in Markensachen
Patentanwalt in Markenstreitigkeiten Patentanwaltskoten waren in der Vergangenheit in Markenstreitigkeiten stets erstattungsfähig. Diese Rechtslage hat sich nicht zuletzt seit einem…
-
Keine Benutzung der Marke für Einwegpfand
In Deutschland prangt die Marke für Einwegpfand auf allen Einwegflaschen und Getränkedosen. Warum diese Marke trotzdem nicht rechtserhaltend benutzt wird…
-
Zufriedenheitsgarantie ist echte Garantie
Ist eine Zufriedenheitsgarantie eine Garantie im Rechtssinne? Muss bei einer Zufriedenheitsgarantie eine Garantieerklärung abgegeben werden?
-
Bekannt aus… was eigentlich?
Wann ist eine Werbung auf einer Webseite mit „Bekannt aus…“ bei Nennung von Medien zulässig und was ist dabei zu…
-
Wiederholungsgefahr trotz Unterlassungserklärung
Mit der Reform des Wettbewerbsrechts Ende 2020 wollte der Gesetzgeber die Verfolgung von manchen Wettbewerbsverstößen erschweren. Mit der misslungenen Reform…
-
Putin und die öffentliche Moral im Markenrecht
Verstößt eine Markenmeldung mit dem Namen des russischen Präsidenten Putin gegen die öffentliche Moral und ist damit zurückzuweisen?
-
Geruchsmarke für Golfbälle
Anmeldung einer Geruchsmarke Ein spezieller Geruch für Golfbälle wurde als Marke angemeldet. Die angemeldete Geruchsmarke lautete: Die Marke besteht aus…
-
EU-US Data Privacy Framework in Kraft
Nachdem Safe-Harbor und Privacy Shield als Rechtsgrundlage für den Transfer personenbezogener Daten in die USA vom Europäischen Gerichtshof vor Jahren…
-
Kein Verbot des Namens Königsalm vor dem Stuttgarter Frühlingsfest
Königsalm auf dem Stuttgarter Frühlingsfest Die von uns vertretene Familie Renoldi betreibt die Königsalm auf dem Wasen in Stuttgart. Die…
-
Es bleibt bei 5% Schadensersatz für Layher
Ist die rein werbliche Nutzung einer Marke beim Schadensersatz mindernd zu berücksichtigen? Das OLG Stuttgart meint ja und bleibt bei…
-
Jägermeister unterliegt Selva Negra in Markenstreit
Kräuterlikörgigant Mast Jägermeister unterliegt Selva Negra, die von KPW vertreten wurden, in einem Markenstreit vor dem LG Hamburg.
-
Focus Top Mediziner Siegel irreführend?
Das Focus Magazin veröffentlicht jedes Jahr eine Liste der Top Mediziner in Deutschland. Aber ist die Werbung mit dem Focus…
-
WTR 1000, 2023: 1 x Silber und 3 x Bronze für KPW
KPW erhält bei WTR 1000, dem weltweiten Ranking der World Trademark Review, erneut Bronze. Auch alle Partner wurden ausgezeichnet.
-
Verletzung einer Gewährleistungsmarke
Wann wird eine Gewährleistungsmarke verletzt? Wie weit gehen die Ansprüche des Markeninhabers und welche Rolle spielt die Markensatzung?
-
Woher darf Himalaya-Salz kommen?
Zu den Anforderungen an Herkunftsbezeichnungen, wenn der Verbraucher einen ganz bestimmt Ort mit der Bezeichnung (Himalaya-Salz) verbindet?
-
Bewertungsportal muss einen Kundenkontakt nachweisen
Schlechte Bewertungen sind für viele Unternehmen ein Ärgernis, besonders wenn der Bewertende gar kein Kunde war. Aber reicht es bei…
-
Informationspflicht über Herstellergarantien
Unter welchen Voraussetzungen besteht für Online-Händler eine Informationspflicht über Herstellergarantien? Was müssen Händler beachten.
-
Vertragsschluss durch Versand der Ware unwirksam
Ist eine AGB-Klausel „Vertragsschluss durch Versand der Ware“ zulässig? Wann muss im Onlineshop eine Bestellbestätigung versandt werden?
-
Bewegte Medizin
Wann wird eine Marke als Marke benutzt und wann nur beschreibend? Das OLG Nürnberg hat dies in einem Fall mit…
-
Künstliche Intelligenz als Erfinder?
Innovationen werden vielfach mit Hilfe von KI geschaffen. Aber kann eine Künstliche Intelligenz als Erfinder im Sinne des Patentrechts anzusehen…
-
Neue Vorschriften zu Preisangaben
Zum 28.05.2022 haben sich die Vorschriften zu Preisangaben geändert. Die wesentlichen Änderungen der Preisangabenverordnung (PAngV) stellen wir Ihnen vor.