KPW

Magazin.

Jetzt anrufen!

Rund um Marken

Digitales und KI

Werbung und Wettbewerb

Kreativität und Design

Archiv

Verwendung von Fotos Dritter kann teuer werden!

Ist man bei der Verwendung von Fotos, die ein Dritter angefertigt hat, verpflichtet die Rechtslage hinsichtlich der Nutzungsrechte zu überprüfen, auch wenn derjenige, der einem die Fotos übergibt versichert, die Nutzungs- und Übertragungsrechte zu haben? Darüber hatte das Landgericht Düsseldorf zu entscheiden.
Verkaufsverbot für „Le-Pliage“-ähnliche Taschen?

Taschen sind beliebte Artikel für Produktpiraten. Auch Nachahmungen der bekannten „Le-Pliage“-Handtaschenserie des Herstellers Longchamp werden weltweit vertrieben. Das Oberlandesgericht in Hamm hatte zu entscheiden, ob Handtaschen eines anderen Herstellers wettbewerbswidrige Nachahmungen darstellen oder nicht.
myTaxi Rabattaktion ist nicht wettbewerbswidrig

myTaxi bedroht das Geschäftsmodell vieler Taxizentralen, die sich das nicht bieten lassen wollen. So führte eine Rabattaktion von myTaxi zu mehreren Rechtsstreiten von denen einer nun vor dem Oberlandesgericht Stuttgart sein vorläufiges Ende nahm.
So macht Sparen Spaß – irreführende Werbung

Auch Banken rühren kräftig die Werbetrommel, zumal klassische Sparanlagen aufgrund der aktuellen Niedrigzinsphase erheblich an Reiz verloren haben. Aber was bedeutet eigentlich „sparen“ bzw. die Werbung mit „So macht Sparen Spaß“ für ein Tagesgeldkonto? Das Oberlandesgericht Düsseldorf gibt Antwort.
Google Cache als Vertragsstrafenfalle

Wie weit gehen die Pflichten des Schuldners nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung? Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte zu entscheiden, ob der Schuldner auch die Löschung der rechtsverletzenden Inhalte aus dem Google Cache sicherstellen muss.
Schutzlücke bei Umwandlung einer Marke

Das Gemeinschaftsmarkenrecht und die nationalen Markenrechte der EU-Staaten existieren nebeneinander. Wird eine Gemeinschaftsmarke gelöscht, kann diese unter Umständen in nationale Marken umgewandelt werden. Wie eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zeigt, können hierbei aber Schutzlücken entstehen, die bei der eigenen Markenstrategie berücksichtigt werden sollten.
Werbung für ausländische Replika von Design-Klassikern

Das Urheberrecht ist wie andere Rechte auch, nationalen Besonderheiten unterworfen. So sind z.B. Design-Klassiker, die in Deutschland urheberrechtlich geschützt sind, es in anderen Ländern wie Italien nicht. So werden in Italien Replika dieser Design-Klassiker hergestellt und verkauft. Aber darf man diese auch in Deutschland bewerben? Der Bundesgerichtshof meint nein und stärkt damit die Rechte der…
„Gratis-Glas“ – Werbeaktion eines Optikers

Attraktive Werbeaktionen locken eine Vielzahl von Kunden an. Oft besteht dabei nur ein schmaler Grat zwischen zulässiger Werbemaßnahme und Wettbewerbswidrigkeit. Die Werbung eines Augenoptikers mit „1 Glas geschenkt!“ bzw. „Gratis-Glas“ hat nun das Oberlandesgericht Hamm beschäftigt.
Keine Mitwirkungspflicht bei Zustellung von Anwalt zu Anwalt

Wird z.B. eine einstweilige Verfügung erlassen und muss diese dann zugestellt werden, erfolgte dies gegenüber Anwälten bislang durch sog. Zustellung von Anwalt zu Anwalt. Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs dürfte sich das künftig ändern.
Multiple Orgasmen pro Kondom wettbewerbswidrig

Ist eine Werbung mit 21 Orgasmen für 7 Kondome irreführend und damit wettbewerbswidrig oder ein zulässiger Werbegag? Das Landgericht Düsseldorf hat hier offenbar wenig Sinn für Humor.
Bankgeheimnis bei Markenrechtsverletzung?

Ist der Name eines Verkäufers, der gefälschte Produkte verkauft, unbekannt, kann es für den Markeninhaber bei der Verfolgung der Rechtsverletzung mitunter schwierig werden. Der Bundesgerichtshof musste zur Frage Stellung nehmen, ob eine Bank bei einer offensichtlichen Rechtsverletzung durch einen Kontoinhaber die Auskunft über dessen Name und Anschrift erteilen muss oder nicht.
Beanstandungen bei Sat.1 – Zu Recht?

Werbung muss im Fernsehen eindeutig von anderen Sendungsteilen abgesetzt sein. Doch wie weit reicht das Gebot des Rundfunkstaatsvertrags? Das Bundesverwaltungsgericht beweist in seinem Urteil eine gewisse Strenge.
Glückwunsch: Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

Rechtsanwältin Helene Klassen-Rock wurde von der Rechtsanwaltskammer Stuttgart der Titel „Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz“ verliehen.
Fick dich du Wixxer – Cybermobbing unter Schülern

Im Internet, insbesondere in sozialen Netzwerken wie Facebook geht es mitunter rau zu und oftmals auch unter die Gürtellinie. Man muss sich aber nicht alles gefallen lassen, insbesondere auch nicht von seinen Mitschülern, die einen im Internet in übelster Weise mobben. Das Landgericht Memmingen hat dies in einem Urteil nochmal deutlich gemacht.
Aktualität von Angaben zur Verfügbarkeit im Online-Shop

Handelt es sich um unlautere „Lockvogelwerbung“, wenn ein Produkt mit einer Lieferzeit von wenigen Tagen beworben wird, obwohl das Produkt tatsächlich nicht lieferbar ist? Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht Hamm beschäftigt.
Werbung für Eizellenspende wettbewerbswidrig?

Die Spende menschlicher Eizellen zu Reproduktionszwecken ist in Deutschland , anders als in anderen Ländern, verboten. Ist es deswegen wettbewerbswidrig, wenn ein ausländischer Arzt auf die zulässige Eizellenspende zu Reproduktionszwecken und Vorbehandlungen durch Ärzte in Deutschland hinweist? Der Bundesgerichtshof meint nein.
Irreführende Werbung mit 100-jähriger Firmentradition?

Ist die Werbung mit 100-jähriger Firmentradition irreführend und damit unlauter, wenn bei dem Werbenden zwischenzeitlich Insolvenz eingetreten ist? Darüber hatte das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. zu entscheiden.
Safe Harbor ist am Ende

Der Austausch von personenbezogenen Daten in die USA war bislang aufgrund eines seit dem Jahr 200 bestehenden Abkommens zwischen der EU und den USA, dem sog. Safe Harbor Abkommen, zulässig. Der Europäische Gerichtshof erklärte das Abkommen nun für ungültig, was weitreichende Konsequenzen für zahllose Unternemhen haben wird.