KPW

Magazin.

Jetzt anrufen!

Rund um Marken

Digitales und KI

Werbung und Wettbewerb

Kreativität und Design

Archiv

Reichweite einer Unterlassungserklärung

Gibt man auf eine Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, so drohen bei Verstößen dagegen saftige Vertragsstrafen. Aber beinhaltet die Unterlassungserklärung auch die Pflicht im Internet nach einer Verbreitung der Verstöße zu suchen und diese beseitigen zu lassen? Das Landgericht Kaiserslautern meint ja.
„For You“ als Marke

Marken dürfen keine Schutzhindernisse entgegenstehen, wie z.B. fehlende Unterscheidungskraft. Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zeigt einmal mehr, dass es bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft auf die Details ankommt.
Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen bei Marken

Marken werden bekanntlich stets für bestimmte Waren und Dienstleistungen angemeldet. Hält ein Markeninhaber eine später angemeldete Marke für zu ähnlich kann er sich hiergegen z.B. mittels Widerspruch beim Markenamt wehren. Eine Verwechslungsgefahr kommt jedoch nur in Betracht, sofern die Marken für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen eingetragen sind. Was das genau bedeutet hat der…
Goldankauf – Höchstpreise für Ihren Schmuck

Beim Ankauf von Gold und Edelmetallen wird gerne mit Superlativen wie „Höchstpreise, Top-Preise, Tageshöchstpreise, Spitzenpreise, usw.“ geworben. Nicht immer stimmen diese Aussagen, so dass sich im Streitfall die Frage stellt, wer eigentlich beweisen muss ob die Aussage stimmt.
Rabatt vom Zahnarzt irreführend?

Auch Ärzte versuchen zunehmend mit besonderen Werbeangeboten auf sich aufmerksam zu machen. Ein Zahnarzt warb gar mit einem Rabatt von EUR 50,- auf Zahnersatz. Aber darf er das? Das Landgericht Itzehoe meint nein.
Abmahnfalle Amazon

Clemens Pfitzer, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht stellt einige der häufigsten Gründe für Abmahnungen von Händler auf Amazon dar.
Marken zur Weihnachtszeit

Die Weihnachtszeit ist nicht nur eine Zeit der Besinnlichkeit, sondern für viele auch eine Zeit des Konsums. Die Menschen stürmen die Läden und Weihnachtsmärkte und so ist es kaum verwunderlich, dass der ein oder andere versucht sich Weihnachten auch markenrechtlich einzuverleiben.
Nintendo Speicherkarten als wirksamer Kopierschutz

Videospiele für Nintendo-DS lassen sich nicht so leicht kopieren, da sich die Konsole keiner gängigen Speichermedien bedient die man selbst bespielen kann. Darf man hierfür Adapter anbieten, um das Kopieren für den Nutzer zu erleichtern und somit die vom Hersteller gewollte Beschränkung umgehen? Der Bundesgerichtshof gibt Antwort.
Neue Kennzeichnungsvorschriften für Lebensmittel ab 13.12.2014

Zum 13.12.2014 ändern sich die Vorschriften zur Lebensmittelkennzeichnung, da an diesem Tag die in der EU einheitliche Lebensmittel-Informationsverordnung in Kraft tritt. Hersteller und Händler von Lebensmitteln müssen sich auf neue Anforderungen bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln einstellen.
Rubiks Würfel bleibt geschützt

Der seit den 80er Jahren populäre Rubiks Würfel bleibt als 3D-Marke geschützt. Nach einer Entscheidung des EUG würde die Löschung der Marke abgelehnt.
Olympische Preise und das Olympia-Schutzgesetz

Olympia ist nicht nur eines der größten Sport-Events, sondern auch ein durch das Olympia-Schutzgesetz gesetzlich geschützter Begriff. Ob und ggfs. wie man trotzdem mit den Begriffen „Olympia“ oder „olympisch“ werben darf hat nun der Bundesgerichtshof geklärt.
Domain-Registrar haftet für BitTorrent Seite

Für Filesharing mittels BitTorrent suchen die Nutzer auf Domains nach Torrent-Dateien um die Datei herunterladen zu können. Meist kommt man an die Betreiber der Webseiten nicht heran. Kann man in diesem Fall dann gegen den Domain-Registrar vorgehen, wenn der von der Rechtsverletzung weiß? Man kann, meint das Oberlandesgericht Saarbrücken.
Unser bester Mitarbeiter – Satirewerbung mit dem GDL-Chef

Aktuell tobt der Bahnstreik der Lokführergewerkschaft GDL. Der Autovermieter Sixt, bekannt für provokante Werbung, wirbt nun mit dem Chef der GDL Claus Weselsky. Aber darf man das eigentlich?
Kostenlose Zweitbrille

Dürfen Optiker mit einer kostenlose Zweitbrille werben oder handelt es sich dabei um ein unzulässige Werbegabe nach dem Heilmittelwerberecht?
Rechnungen auf Papier nur gegen Extra-Gebühr

Viele Unternehmen möchten das Porto für den Versand von Rechnungen gerne sparen. hierzu sollen Rechnungen möglichst nur online verschickt werden. Manch ein Unternehmen möchte seine Kunden auch dadurch zum Verzicht auf Papierrechnungen bewegen, in dem man Gebühren für den Versand von Papierrechnungen verlangt. Aber darf man das?
Unzulässige SCHUFA Drohung

Inkassounternehmen wollen ihren Forderungen gerne Nachdruck verleihen und drohen daher gerne auch mal mit der SCHUFA. Allerdings ist eine solche Androhung nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Nun hat die Verbraucherzentrale Bundesverband eine Entscheidung beim Landgericht Darmstadt wegen einer SCHUFA-Drohung erwirkt.
Wohnungswerk scheitert mit „Agentur“-Marken

Damit man eine Marke eintragen kann, muss diese die erforderliche Unterscheidungskraft besitzen. Bei problematischen Begriffen versucht man hier gerne den Umweg über eine Wort-/Bildmarke. Aber auch hierfür reicht ein bißchen Grafik drumrum nicht aus, wie das Bundespatentgericht in mehreren Entscheidungen ausführt.
Die schönsten Marken zu Halloween

Ursprünglich hauptsächlich in den USA verbreitet, erfreut sich Halloween zunehmend auch in Europa wachsender Beliebtheit. Dies zeigt auch die wachsende Zahl an Artikeln zu Halloween, die für die Hersteller die Durststrecke vor Weihnachten verkürzen. Aus diesem Anlass möchten wir Halloween nun einmal markenrechtlich beleuchten.