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Informationspflichten bei YouTube-Werbevideos
Händler und Hersteller müssen bei Werbung für Ihre Produkte häufig eine Vielzahl an Informationspflichten angeben. Aber wo müssen diese Informationspflichten überall erfüllt werden? Gilt dass…
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DaliBerlin vs. Dali – Künstlernamen als Marke
Salvador Dali war einer der Hauptvertreter des Surrealismus. Er und sein Werk sind weithin bekannt. Mittlerweile wird der Name „Dali“ auch kommerziell verwertet und so…
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Fürstentum Monaco wird Markenschutz versagt
Das Fürstentum Monaco meldete 2010 die Marke „Monaco“ bei der WIPO in Genf an. Schutz wurde dabei auch für die EU begehrt. Aber geht das…
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AFD = Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner?
Jemanden öffentlich als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner zu bezeichnen, dürfte ohne stichhaltige Gründe regelmäßig rechtlichen Ärger nach sich ziehen. Aber gilt bei Politikern…
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Gotcha! Impressumsfehler nicht wettbewerbswidrig?
Webseiten, die nicht rein private sind, benötigen Bekanntermaßen ein Impressum. Ein Verstoß gegen die Impressumpflicht bzw. Pflicht zur Anbieterkennzeichnung kann wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen nach sich ziehen,…
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Der Marlboro Mann und das Tabakwerbeverbot
Heute wohl nicht mehr zulässig: Der Marlboro Mann, Zigarettenikone des 20. Jahrhunderts. Zu den Änderungen und Vorgaben an die Tabak- und Zigarettenwerbung.
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Google & Co. haften für Persönlichkeitsrechtsverletzung
Verletzungen von Persönlichkeitsrechten im Internet passieren tagtäglich. Meist kann man den Verursacher jedoch nicht greifen, geschweige denn haftbar machen. Aber kann man die Suchmaschinen in…
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Je suis Charlie
Der Terroranschlag auf Charlie Hebdo in Paris am 07.01.2015 hat eine Welle der Solidarität in Frankreich und der ganzen Welt ausgelöst. Der furchtbare Angriff auf…
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Schadensersatzpflicht für einstweilige Verfügung
Ab wann und unter welchen Voraussetzungen macht sich jemand, der eine einstweilige Verfügung gegen einen anderen erwirkt diesem gegenüber schadensersatzpflichtig, wenn die einstweilige Verfügung später…
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Reichweite einer Unterlassungserklärung
Gibt man auf eine Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, so drohen bei Verstößen dagegen saftige Vertragsstrafen. Aber beinhaltet die Unterlassungserklärung auch die Pflicht im Internet…
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„For You“ als Marke
Marken dürfen keine Schutzhindernisse entgegenstehen, wie z.B. fehlende Unterscheidungskraft. Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zeigt einmal mehr, dass es bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft auf die…
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Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen bei Marken
Marken werden bekanntlich stets für bestimmte Waren und Dienstleistungen angemeldet. Hält ein Markeninhaber eine später angemeldete Marke für zu ähnlich kann er sich hiergegen z.B….
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Goldankauf – Höchstpreise für Ihren Schmuck
Beim Ankauf von Gold und Edelmetallen wird gerne mit Superlativen wie „Höchstpreise, Top-Preise, Tageshöchstpreise, Spitzenpreise, usw.“ geworben. Nicht immer stimmen diese Aussagen, so dass sich…
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Rabatt vom Zahnarzt irreführend?
Auch Ärzte versuchen zunehmend mit besonderen Werbeangeboten auf sich aufmerksam zu machen. Ein Zahnarzt warb gar mit einem Rabatt von EUR 50,- auf Zahnersatz. Aber…
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Abmahnfalle Amazon
Clemens Pfitzer, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht stellt einige der häufigsten Gründe für Abmahnungen von Händler auf Amazon dar.
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Marken zur Weihnachtszeit
Die Weihnachtszeit ist nicht nur eine Zeit der Besinnlichkeit, sondern für viele auch eine Zeit des Konsums. Die Menschen stürmen die Läden und Weihnachtsmärkte und…
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Nintendo Speicherkarten als wirksamer Kopierschutz
Videospiele für Nintendo-DS lassen sich nicht so leicht kopieren, da sich die Konsole keiner gängigen Speichermedien bedient die man selbst bespielen kann. Darf man hierfür…
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Neue Kennzeichnungsvorschriften für Lebensmittel ab 13.12.2014
Zum 13.12.2014 ändern sich die Vorschriften zur Lebensmittelkennzeichnung, da an diesem Tag die in der EU einheitliche Lebensmittel-Informationsverordnung in Kraft tritt. Hersteller und Händler von…