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Mensch ärgere Dich nicht!
Das Brettspiel „Mensch ärgere Dich nicht!“ dürfte hierzulande jedermann ein Begriff sein. Diese Bekanntheit wollte der Hersteller wohl auch für die zukunft rechtlich absichern und…
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Combiotik – Unzulässiger Health-Claim in Hipp-Babynahrung?
Die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ist bei Lebensmitteln mittlerweile streng reglementiert. Das bekam nun auch der Babynahrungshersteller Hipp mit seinem Produkt „Combiotik“ durch eine Entscheidung…
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Rückgabepflicht bei Software bei Mietende?
Software wird heutzutage vielfach nur gemietet, z.B. in Form von Software as a Service (SaaS) oder ähnlichen Modellen. Was muss ein Mieter solcher Software aber…
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.sucks sucks! Neue Top-Level-Domain bereitet Probleme
Die zahlreichen Top-Level-Domains bereiten vielen Markeninhabern zahlreiche Probleme. Probleme der besonderen Art entstehen durch die neue Top-Level-Domain .sucks, deren Sunrise-Periode demnächst startet.
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Google Cache als Vertragsstrafenfalle?
Was muss man alles tun, wenn man eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt? Verwirkt man eine Vertragsstrafe, wenn man bereits entfernte Inhalte noch über Google Cache auffindbar…
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Keine Ohrlöcher vom Apotheker
Auch Apotheker versuchen mit zusätzlichen Leistungen zu werben um sich im Wettbewerb abzuheben. Nun warb ein Apotheker mit dem Angebot Ohrlöcher zu stechen. Darf er…
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Aus für den Walzertraum
Um den Schutz einer Marke zu erhalten, müssen diese für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen nach Ablauf der Benutzungsschonfrist benutzt werden. Legt man gegen andere…
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Live long and prosper! – Mr. Spock als Marke
Am 27. Februar 2015 starb Leonard Nimoy, den meisten besser bekannt als Mr. Spock vom Planeten Vulkan. Nicht nur in seinem filmischen Schaffen bleibt er…
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Lust auf Farbe?
Um eine Marke erfolgreich anzumelden, dürfen der Anmeldung bekanntlich keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Insbesondere für Slogans ist diese Hürde nicht immer leicht zu nehmen, wie…
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18 neue WIPO Mitglieder
Internationale Anmeldungen über die World Inteleectual Property Organization (WIPO) können eine große Vereinfachung sein. Ab März ist dies in weiteren 18 Staaten in Afrika möglich.
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14. @kit-Kongress in Karlsruhe
Vom 23. – 24.05.2015 findet in Karlsruhe der 14.@kit-Kongress, zugleich das 4. Forum „Kommunikation und Recht statt“.
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Mercedes-Benz SLK – Modell oder nicht
Auch bei der Werbung für Autos gibt es eine Vielzahl von Informationspflichten, die der Werbende zu berücksichtigen hat. Dabei knüpfen einige dieser Informationspflichten daran an,…
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Lucky Strike siegt gegen Dieter Bohlen und Ernst August von Hannover
Lucky Strike warb für seine Zigaretten in den Jahren 2003 und 2000 mit Anspielungen auf Dieter Bohlen und Ernst August Prinz von Hannover. Hiergegen wehrten…
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Unternehmenskritik mit Schwindel und Scharlatanerieprodukten
Was muss sich ein Unternehmen als Kritik eigentlich alles gefallen lassen? Muss ein Unternehmen Kritiken tolerieren in denen es mit Schwindel, Betrug und Scharlatanerieprodukten in…
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Better Call Saul – Grenzen der Anwaltswerbung
Vor kurzem startete die Spin-Off Serie „Better Call Saul“. Held der Serie ist Saul, ein schmieriger Anwalt der für seine Mandanten für nichts zu schade…
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Voodoo Schuhe und Bekleidung
Kann man allgemeine Begriffe wie „Voodoo“ für Bekleidung und Schuhe anmelden oder bestehen hiergegen absolute Schutzhindernisse? Das Europäische Gericht hat sich dem „Voodoo“ angenommen.
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Fachanwalt oder Spezialist oder beides?
Viele Rechtsanwälte in Deutschland haben sich auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisiert. Es gibt mittlerweile 21 Fachanwaltschaften für die sich Rechtsanwälte qualifizieren können. Aber darf auch ein…
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Wettbewerbsverstoß bei eBay wegen technischem Mangel
Das Händler auf eBay und anderen Plattformen im geschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern eine Vielzahl an Informationspflichten treffen ist mittlerweile allgemein bekannt. Was aber gilt, wenn…