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14. @kit-Kongress in Karlsruhe
Vom 23. – 24.05.2015 findet in Karlsruhe der 14.@kit-Kongress, zugleich das 4. Forum „Kommunikation und Recht statt“.
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Mercedes-Benz SLK – Modell oder nicht
Auch bei der Werbung für Autos gibt es eine Vielzahl von Informationspflichten, die der Werbende zu berücksichtigen hat. Dabei knüpfen einige dieser Informationspflichten daran an,…
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Lucky Strike siegt gegen Dieter Bohlen und Ernst August von Hannover
Lucky Strike warb für seine Zigaretten in den Jahren 2003 und 2000 mit Anspielungen auf Dieter Bohlen und Ernst August Prinz von Hannover. Hiergegen wehrten…
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Unternehmenskritik mit Schwindel und Scharlatanerieprodukten
Was muss sich ein Unternehmen als Kritik eigentlich alles gefallen lassen? Muss ein Unternehmen Kritiken tolerieren in denen es mit Schwindel, Betrug und Scharlatanerieprodukten in…
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Better Call Saul – Grenzen der Anwaltswerbung
Vor kurzem startete die Spin-Off Serie „Better Call Saul“. Held der Serie ist Saul, ein schmieriger Anwalt der für seine Mandanten für nichts zu schade…
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Voodoo Schuhe und Bekleidung
Kann man allgemeine Begriffe wie „Voodoo“ für Bekleidung und Schuhe anmelden oder bestehen hiergegen absolute Schutzhindernisse? Das Europäische Gericht hat sich dem „Voodoo“ angenommen.
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Fachanwalt oder Spezialist oder beides?
Viele Rechtsanwälte in Deutschland haben sich auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisiert. Es gibt mittlerweile 21 Fachanwaltschaften für die sich Rechtsanwälte qualifizieren können. Aber darf auch ein…
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Wettbewerbsverstoß bei eBay wegen technischem Mangel
Das Händler auf eBay und anderen Plattformen im geschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern eine Vielzahl an Informationspflichten treffen ist mittlerweile allgemein bekannt. Was aber gilt, wenn…
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Informationspflichten bei YouTube-Werbevideos
Händler und Hersteller müssen bei Werbung für Ihre Produkte häufig eine Vielzahl an Informationspflichten angeben. Aber wo müssen diese Informationspflichten überall erfüllt werden? Gilt dass…
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DaliBerlin vs. Dali – Künstlernamen als Marke
Salvador Dali war einer der Hauptvertreter des Surrealismus. Er und sein Werk sind weithin bekannt. Mittlerweile wird der Name „Dali“ auch kommerziell verwertet und so…
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Fürstentum Monaco wird Markenschutz versagt
Das Fürstentum Monaco meldete 2010 die Marke „Monaco“ bei der WIPO in Genf an. Schutz wurde dabei auch für die EU begehrt. Aber geht das…
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AFD = Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner?
Jemanden öffentlich als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner zu bezeichnen, dürfte ohne stichhaltige Gründe regelmäßig rechtlichen Ärger nach sich ziehen. Aber gilt bei Politikern…
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Gotcha! Impressumsfehler nicht wettbewerbswidrig?
Webseiten, die nicht rein private sind, benötigen Bekanntermaßen ein Impressum. Ein Verstoß gegen die Impressumpflicht bzw. Pflicht zur Anbieterkennzeichnung kann wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen nach sich ziehen,…
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Der Marlboro Mann und das Tabakwerbeverbot
Heute wohl nicht mehr zulässig: Der Marlboro Mann, Zigarettenikone des 20. Jahrhunderts. Zu den Änderungen und Vorgaben an die Tabak- und Zigarettenwerbung.
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Google & Co. haften für Persönlichkeitsrechtsverletzung
Verletzungen von Persönlichkeitsrechten im Internet passieren tagtäglich. Meist kann man den Verursacher jedoch nicht greifen, geschweige denn haftbar machen. Aber kann man die Suchmaschinen in…
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Je suis Charlie
Der Terroranschlag auf Charlie Hebdo in Paris am 07.01.2015 hat eine Welle der Solidarität in Frankreich und der ganzen Welt ausgelöst. Der furchtbare Angriff auf…
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Schadensersatzpflicht für einstweilige Verfügung
Ab wann und unter welchen Voraussetzungen macht sich jemand, der eine einstweilige Verfügung gegen einen anderen erwirkt diesem gegenüber schadensersatzpflichtig, wenn die einstweilige Verfügung später…
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Reichweite einer Unterlassungserklärung
Gibt man auf eine Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, so drohen bei Verstößen dagegen saftige Vertragsstrafen. Aber beinhaltet die Unterlassungserklärung auch die Pflicht im Internet…