HIntergrundwissen

Was ist

eine

Marke?

Marke

Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Im juristischen Sinne umfasst der Begriff „Marke“ nicht nur das sichtbare Zeichen, sondern auch den damit verbundenen Schutz. Dieser räumt dem Inhaber ein Monopol auf die Verwendung des Zeichens in Bezug auf die eingetragenen Waren und Dienstleistungen ein.

Es ist wichtig, zwischen der markenrechtlichen und der marketingtechnischen Sichtweise zu unterscheiden. Während im Markenrecht vor allem der Schutz vor Nachahmung und die klare Identifizierung der Herkunft im Mittelpunkt stehen, umfasst der Marketingbegriff der Marke darüber hinaus sämtliche Assoziationen, Emotionen und Werte, die mit einem Markennamen verknüpft sind und das Image eines Unternehmens prägen.

Welche Rechte gewährt eine Marke?

Durch eine Marke erhält der Inhaber ein ausschließliches Nutzungsrecht. Konkret bedeutet dies:

Exklusivität im Geschäftsverkehr: Der Markeninhaber hat das Recht, das geschützte Zeichen für die in der Anmeldung genannten Waren und Dienstleistungen zu verwenden. Dritten kann grundsätzlich untersagt werden, ein identisches oder verwechslungsfähig ähnliches Zeichen in demselben Bereich zu nutzen.
Rechtliche Ansprüche: Im Falle einer Verletzung seiner Marke (beispielsweise durch Nachahmung) kann der Markeninhaber Unterlassungs-, Schadensersatz- und Löschungsansprüche geltend machen.
Lizenzierung und Verwertung: Der Markeninhaber kann anderen die Nutzung seiner Marke gegen Entgelt gestatten (Lizenzverträge) oder die Marke sogar ganz veräußern.

Welche Funktionen hat eine Marke?

Marken erfüllen mehrere wesentliche Funktionen, die sowohl für Unternehmen als auch für Konsumenten von Bedeutung sind:

Herkunftsfunktion:
Sichert zu, dass die Waren oder Dienstleistungen eindeutig einem bestimmten Unternehmen zugeordnet werden können, was die wirtschaftliche Verantwortlichkeit festlegt.
Kennzeichnungsfunktion:
Dient als rechtlich geschütztes Unterscheidungsmerkmal, das Dritten die Nutzung identischer oder ähnlicher Zeichen für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen untersagt.
Qualitätsfunktion:
Impliziert, dass das geschützte Zeichen für einen beständigen und definierten Qualitätsstandard steht, der durch konsequenten Gebrauch gesichert werden muss.
Durch den Einsatz eines markanten Zeichens hebt sich Ihr Angebot von konkurrierenden Produkten ab. Eine starke Marke vermittelt Individualität und kann zur Marktdominanz beitragen.
Garantiefunktion:
Bietet dem Verbraucher eine verlässliche Zusicherung, dass die unter der Marke angebotenen Produkte oder Dienstleistungen den festgelegten Qualitätskriterien entsprechen.
Werbefunktion:
Ermöglicht es dem Inhaber, das Zeichen als Instrument zur Stärkung der Marktposition einzusetzen und den rechtlichen Schutz aktiv im Wettbewerb zu nutzen.
Kommunikationsfunktion:
Vermittelt im Geschäftsverkehr relevante Informationen über Herkunft und Qualität, wodurch das Zeichen als verbindlicher Indikator für vertrauenswürdige Leistungen wahrgenommen wird.

Waren und Dienstleistungen einer Marke

Ein Marke gewährt Schutz nur für die Waren und Dienstleistungen für die Sie eingetragen bzw. benutzt wird. Waren und Dienstleistungen werden dabei in den meisten Ländern nach der Nizza-Klassifikation in 45 Klassen unterteilt, davon 34 Warenklassen und 11 Dienstleistungsklassen.

Wie bekommt man eine Marke?

Markenschutz für eine Marke wird entweder durch Benutzung in sog. First-to-use Ländern oder durch Registrierung in sog. First-to-file begründet, wobei Marken auch First-to-use Ländern registriert werden können (was regelmäßig vorteilhaft ist).

First-to-use Länder sind z.B. Aruba, Australien, Brunei Darussalam, Kanada, Costa Rica, Zypern, Dänemark, Fidschi, Hongkong, Island, Indien, Irland, Israel, Jersey, Kenia, Libanon, Malawi, Malaysia, Malta, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Puerto Rico, Samoa, Singapur, Südafrika, Swasiland, Trinidad & Tobago, USA, Uruguay und Simbabwe.

First-to-file Länder sind z.B. Algerien, Argentinien, Österreich, Weißrussland, Belize, Benelux, Bolivien, Botswana, Brasilien, Chile, China, Kolumbien, Kroatien, Curaçao, Tschechische Republik, Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Estland, Europäische Union, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Guatemala, Ungarn, Iran, Japan, Jordanien, Kasachstan, Kuwait, Kirgisistan, Litauen, Mexiko, Moldawien, Montenegro, Nicaragua, Nigeria, Norwegen, Peru, Philippinen, Polen, Katar, Rumänien, Russische Föderation, Slowenien, Südkorea, Spanien, Syrien, Taiwan, Uganda, Ukraine, Vereinigtes Königreich, Venezuela, Vietnam und Sambia.

Die Registrierung erfolgt über die nationalen Markenämter oder über die WIPO im Rahmen einer internationalen Registrierung.