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Freiheit für Tarzan und die Affen

Die Geschichte von Tarzan im Dschungel kennt jeder. Der Roman aus dem Jahr 1912 des Autors Edgar Rice Burroughs ist weltberühmt und unzählige Male verfilmt worden. Nun wollte eine Filmproduktionsfirma ebenfalls einen Tarzan-Film machen, allerdings ohne für die Rechte an dem Roman etwas zu bezahlen. Der Bundesgerichtshof hatte sich also mit Tarzan zu beschäftigen.
Neues Verbraucherrecht zum 13.06.2014

Am 13.06.2014 treten die gesetzlichen Änderungen aufgrund der Verbraucherrechtsrichtlinie in Kraft. Die Änderungen betreffen nahezu jeden, der mit Verbrauchern Geschäfte macht, egal ob online oder offline. Für diejenigen die ihre Angebote bisher noch nicht angepasst haben, besteht also dringender Handlungsbedarf.
Preisgarantie mit Einschränkungen

Werbungen mit Preisgarantien sind beliebt, da sie dem Verbraucher ein gutes Gefühl bei der Kaufentscheidung geben sollen. Denn wenn der Preis garantiert wird, kann ja nichts mehr schiefgehen, oder doch? In der Regel gelten diese Preisgarantien nämlich nur unter gewissen Bedingungen. Eine Preisgarantie für einen Stromtarif wurde nun vom Oberlandesgericht Bamberg überprüft.
Zustellen in Farbe

Die Vollziehung einstweiliger Verfügungen insbesondere im Urheberrecht, aber auch in verwandten Rechtsgebieten wie dem Wettbewerbs- oder Markenrecht kann im Detail tückisch sein. Immer wieder gehen eigentlich gewonnene Verfahren im Verfügungsverfahren aufgrund fehlerhafter Zustellung trotzdem verloren. Ein weiteres Beispiel hierfür liefert das Oberlandesgericht Frankfurt a. Main.
Designschutz für Norderney

Norderney ist vielen als eine der ostfriesischen Inseln in der Nordsee bekannt. Nun versuchte jemand sich ein Design schützen zu lassen, welches im Wesentlichen aus den 3 übereinanderstehenden Silben NOR DER NEY besteht. Das Deutsche Patent- und Markenamt lehnte eine Eintragung eines Designs (vormals Geschmacksmuster) noch ab. Das Bundespatentgericht sah die Sache jedoch anders.
Der Trinkspaß aus der Tüte

„Capri-Sonne“ ist den meisten aus ihrer Kindheit noch bekannt. Das Getränk im Standbeutel gibt es seit 1966. Nun entbrannte Streit darüber, ob auch Mitbewerber Getränke im Standbeutel anbieten dürfen. Die Entscheidung fiel vor dem Landgericht Braunschweig.
UBER Fall gegen Taxi

Immer wieder gibt es spannende neue Dienste die auch über Apps angeboten werden. Eine dieser Apps ist die UBER App welche Fahrdienstleistungen mit Mietwagen an Fahrgäste vermittelt, die dann mit diesen Mietwagen befördert werden sollen. Ein Berliner Taxiunternehmer sah hierin unliebsame Konkurrenz und ging dagegen vor dem Landgericht Berlin vor.
Wettbewerbsverstoß durch Piwik und Analytics?

Drohen beim Einsatz von Analysetools wie Google Analytics oder Piwik Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht? Sind Verstöße gegen das Datenschutzrecht unlauter? Das Landgericht Frankfurt am Main meint ja.
Vorratsdatenspeicherung ade

Die Vorrastdatenspeicherung gilt ihren Befürwortern als wichtiges Instrument im Kampf gegen Terror und Kriminalität, den Gegnern als fundamentaler nicht zu rechtfertigender Eingriff in ihre Grundrechte. Die Europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung stand nun beim Europäischen Gerichtshof auf dem Prüfstand.
Frisch gebrannte Mandeln

Was versteht der angesprochene Verkehr unter frisch gebrannten Mandeln? Wann darf man gebrannte Mandeln als „frisch“ bezeichnen? Das Landgericht Rottweil hat sich hierzu geäußert.
Wettbewerber oder nicht?

