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Einbinden fremder Inhalte im Web ist keine Urheberrechtsverletzung!

Der Europäische Gerichtshof stellt klar, dass das Einbinden fremder Inhalte (Framing) unter Voraussetzungen keine Urheberrechte verletzt.
Pornos vom Amt

Was tun, wenn es den heiß begehrten Schmuddelfilm nicht mehr zu kaufen gibt? Einfach bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien bestellen und wenn die sich…
Jugendschutz im Onlinehandel

Viele Computerspiele, Filme und Medieninhalte sind erst ab einem gewissen Alter freigegeben. Wie ist diese Altersfreigabe im Onlinehandel zu überwachen und darf man Inhalte ohne…
1.000,- EUR Schmerzensgeld für Nacktbilder per WhatsApp

Welche Ansprüche stehen einem zu, wenn Mitschüler Nacktbilder über Whatsapp weiterverbreiten? LG Frankfurt spricht Schmerzensgeld zu.
Schuhe weg. Geld weg…!

Bewertungen auf Internetplattformen sind für Onlinehändler ein hohes wirtschaftliches Gut. Denn wer zu viele schlechte Bewertungen hat, wird schlechter gelistet und genießt bei den Kunden…
Totengräber streiten um die Toten

Gestorben wird bekanntlich (leider) immer. Die Leute unter die Erde zu bringen ist dabei mittlerweile wohl ein hart umkämpftes Geschäft geworden. So wehrte sich ein…
Böse UBERraschung für UBER-Fahrer

Welche rechtlichen Herausforderungen bestehen für UBER Fahrern in Deutschland und wie sind die Auswirkungen der rechtlichen Lage auf ihre Arbeit.
Wegweiser aus dem Tal der Schmerzen

Macht sich ein Anbieter alternativer Heilverfahren auf seiner Webseite verlinkte Inhalte zu Wirkaussagen zu eigen? Welche Nachweise muss ein Anbieter alternativer Heilverfahren für von ihm…
Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafe ausreichend

Wird ein Unternehmer von einem Wettbewerber wegen eines Wettbewerbsverstoßes auf Unterlassung in Anspruch genommen, so hatte er bislang 2 Möglichkeiten: Entweder er gab eine strafbewehrte…
„Kaufen“ im Onlinehandel unzulässig?

Der Onlinehandel ist ein stark regulierter Bereich, der dem Händler eine Unmenge an Pflichten auferlegt. Seit der sogenannten „Button“-Lösung gehört auch dazu, den Bestell-Button zum…
Patentinhaber vs. Schmuckhändler

Zur Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche muss es sich bei den bei den beteiligten Unternehmen um Wettbewerber handeln. Besteht ein solches Wettbewerbsverhältnis auch zwischen einem Patentinhaber für…
Insolvenzfester Lizenzvertrag

Was passiert mit Lizenzen an Patenten, Gebrauchsmustern, Marken oder Urheberrechten im Falle der Insolvenz des Lizenzgebers? Kann der Insolvenzverwalter die Rechte zurückholen? Wie muss eine…
Diskriminierung durch Parodien

Bekannte Bücher, Filme und Musiktitel sind immer wieder Gegenstand von Parodien. Aber muss sich der Urheber des ursprünglichen Werkes das gefallen lassen, insbesondere wenn die…
Taxi vs. Uber: Erneuter Sieg für Taxi

Die amerikanische Firma Uber mit Ihren Apps „Uber“ und „UberPop“ bekommt weiter Gegenwind durch die Taxibranche. Nun hat das Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige…
Telefonnummer muss jetzt in die Widerrufsbelehrung

Bis zum 13.06.2014 war die Angabe einer Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung regelmäßig wettbewerbswidrig. Nun hat sich die Rechtslage aber zum 13.06.2014 geändert und eine Telefonnummer…
Original Bach-Blüten aus der Apotheke

Bach-Blüten Produkte werden seit einigen Jahren rechtlich regelmäßig als Lebensmittel eingestuft. Da Ihnen aber eine gesundheitliche Wirkung nachgesagt wird, werden diese weiter in Apotheken vertrieben….
Widerrufsrecht bei Goldbarren

Besteht ein Widerrufsrecht beim Onlinekauf von Goldbarren? Oder besteht dabei eine Ausnahme vom Widerrufsrecht?
Haftung des Host-Providers bei Server-Crash

Wer haftet dafür, wenn Daten auf einem Webserver infolge eines Angriffs von außen oder eines Hardwaredefekts verloren gehen? Welche Pflichten treffen den Host-Provider? Besteht eine…