Kampf

den

Piraten.

Produkt- und Markenpiraterie verursachen immense Schäden bei betroffenen Unternehmen! Unser Team von erfahrenen Rechtsanwälten unterstützt Sie konsequent im Kampf gegen Fälschungen und Produktpiraten.

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Produkt- und Markenpiraterie

Produkt- und Markenpiraterie stellt eine der bedeutendsten Herausforderungen in der heutigen globalisierten Wirtschaft dar. Gefälschte Produkte („Pirateriewaren“ bzw. Fälschungen und Fakes) werden in nahezu allen Branchen produziert und gelangen über unterschiedliche Vertriebskanäle – von traditionellen Handelswegen bis zum Onlinevertrieb – in den Markt. Dies hat negative Auswirkungen auf die Umsätze und das Image der Originalhersteller und stellt zudem eine potenzielle Gefahr für die Sicherheit der Verbraucher und Abnehmer dar.

Besonders besorgniserregend ist, dass diese Aktivitäten häufig nicht isoliert auftreten, sondern Teil eines komplexen Netzwerks organisierter Kriminalität sind. Kriminelle Organisationen nutzen den Handel mit Fälschungen als lukratives Standbein und setzen international agierende Netzwerke, Tarnfirmen und undurchsichtige Lieferketten ein. Diese Strukturen ermöglichen es ihnen, gefälschte Produkte über verschiedene Kanäle – von traditionellen Handelssystemen bis hin zum digitalen Vertrieb über Online-Marktplätze – in den Verkehr zu bringen und dabei hohe Gewinne zu erzielen. Der illegale Handel mit Pirateriewaren fördert nicht nur Geldwäsche und andere Finanzdelikte, sondern untergräbt auch die Grundlagen eines fairen Wettbewerbs und gefährdet letztlich auch die öffentliche Sicherheit. Die enge Verbindung zwischen Produktpiraterie und organisierter Kriminalität erschwert die Aufklärung und strafrechtliche Verfolgung, da kriminelle Netzwerke oft grenzüberschreitend agieren und auf internationaler Ebene koordiniert sind.

Diese Entwicklungen verdeutlichen, dass Produkt- und Markenpiraterie nicht nur ein Problem des geistigen Eigentums darstellt, sondern sich auch auf den gesamten Wirtschaftsstandort auswirkt und Innovationen, Investitionen sowie die gesellschaftliche Sicherheit beeinträchtigt. Um dieser komplexen Problematik zu begegnen, ist ein engmaschiges Zusammenspiel von rechtlichen Maßnahmen, technischer Überwachung sowie internationaler Zusammenarbeit erforderlich.

Treiber und Ermöglicher von Produktpiraterie

• Digitalisierung und Social Commerce:
  Die zunehmende Digitalisierung sowie die Rolle von Social Media und Influencern fördern den Absatz gefälschter Produkte, da Konsumenten durch personalisierte Werbung und geringe Risikowahrnehmung zu niedrigpreisigen, aber illegalen Angeboten hingezogen werden.
• Globale Vernetzung und Supply-Chain-Missbrauch:
  Die globale Handelsinfrastruktur erlaubt es Kriminellen, Schwachstellen in grenzüberschreitenden Lieferketten auszunutzen. Unterschiedliche gesetzliche Rahmenbedingungen in verschiedenen Ländern senken das Risiko für organisierte Kriminalität erheblich.
• Weitere Enabler:
  Dokumentenbetrug, Korruption, Ausbeutung von Arbeitskräften, Umweltkriminalität, Cybercrime und Geldwäsche sind zentrale Faktoren, die den kriminellen Prozess unterstützen. Beispielsweise nutzen über 80 % der kriminellen Netzwerke in der EU missbräuchlich legale Geschäftsstrukturen, um ihre Aktivitäten zu tarnen und Gewinne zu waschen.

Auswirkungen und Risiken für Unternehmen und Verbraucher

Für Unternehmen

• Umsatzverluste und Imageschäden:
  Originalhersteller verlieren nicht nur potenzielle Umsätze, sondern riskieren auch, dass minderwertige Fälschungen das Markenimage schädigen. So können beispielsweise gefälschte Luxusgüter oder technische Komponenten das Vertrauen der Kunden nachhaltig beeinträchtigen.
• Investitions- und Innovationshemmnisse:
  Wenn Unternehmen befürchten, dass ihre Innovationen durch Kopien unterlaufen werden, zögern sie oft, in Forschung und Entwicklung zu investieren. Dies kann langfristig zu einem Innovationsstau und Wettbewerbsnachteilen führen.
• Erhöhte Rechtskosten:
  Die Durchsetzung von Schutzrechten gegen Fälscher erfordert oft langwierige und kostenintensive Rechtsstreitigkeiten – insbesondere bei grenzüberschreitenden Fällen.