Ob es sich bei zwei Unternehmen um Mitbewerber handelt ist für die Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts von entscheidender Bedeutung. Aber ab wann ist man eigentlich Mitbewerber? Reicht hierfür bereits die Unterstützung eines Unternehmens um damit in Konkurrenz zu dessen Wettbewerbern zu treten?
Unsere neue Webseite ist online

Nein, dies ist kein Aprilscherz. Unser neuer Internetauftritt ist pünktlich zum 4. Geburtstag von Kurz Pfitzer Wolf & Partner online. Jetzt unter www.kpw-law.de statt www.pfitzer-law.de.
Markenrechtsverletzung durch zurückgewiesene Marke

Bereits eine Markenanmeldung bei der Verwechslungsgefahr zu einer anderen Marke besteht, führt regelmäßig zu einer Markenrechtsverletzung. Aber gilt dies auch, wenn die Markenanmeldung vom Markenamt zurückgewiesen wurde und der Anmelder hiergegen keine Rechtsmittel einlegt? Der Bundesgerichtshof meint nicht.
Umgehung von Schutzmechanismen bei Spielkonsolen

Spielkonsolen wie Xbox, Playstation oder Wii sind populär, Spiele hierfür mitunter teuer. In der Regel sind die Videospielkonsolen gesichert, so dass nur von ihnen autorisierte Inhalte abgespielt werden können. So verhindern z.B. die technischen Schutzmaßnahmen auf Nintendo’s Wii, dass Spiele die nicht mit einem bestimmten Code versehen sind gestartet werden können. Anbieter wie PC Box…
Streitwertdeckel im Urheberrecht gilt nicht vor Gericht

Aufgrund der massenhaften Abmahnungen wegen Filesharing oder Bildnutzungen im Internet, hatte der Gesetzgeber mehrere gesetzliche Änderungen getroffen, um Privatpersonen vor hohen Forderungen durch die Abmahnung besser zu schützen. Am 09.10.2013 trat daher eine Regelung in Kraft, die den für die Berechnung der Abmahnkosten zugrundeliegenden Streitwert auf EUR 1.000,- begrenzte. Hierdurch sollten die Abmahnkosten für abgemahnte…
Pflichtangaben in Adwords Anzeige?

Bekanntlich bestehen für Werbende im Internet eine Vielzahl an Informationspflichten. Das man diese auf eigenen Webseiten, Handelsportalen und ähnlichem angeben muss, dürfte den meisten grundsätzlich klar sein. Aber was ist mit entsprechenden Angaben in Adwords-Anzeigen, die ja nur wenige Zeichen beinhalten können. In Bezug auf heilmittelwerberechtliche Vorschriften hat der Bundesgerichtshof hierzu nun geäußert.
Haftung von Wikipedia für Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Wikipedia ist einer der beliebtesten Seiten im Internet. Die Inhalte der Online-Enzyklopädie stammen bekanntlich von Autoren und nicht von Wikipedai selbst. Wikipedia stellt lediglich die Plattform zur Verfügung. Haftet Wikipedia trotzdem, wenn dort rechtsverletzende Inhalte verbreitet werden, die ja nicht von WIkipedai selbst stammen. Das Oberlandesgericht Stuttgart sagt ja, jedenfalls unter gewissen Umständen.
Garantiert echte Kundenmeinungen

Werbung mit Bewertungen sind im Internetzeitalter beliebt. Positive Bewertungen führen dabei häufig zu höherem Umsatz und negative zum Gegenteil. Dementsprechend sind Unternehmen natürlich vordringlich an positiven Bewertungen interessiert. Inwieweit Firmen im medizinischen Bereich diesbezüglich besonderen rechtlichen Maßstäben unterliegen, zeigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf.