Marken

Effektiv

Überwachen.

Bei einer Markenüberwachung (auch Markenmonitoring genannt) handelt es sich um eine systematische und dauerhafte Recherche in den Markenregistern relevanter Länder. Das Ziel besteht darin, Neuanmeldungen von Marken zu identifizieren, die mit Ihrer bestehenden Marke identisch oder verwechslungsfähig ähnlich sind. Die Überwachung erfolgt softwaregestützt und umfasst je nach Umfang nationale und internationale Markenregister. Es ist entscheidend, dass die ermittelten Treffer anschließend juristisch bewertet werden, um festzustellen, ob tatsächlich eine Kollision vorliegt und welche Maßnahmen sinnvoll sind.

Sowohl das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als auch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen bei der Eintragung einer Marke lediglich die sogenannten absoluten Schutzhindernisse, beispielsweise, ob die Marke hinreichend unterscheidungskräftig ist oder beschreibend bzw. irreführend ist. Eine Prüfung, ob bereits ältere identische oder ähnliche Marken existieren (sogenannte relative Schutzhindernisse), findet nicht statt. Das gilt ebenso für die meisten anderen großen europäischen Register, darunter Frankreich, Italien, Spanien und die Benelux-Staaten. Diese Ämter veröffentlichen die Anmeldung lediglich und überlassen es dem Inhaber älterer Rechte, im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens aktiv zu werden.

Es gibt allerdings auch Länder, deren Markenämter von Amts wegen relative Schutzhindernisse prüfen. Dazu zählen die USA (USPTO), China (CNIPA), Russland (Rospatent) und Kanada (CIPO). In diesen Ländern suchen Prüfer aktiv nach kollidierenden älteren Marken und können die Anmeldung gegebenenfalls zurückweisen.

Auch innerhalb der EU prüfen einige wenige nationale Ämter relative Schutzhindernisse von Amts wegen: Portugal, Irland, Finnland und Schweden. Polen, die Tschechische Republik und die Slowakei haben diese Praxis hingegen in den letzten Jahren aufgegeben und sind zum Widerspruchssystem übergegangen. In zahlreichen MENA-Staaten (Naher Osten und Nordafrika) prüfen die Ämter ebenfalls von Amts wegen relative Schutzhindernisse.

Wichtig zu verstehen ist jedoch: Selbst in Ländern mit ex-officio-Prüfung bietet diese keinen lückenlosen Schutz. Die amtliche Prüfung kann fehlerhafte Ergebnisse liefern, Treffer übersehen oder die Verwechslungsgefahr anders bewerten als der Markeninhaber. Zudem kann eine abgelehnte Anmeldung im Beschwerdeverfahren doch noch durchgesetzt werden. In der Mehrzahl der wirtschaftlich bedeutenden Rechtsordnungen – insbesondere in Deutschland, der EU und den meisten EU-Mitgliedstaaten – findet eine solche Prüfung jedoch gar nicht statt. Die eigene Markenüberwachung bleibt für jeden Markeninhaber daher unverzichtbar.

Die Widerspruchsfristen variieren weltweit erheblich. In Deutschland (DPMA) und der EU (EUIPO) beträgt die Frist jeweils drei Monate, wobei sie beim DPMA ab Veröffentlichung der Eintragung und beim EUIPO ab Veröffentlichung der Anmeldung beginnt.

In vielen anderen wirtschaftlich wichtigen Ländern sind die Fristen deutlich kürzer. In den USA (USPTO) beträgt die Widerspruchsfrist beispielsweise lediglich 30 Tage ab Veröffentlichung in der Trademark Official Gazette. In Brasilien sind es 60 Tage. In Japan, Südkorea, dem Vereinigten Königreich, Kanada und Australien beträgt die Frist jeweils nur zwei Monate. China gewährt wie die EU drei Monate, Indien hingegen vier Monate. In einigen Ländern (z. B. den USA und dem Vereinigten Königreich) können Fristverlängerungen beantragt werden, in anderen Ländern ist die Frist hingegen strikt. Wird die Widerspruchsfrist versäumt, ist der Widerspruch unzulässig und es bleibt nur noch das aufwendigere Löschungs- bzw. Nichtigkeitsverfahren. Aufgrund dieser erheblichen Unterschiede bei den Fristen ist eine professionelle, zeitnahe Markenüberwachung mit internationaler Abdeckung unverzichtbar. Denn wer erst Wochen nach einer Veröffentlichung von einer kollidierenden Anmeldung erfährt, hat in Ländern wie den USA oder Brasilien die Widerspruchsfrist möglicherweise bereits verpasst.