Für Verbraucher

• Sicherheitsrisiken:
  Gefälschte Produkte, sei es im Bereich Technik, Arzneimittel oder Konsumgüter, entsprechen häufig nicht den erforderlichen Sicherheitsstandards. So können beispielsweise nachgeahmte Elektrogeräte oder Medikamente erhebliche Gefahren für die Gesundheit darstellen.
• Qualitätsmängel und Funktionsstörungen:
  Minderwertige Materialien und unsachgemäße Verarbeitung führen dazu, dass gefälschte Produkte nicht die gleichen Funktionen wie Originale bieten – was insbesondere bei technischen Produkten oder sicherheitsrelevanten Erzeugnissen kritisch ist.
• Irreführung und Täuschung:
  Verbraucher, die unwissentlich Fälschungen erwerben, werden getäuscht – sei es durch falsche Kennzeichnungen oder irreführende Werbung. Dies beeinträchtigt nicht nur das Kundenerlebnis, sondern kann auch rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, wenn Verbraucherschutzvorschriften verletzt werden.

Betroffene Branchen

Alle Branchen und Produkte sind von Piraterie betroffen, die folgenden aber besonders stark:

• Kleidung
• Kosmetik
• Spiele
• Arzneimittel
• Smartphones
• Alkoholika
• Musikaufnahmen
• Uhren
• Schmuck
• Taschen
• Sportartikel
• Pestizide

Produkt- und Markenpiraterie gefährdet und vernichtet tausende Jobs in diesen und anderen Branchen in Deutschland und der EU und hat daher auch erhebliche negative volkswirtschaftliche Auswirkungen.

Relevante Rechtsgebiete und Beispiele

Im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie greifen verschiedene Rechtsgebiete ineinander – hier eine Übersicht der wichtigsten Rechtsgebiete.

• Designrecht
• Markenrecht
• Patentrecht
• Urheberrecht
• Wettbewerbsrecht
  

Maßnahmen und Möglichkeiten im Kampf gegen Produktpiraterie

Die Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie erfordert ein vielschichtiges Vorgehen:

Zollbeschlagnahmeverfahren in der EU

Die Zollbehörden spielen eine zentrale Rolle im Schutz des geistigen Eigentums:

• Antragstellung:
  Rechteinhaber können beim Zoll einen Antrag auf Tätigwerden stellen, damit verdächtige Waren bei der Einfuhr, Ausfuhr oder Durchfuhr im EU‑Gebiet beschlagnahmt werden.
• Prüfung und Sicherstellung:
  Bei auffälligen Sendungen erfolgt eine stichprobenartige Kontrolle. Wird eine Marken- oder Produktpiraterie festgestellt, werden die betroffenen Waren vorübergehend vom Zoll sichergestellt.
• Weiteres Vorgehen:
  Nach erfolgreicher Prüfung können die gefälschten Produkte endgültig vernichtet oder aus dem Verkehr gezogen werden.

Zivil- und strafrechtliche Maßnahmen

Neben den zollrechtlichen Verfahren haben Rechteinhaber verschiedene rechtliche Schritte:

• Zivilrechtliche Maßnahmen:
  Dazu zählen Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und Klagen zur Durchsetzung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen.
• Strafrechtliche Maßnahmen:
  In Fällen, in denen es sich um organisierte Piraterie oder systematische Verletzungen handelt, können Strafanzeigen gegen Hersteller und Vertriebshändler eingereicht werden. Hierbei wird oft auch auf die Zusammenarbeit mit internationalen Ermittlungsbehörden gesetzt.

Einschaltung staatlicher Behörden

Auf EU‑Ebene und internationaler Ebene stehen verschiedene Behörden zur Verfügung:

• OLAF (Europäischer Amt für Betrugsbekämpfung):
  OLAF unterstützt bei der Aufdeckung und Verfolgung von Fällen, in denen Produktpiraterie in Verbindung mit Betrug und finanziellen Unregelmäßigkeiten steht.
• Europol und Interpol:
  Diese Organisationen fördern die internationale Zusammenarbeit und helfen bei der Bekämpfung grenzüberschreitender krimineller Netzwerke, die hinter der Produktpiraterie stehen.

Wir bekämpfen Piraterie

Wir bekämpfen Produkt- und Markenpiraterie und treffen für Unternehmen geeignete Maßnahmen durch Zollbeschlagnahme und zivil- und strafrechtliche Schritte gegen Importeure, Vertreiber und Plattformen die mit Fälschungen handeln.

Unser Team

zum Thema

 

Clemens Pfitzer

 

Dr. Markus Wekwerth

 

Roxana E. Balmes, LL.M.

 

Helene Klassen-Rock

 

Daniel Loncar

 

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