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Fahrradlampen ohne K-Nummer wettbewerbswidrig?

Meistens werden Werbungen beanstandet, in denen dem Verbraucher Informationen vorenthalten werden oder die irreführend sind. Aber kann auch eine inhaltlich wahre Werbung zu Problemen führen? Sie kann, wenn die Ware so überhaupt nicht verkauft werden darf.
Schwarze Oliven von Aldi Süd irreführend?

Insbesondere bei der Bezeichnung von Lebensmitteln und deren Bewerbung ist Vorsicht geboten. Bei unklaren Angaben drohen ansonsten wettbewerbsrechtliche Ansprüche, wie Aldi Süd in einem Verfahren vor dem Landgericht Duisburg gegen die Verbraucherzentrale Bundesverband feststellen musste.
Mensch ärgere Dich nicht!

Das Brettspiel „Mensch ärgere Dich nicht!“ dürfte hierzulande jedermann ein Begriff sein. Diese Bekanntheit wollte der Hersteller wohl auch für die zukunft rechtlich absichern und meldete die Spielbretter als Bildmarken an. Aber geht das?
Combiotik – Unzulässiger Health-Claim in Hipp-Babynahrung?

Die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ist bei Lebensmitteln mittlerweile streng reglementiert. Das bekam nun auch der Babynahrungshersteller Hipp mit seinem Produkt „Combiotik“ durch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu spüren.
Rückgabepflicht bei Software bei Mietende?

Software wird heutzutage vielfach nur gemietet, z.B. in Form von Software as a Service (SaaS) oder ähnlichen Modellen. Was muss ein Mieter solcher Software aber tun, wenn die Software auf seinen Rechnern installiert und das Mietverhältnis endet. Besteht eine Rückgabepflicht bei Software und wie soll die überhaupt aussehen? Das Oberlandesgericht Köln gibt Antworten.
.sucks sucks! Neue Top-Level-Domain bereitet Probleme

Die zahlreichen Top-Level-Domains bereiten vielen Markeninhabern zahlreiche Probleme. Probleme der besonderen Art entstehen durch die neue Top-Level-Domain .sucks, deren Sunrise-Periode demnächst startet.
Google Cache als Vertragsstrafenfalle?

Was muss man alles tun, wenn man eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt? Verwirkt man eine Vertragsstrafe, wenn man bereits entfernte Inhalte noch über Google Cache auffindbar sind. Das Oberlandesgericht Celle meint ja.
Keine Ohrlöcher vom Apotheker

Auch Apotheker versuchen mit zusätzlichen Leistungen zu werben um sich im Wettbewerb abzuheben. Nun warb ein Apotheker mit dem Angebot Ohrlöcher zu stechen. Darf er das? Das Landgericht Wuppertal meint nein.
Aus für den Walzertraum

Um den Schutz einer Marke zu erhalten, müssen diese für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen nach Ablauf der Benutzungsschonfrist benutzt werden. Legt man gegen andere Markenanmeldungen Widerspruch ein und kann die eigene Benutzung nicht nachweisen, kann der Schutz nach hinten losgehen wie ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof zeigt.
Live long and prosper! – Mr. Spock als Marke

Am 27. Februar 2015 starb Leonard Nimoy, den meisten besser bekannt als Mr. Spock vom Planeten Vulkan. Nicht nur in seinem filmischen Schaffen bleibt er uns über seinen Tod hinaus erhalten, sondern auch als Marke.
Lust auf Farbe?

Um eine Marke erfolgreich anzumelden, dürfen der Anmeldung bekanntlich keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Insbesondere für Slogans ist diese Hürde nicht immer leicht zu nehmen, wie eine Entscheidung des Bundespatentgerichts zeigt.
18 neue WIPO Mitglieder

Internationale Anmeldungen über die World Inteleectual Property Organization (WIPO) können eine große Vereinfachung sein. Ab März ist dies in weiteren 18 Staaten in Afrika möglich.
14. @kit-Kongress in Karlsruhe

Vom 23. – 24.05.2015 findet in Karlsruhe der 14.@kit-Kongress, zugleich das 4. Forum „Kommunikation und Recht statt“.
Mercedes-Benz SLK – Modell oder nicht

Auch bei der Werbung für Autos gibt es eine Vielzahl von Informationspflichten, die der Werbende zu berücksichtigen hat. Dabei knüpfen einige dieser Informationspflichten daran an, ob für ein bestimmtes Modell geworben wird. Aber was ist ein Modell überhaupt? Der Bundesgerichtshof dürfte zu dieser Frage anhand einer Mercedes Werbung nehmen.
Lucky Strike siegt gegen Dieter Bohlen und Ernst August von Hannover

Lucky Strike warb für seine Zigaretten in den Jahren 2003 und 2000 mit Anspielungen auf Dieter Bohlen und Ernst August Prinz von Hannover. Hiergegen wehrten sich die beiden, da sie nicht für die Werbung der Tabakindustrie herhalten wollten. Nun ist die wohl letzte Entscheidung in der Sache vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte entschieden worden.
Unternehmenskritik mit Schwindel und Scharlatanerieprodukten

Was muss sich ein Unternehmen als Kritik eigentlich alles gefallen lassen? Muss ein Unternehmen Kritiken tolerieren in denen es mit Schwindel, Betrug und Scharlatanerieprodukten in Verbindung gebracht wird? Der Bundesgerichtshof meint unter Umständen ja.
Better Call Saul – Grenzen der Anwaltswerbung

Anwaltswerbung wie Better Call Saul „Better Call Saul“ ist ein Spin-Off der Erfolgsserie „Breaking Bad“ in der Saul Goodmann seinen Klienten Walter White und Jesse Pinkman meist mit weniger legalen Methoden vor den Folgen Ihres Crystal-Meth Geschäfts bewahren muss. Nun tritt Saul in einem eigenen Prequel als Hauptfigur auf und wirbt auf seiner Webseite mit…
Voodoo Schuhe und Bekleidung

Kann man allgemeine Begriffe wie „Voodoo“ für Bekleidung und Schuhe anmelden oder bestehen hiergegen absolute Schutzhindernisse? Das Europäische Gericht hat sich dem „Voodoo“ angenommen.