Wenn Sie eine kollidierende Marke nicht innerhalb der Widerspruchsfrist angreifen, wird sie eingetragen und besteht neben Ihrer Marke. Im schlimmsten Fall kann die Koexistenz ähnlicher Marken dazu führen, dass Ihre Marke an Unterscheidungskraft verliert und verwässert wird. Darüber hinaus kann eine Verwirkung von Ansprüchen eintreten, wenn der Inhaber einer älteren Marke die Benutzung einer jüngeren Marke über einen Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Jahren geduldet hat, obwohl er von dieser Benutzung wusste. Das bedeutet: Wer von einer Verletzung weiß und trotzdem nicht handelt, kann unter Umständen das Recht verlieren, gegen den Verletzer vorzugehen. Zwar ist eine Marktbeobachtungspflicht nach der Rechtsprechung nicht pauschal anerkannt, doch löst in jedem Fall die Kenntnis, die durch eine Markenüberwachung erlangt wurde, Handlungsbedarf aus.

Grundsätzlich lassen sich mehrere Überwachungsformen unterscheiden. Bei der Identitätsüberwachung wird nach exakt identischen Marken in denselben oder ähnlichen Waren- und Dienstleistungsklassen gesucht.

Die Ähnlichkeitsüberwachung geht einen Schritt weiter und erfasst auch phonetisch, visuell oder begrifflich ähnliche Zeichen, die eine Verwechslungsgefahr begründen könnten.

Darüber hinaus gibt es die Konkurrenzüberwachung, bei der die Markenanmeldungen bestimmter Wettbewerber gezielt verfolgt werden.

Für in Asien geschützte Marken gibt es zudem spezialisierte Überwachungen für lokale Schriftzeichen, etwa in China, Japan oder Südkorea. KPW bietet all diese Überwachungsformen an.

KPW führt professionelle Markenüberwachungen in sämtlichen Ländern weltweit durch. Die Überwachung deckt dabei die jeweiligen nationalen Register und internationalen Register ab.

Für den asiatischen Raum bieten wir darüber hinaus spezialisierte Überwachungen in lokalen Schriftzeichen an – verfügbar unter anderem für China, Hongkong, Japan, Südkorea, Taiwan, Indonesien, Malaysia, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam. Diese Überwachungen werden durch Muttersprachler durchgeführt, die die jeweiligen Schriftzeichen verstehen.

Wenn unsere Überwachungssoftware eine potenziell kollidierende Neuanmeldung identifiziert, wird dieser Treffer nicht einfach weitergeleitet, sondern zunächst von unserem Expertenteam juristisch bewertet. Wir prüfen, ob eine relevante Ähnlichkeit der Zeichen und der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen vorliegt und ob eine Verwechslungsgefahr besteht. Anschließend erhalten Sie von uns eine Mitteilung zu den relevanten Treffern mit einer konkreten Bewertung und Empfehlung zum weiteren Vorgehen, beispielsweise ob ein Widerspruch sinnvoll ist, eine Abmahnung in Betracht kommt oder ein Beobachten zunächst ausreicht.

Ja, gerade für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ist eine Markenüberwachung besonders empfehlenswert. Der Wert einer Marke ist nämlich unabhängig von der Unternehmensgröße. Eine eingetragene Marke zählt in der Regel zu den bedeutendsten immateriellen Vermögenswerten eines Unternehmens. Gerade KMU verfügen oft nicht über die Ressourcen, um Markenregister regelmäßig selbst zu durchsuchen. Zudem können sie sich finanziell keine kostspieligen Gerichtsverfahren leisten, die durch eine frühzeitige Reaktion hätten vermieden werden können. Dank der Pauschalpreise von KPW ist eine professionelle Überwachung auch für kleinere Unternehmen wirtschaftlich darstellbar.

Eine Markenrecherche ist eine Momentaufnahme. Sie prüft zu einem bestimmten Zeitpunkt – typischerweise vor einer Markenanmeldung – ob bereits identische oder ähnliche Marken existieren, die der Anmeldung entgegenstehen könnten.

Eine Markenüberwachung ist dagegen eine fortlaufende, dauerhafte Recherche, die nach der Eintragung Ihrer Marke durchgeführt wird. Sie prüft kontinuierlich, ob neue Marken angemeldet werden, die mit Ihrer bestehenden Marke kollidieren könnten.

Beide Instrumente ergänzen sich: Die Markenrecherche sichert die Anmeldung ab und die Markenüberwachung gewährleistet den fortlaufenden Schutz der eingetragenen Marke.