Nizza-Klassifikation, Waren, Dienstleistungen, 45 Klassen, Markenrecht, Rechtsanwalt

Was ist die

Nizza-Klassifikation

Die Nizza-Klassifikation ist ein international anerkanntes System zur Einteilung von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken. Sie wurde am 15. Juni 1957 auf der diplomatischen Konferenz von Nizza beschlossen und dient seitdem als Grundlage für die Klassifizierung im Markenrecht. Die Klassifikation wird regelmäßig überarbeitet, um den aktuellen Entwicklungen gerecht zu werden. Die jeweils aktuelle Version finden Sie z.B. auf der Seite des DPMA.

Zweck der Nizza-Klassifikation

Die Hauptfunktion der Nizza-Klassifikation besteht darin, bei der Markenanmeldung die beanspruchten Waren und Dienstleistungen systematisch zu ordnen. Durch die Einteilung in spezifische Klassen wird der Schutzbereich einer Marke klar definiert. Dies erleichtert die Recherche nach bestehenden Marken und minimiert das Risiko von Kollisionen zwischen ähnlichen Marken in denselben oder verwandten Klassen. Zudem ermöglicht es den Markenämtern weltweit, Anmeldungen effizient zu bearbeiten und zu verwalten.

Aufbau der Nizza-Klassifikation

Die Nizza-Klassifikation umfasst insgesamt 45 Klassen, davon 34 für Waren (Klassen 1–34) und 11 für Dienstleistungen (Klassen 35–45). Jede Klasse ist durch eine Klassenüberschrift definiert, die den allgemeinen Bereich der darin enthaltenen Waren oder Dienstleistungen beschreibt. Zusätzlich bieten erläuternde Anmerkungen weitere Details zur genauen Abgrenzung der Klasseninhalte.

Die Liste ist nicht abschließend. Es können auch Waren und Dienstleistungen angemeldet werden, die nicht in der Nizza-Klassifikation enthalten sind. Diese werden dann aber thematisch ebenfalls einer Klasse zugeordnet.

Überblick über die Schwerpunkte der einzelnen Klassen

Nachfolgend den Sie eine grobe Übersicht der Schwerpunkte der einzelnen Klassen:

Warenklassen

  • Klasse 1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und industrielle Zwecke.
  • Klasse 2: Farben, Lacke, Rostschutzmittel und Holzkonservierungsmittel.
  • Klasse 3: Reinigungsmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Kosmetika.
  • Klasse 4: Industrielle Öle und Fette, Schmiermittel, Brennstoffe.
  • Klasse 5: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, diätetische Lebensmittel.
  • Klasse 6: Unedle Metalle und deren Legierungen, Bauwaren aus Metall.
  • Klasse 7: Maschinen und Werkzeugmaschinen.
  • Klasse 8: Handwerkzeuge und Bestecke.
  • Klasse 9: Wissenschaftliche, nautische und elektrische Apparate, Computerhardware und -software.
  • Klasse 10: Chirurgische, medizinische, zahn- und tierärztliche Instrumente.
  • Klasse 11: Beleuchtungs-, Heizungs- und Kochgeräte.
  • Klasse 12: Fahrzeuge und deren Teile.
  • Klasse 13: Feuerwaffen, Munition und Sprengstoffe.
  • Klasse 14: Edelmetalle, Schmuckwaren, Uhren.
  • Klasse 15: Musikinstrumente.
  • Klasse 16: Papierwaren, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren.
  • Klasse 17: Kautschuk, Gummi, Asbest und Ersatzstoffe.
  • Klasse 18: Leder und Lederimitationen, Reise- und Handkoffer.
  • Klasse 19: Baumaterialien (nicht aus Metall), Asphalt, Teer.
  • Klasse 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen.
  • Klasse 21: Haushalts- und Küchenutensilien, Glaswaren, Porzellan.
  • Klasse 22: Seile, Netze, Zelte, Planen.
  • Klasse 23: Garne und Fäden für textile Zwecke.
  • Klasse 24: Textilwaren, Bett- und Tischdecken.
  • Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
  • Klasse 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Kordeln, Knöpfe.
  • Klasse 27: Teppiche, Matten, Linoleum.
  • Klasse 28: Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel.
  • Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel, Fleisch- und Fischkonserven.
  • Klasse 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Mehl, Backwaren.
  • Klasse 31: Land-, Gartenbau- und Forsterzeugnisse, lebende Tiere.
  • Klasse 32: Biere, Mineralwässer, alkoholfreie Getränke.
  • Klasse 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
  • Klasse 34: Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer.

Dienstleistungsklassen

  • Klasse 35: Werbung, Geschäftsführung und Büroarbeiten, einschließlich Marketing und Personalmanagement.
  • Klasse 36: Finanz- und Versicherungsdienstleistungen sowie Immobiliengeschäfte.
  • Klasse 37: Bau- und Reparaturdienstleistungen sowie Installationsarbeiten.
  • Klasse 38: Telekommunikationsdienstleistungen wie Telefonie und Internetdienste.
  • Klasse 39: Transport, Lagerung und Reiseveranstaltungen.
  • Klasse 40: Materialbearbeitung und Veredelung, einschließlich Recycling und Druckereidienstleistungen.
  • Klasse 41: Bildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten.
  • Klasse 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, einschließlich Forschung und Entwicklung sowie IT-Dienstleistungen.
  • Klasse 43: Dienstleistungen im Bereich der Verpflegung und Beherbergung, wie Restaurants und Hotels.
  • Klasse 44: Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen, Gesundheits- und Schönheitspflege, landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstwirtschaftliche Dienstleistungen.
  • Klasse 45: Juristische Dienstleistungen, persönliche und soziale Dienstleistungen, Sicherheitsdienstleistungen

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