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Rubiks Würfel bleibt geschützt
In der 80er Jahren hatte ihn jeder, den Rubiks Würfel (engl. Rubik’s Cube). Während sich bis heute unzählige Menschen an dem magischen Würfel die Zähne…
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Olympische Preise und das Olympia-Schutzgesetz
Olympia ist nicht nur eines der größten Sport-Events, sondern auch ein durch das Olympia-Schutzgesetz gesetzlich geschützter Begriff. Ob und ggfs. wie man trotzdem mit den…
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Domain-Registrar haftet für BitTorrent Seite
Für Filesharing mittels BitTorrent suchen die Nutzer auf Domains nach Torrent-Dateien um die Datei herunterladen zu können. Meist kommt man an die Betreiber der Webseiten…
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Unser bester Mitarbeiter – Satirewerbung mit dem GDL-Chef
Aktuell tobt der Bahnstreik der Lokführergewerkschaft GDL. Der Autovermieter Sixt, bekannt für provokante Werbung, wirbt nun mit dem Chef der GDL Claus Weselsky. Aber darf…
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Kostenlose Zweitbrille
Auch Brillen unterliegen als Sehhilfen den Vorschriften des Heilmittelwerberechts. Der Markt für Optiker ist stark umkämpft und so versuchen die Unternehmen durch attraktive Werbeaktionen Kunden…
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Rechnungen auf Papier nur gegen Extra-Gebühr
Viele Unternehmen möchten das Porto für den Versand von Rechnungen gerne sparen. hierzu sollen Rechnungen möglichst nur online verschickt werden. Manch ein Unternehmen möchte seine…
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Unzulässige SCHUFA Drohung
Inkassounternehmen wollen ihren Forderungen gerne Nachdruck verleihen und drohen daher gerne auch mal mit der SCHUFA. Allerdings ist eine solche Androhung nur unter bestimmten Voraussetzungen…
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Wohnungswerk scheitert mit „Agentur“-Marken
Damit man eine Marke eintragen kann, muss diese die erforderliche Unterscheidungskraft besitzen. Bei problematischen Begriffen versucht man hier gerne den Umweg über eine Wort-/Bildmarke. Aber…
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Die schönsten Marken zu Halloween
Ursprünglich hauptsächlich in den USA verbreitet, erfreut sich Halloween zunehmend auch in Europa wachsender Beliebtheit. Dies zeigt auch die wachsende Zahl an Artikeln zu Halloween,…
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Mehrwertnummer im Impressum
Ein fehlerhaftes Impressum dürfte in der Abmahn-Hitliste relativ weit oben stehen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main fügt einen weiteren Grund hinzu, nämlich wegen Verwendung von…
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Einbinden fremder Inhalte im Web ist keine Urheberrechtsverletzung!
Der Europäische Gerichtshof stellt klar, dass das Einbinden fremder Inhalte (Framing) unter Voraussetzungen keine Urheberrechte verletzt.
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Pornos vom Amt
Was tun, wenn es den heiß begehrten Schmuddelfilm nicht mehr zu kaufen gibt? Einfach bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien bestellen und wenn die sich…
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Jugendschutz im Onlinehandel
Viele Computerspiele, Filme und Medieninhalte sind erst ab einem gewissen Alter freigegeben. Wie ist diese Altersfreigabe im Onlinehandel zu überwachen und darf man Inhalte ohne…
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1.000,- EUR Schmerzensgeld für Nacktbilder per WhatsApp
Welche Ansprüche stehen einem zu, wenn Mitschüler Nacktbilder über Whatsapp weiterverbreiten? LG Frankfurt spricht Schmerzensgeld zu.
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Schuhe weg. Geld weg…!
Bewertungen auf Internetplattformen sind für Onlinehändler ein hohes wirtschaftliches Gut. Denn wer zu viele schlechte Bewertungen hat, wird schlechter gelistet und genießt bei den Kunden…
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Totengräber streiten um die Toten
Gestorben wird bekanntlich (leider) immer. Die Leute unter die Erde zu bringen ist dabei mittlerweile wohl ein hart umkämpftes Geschäft geworden. So wehrte sich ein…
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Böse UBERraschung für UBER-Fahrer
Welche rechtlichen Herausforderungen bestehen für UBER Fahrern in Deutschland und wie sind die Auswirkungen der rechtlichen Lage auf ihre Arbeit.
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Wegweiser aus dem Tal der Schmerzen
Macht sich ein Anbieter alternativer Heilverfahren auf seiner Webseite verlinkte Inhalte zu Wirkaussagen zu eigen? Welche Nachweise muss ein Anbieter alternativer Heilverfahren für von ihm…