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Rubiks Würfel bleibt geschützt
Der seit den 80er Jahren populäre Rubiks Würfel bleibt als 3D-Marke geschützt. Nach einer Entscheidung des EUG würde die Löschung der Marke abgelehnt.
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Domain-Registrar haftet für BitTorrent Seite
Für Filesharing mittels BitTorrent suchen die Nutzer auf Domains nach Torrent-Dateien um die Datei herunterladen zu können. Meist kommt man an die Betreiber der Webseiten…
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Kostenlose Zweitbrille
Dürfen Optiker mit einer kostenlose Zweitbrille werben oder handelt es sich dabei um ein unzulässige Werbegabe nach dem Heilmittelwerberecht?
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Rechnungen auf Papier nur gegen Extra-Gebühr
Viele Unternehmen möchten das Porto für den Versand von Rechnungen gerne sparen. hierzu sollen Rechnungen möglichst nur online verschickt werden. Manch ein Unternehmen möchte seine…
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Unzulässige SCHUFA Drohung
Inkassounternehmen wollen ihren Forderungen gerne Nachdruck verleihen und drohen daher gerne auch mal mit der SCHUFA. Allerdings ist eine solche Androhung nur unter bestimmten Voraussetzungen…
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Wohnungswerk scheitert mit „Agentur“-Marken
Damit man eine Marke eintragen kann, muss diese die erforderliche Unterscheidungskraft besitzen. Bei problematischen Begriffen versucht man hier gerne den Umweg über eine Wort-/Bildmarke. Aber…
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Die schönsten Marken zu Halloween
Ursprünglich hauptsächlich in den USA verbreitet, erfreut sich Halloween zunehmend auch in Europa wachsender Beliebtheit. Dies zeigt auch die wachsende Zahl an Artikeln zu Halloween,…
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Mehrwertnummer im Impressum
Ein fehlerhaftes Impressum dürfte in der Abmahn-Hitliste relativ weit oben stehen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main fügt einen weiteren Grund hinzu, nämlich wegen Verwendung von…
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Pornos vom Amt
Was tun, wenn es den heiß begehrten Schmuddelfilm nicht mehr zu kaufen gibt? Einfach bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien bestellen und wenn die sich…
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Jugendschutz im Onlinehandel
Viele Computerspiele, Filme und Medieninhalte sind erst ab einem gewissen Alter freigegeben. Wie ist diese Altersfreigabe im Onlinehandel zu überwachen und darf man Inhalte ohne…
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1.000,- EUR Schmerzensgeld für Nacktbilder per WhatsApp
Welche Ansprüche stehen einem zu, wenn Mitschüler Nacktbilder über Whatsapp weiterverbreiten? LG Frankfurt spricht Schmerzensgeld zu.
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Schuhe weg. Geld weg…!
Bewertungen auf Internetplattformen sind für Onlinehändler ein hohes wirtschaftliches Gut. Denn wer zu viele schlechte Bewertungen hat, wird schlechter gelistet und genießt bei den Kunden…
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Totengräber streiten um die Toten
Gestorben wird bekanntlich (leider) immer. Die Leute unter die Erde zu bringen ist dabei mittlerweile wohl ein hart umkämpftes Geschäft geworden. So wehrte sich ein…
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Böse UBERraschung für UBER-Fahrer
Welche rechtlichen Herausforderungen bestehen für UBER Fahrern in Deutschland und wie sind die Auswirkungen der rechtlichen Lage auf ihre Arbeit.
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Wegweiser aus dem Tal der Schmerzen
Macht sich ein Anbieter alternativer Heilverfahren auf seiner Webseite verlinkte Inhalte zu Wirkaussagen zu eigen? Welche Nachweise muss ein Anbieter alternativer Heilverfahren für von ihm…

























