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Komplette Schlafzimmereinrichtung irreführend?

Bei Werbeaussagen steckt der Teufel manchmal im Detail. So sah sich ein Möbelhaus dem Vorwurf irreführender Werbung ausgesetzt, weil es mit einer kompletten Schlafzimmereinrichtung warb. Der Bundesgerichtshof musste sich letztendlich damit befassen.
Kunstwerk nur Beiwerk?

Kunstwerke im Hintergrund von Werbeaufnahmen sind häufig zu finden. Aber darf man das eigentlich ohne Weiteres? Ein Möbelhaus bekam deswegen jedenfalls Ärger und der Fall landete schließlich vor dem Bundesgerichtshof.
Rolex bei Google Adwords

Darf ein Markeninhaber andere an der Schaltung von Google Adwords Anzeigen mit seiner Marke hindern oder liegt hierin eine wettbewerbswidrige Behinderung? Der Bundesgerichtshof hatte dies im zusammenhang mit ROLEX zu klären.
Rescue vom Europäischen Gerichtshof

Wann liegt eigentlich ein alkoholisches Getränk vor? Wie sind Aussagen wie „RESCUE“ in Zusammenhang mit Bach-Blüten Produkten nachzuweisen? Was gilt bei bereits seit langem existierenden Marken die solche Aussagen enthalten? Der Bundesgerichtshof reicht die Frage weiter an den Europäischen Gerichtshof.
Mogelpackung

Sind Verpackungen die nach mehr Inhalt aussehen als tatsächlich drin ist unzulässige Mogelpackungen? Wie sehr ist die Gestaltungsfreiheit des Herstellers beeinträchtigt? In einem Rechtsstreit darüber hat das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden.
SEO und SEA: Dienstvertrag oder Werkvertrag?

Die vertragliche Einordnung von SEO und SEA Leistungen von Agenturen als Dienstvertrag oder Werkvertrag ist im Streitfall von großer Relevanz.
Osterhase und Osterei – Marken zu Ostern

Nach Weihnachten ist Ostern wohl einer der am meisten zelebrierten Feiertage. Neben seiner christlichen Bedeutung erfreut er sich vor allem bei Kindern wegen dem Osterhasen, Ostereiern und aller möglicher Süßwaren großer Beliebtheit. So gibt es auch eine Vielzahl an Marken im Zusammenhang mit Ostern.
Fahrradlampen ohne K-Nummer wettbewerbswidrig?

Meistens werden Werbungen beanstandet, in denen dem Verbraucher Informationen vorenthalten werden oder die irreführend sind. Aber kann auch eine inhaltlich wahre Werbung zu Problemen führen? Sie kann, wenn die Ware so überhaupt nicht verkauft werden darf.
Schwarze Oliven von Aldi Süd irreführend?

Insbesondere bei der Bezeichnung von Lebensmitteln und deren Bewerbung ist Vorsicht geboten. Bei unklaren Angaben drohen ansonsten wettbewerbsrechtliche Ansprüche, wie Aldi Süd in einem Verfahren vor dem Landgericht Duisburg gegen die Verbraucherzentrale Bundesverband feststellen musste.
Mensch ärgere Dich nicht!

Das Brettspiel „Mensch ärgere Dich nicht!“ dürfte hierzulande jedermann ein Begriff sein. Diese Bekanntheit wollte der Hersteller wohl auch für die zukunft rechtlich absichern und meldete die Spielbretter als Bildmarken an. Aber geht das?
Combiotik – Unzulässiger Health-Claim in Hipp-Babynahrung?

Die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ist bei Lebensmitteln mittlerweile streng reglementiert. Das bekam nun auch der Babynahrungshersteller Hipp mit seinem Produkt „Combiotik“ durch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu spüren.
Rückgabepflicht bei Software bei Mietende?

Software wird heutzutage vielfach nur gemietet, z.B. in Form von Software as a Service (SaaS) oder ähnlichen Modellen. Was muss ein Mieter solcher Software aber tun, wenn die Software auf seinen Rechnern installiert und das Mietverhältnis endet. Besteht eine Rückgabepflicht bei Software und wie soll die überhaupt aussehen? Das Oberlandesgericht Köln gibt Antworten.
.sucks sucks! Neue Top-Level-Domain bereitet Probleme

Die zahlreichen Top-Level-Domains bereiten vielen Markeninhabern zahlreiche Probleme. Probleme der besonderen Art entstehen durch die neue Top-Level-Domain .sucks, deren Sunrise-Periode demnächst startet.
Google Cache als Vertragsstrafenfalle?

Was muss man alles tun, wenn man eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt? Verwirkt man eine Vertragsstrafe, wenn man bereits entfernte Inhalte noch über Google Cache auffindbar sind. Das Oberlandesgericht Celle meint ja.
Keine Ohrlöcher vom Apotheker

Auch Apotheker versuchen mit zusätzlichen Leistungen zu werben um sich im Wettbewerb abzuheben. Nun warb ein Apotheker mit dem Angebot Ohrlöcher zu stechen. Darf er das? Das Landgericht Wuppertal meint nein.
Aus für den Walzertraum

Um den Schutz einer Marke zu erhalten, müssen diese für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen nach Ablauf der Benutzungsschonfrist benutzt werden. Legt man gegen andere Markenanmeldungen Widerspruch ein und kann die eigene Benutzung nicht nachweisen, kann der Schutz nach hinten losgehen wie ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof zeigt.
Live long and prosper! – Mr. Spock als Marke

Am 27. Februar 2015 starb Leonard Nimoy, den meisten besser bekannt als Mr. Spock vom Planeten Vulkan. Nicht nur in seinem filmischen Schaffen bleibt er uns über seinen Tod hinaus erhalten, sondern auch als Marke.
Lust auf Farbe?

Um eine Marke erfolgreich anzumelden, dürfen der Anmeldung bekanntlich keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Insbesondere für Slogans ist diese Hürde nicht immer leicht zu nehmen, wie eine Entscheidung des Bundespatentgerichts zeigt.