Wettbewerb
und
Recht.
Wettbewerb
und
Recht.
Im Wettbewerbsrecht drohen bei Nichtbeachtung Abmahnungen und Ärger: Vertrauen Sie unseren erfahrenen Experten, um wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten von vornherein zu vermeiden, Ansprüche erfolgreich durchzusetzen oder abzuwehren
Rechtsanwälte für Wettbewerbsrecht
Das Wettbewerbsrecht dient dem Schutz eines fairen und funktionierenden Wettbewerbs auf dem Markt. Als Rechtsanwälte für Wettbewerbsrecht unterstützen wir Unternehmen dabei, sich rechtskonform zu verhalten und gegen unlautere Geschäftspraktiken vorzugehen. Das Wettbewerbsrecht, auch Lauterkeits- oder Werberecht genannt, schützt den Markt vor irreführender Werbung, unzulässiger Preisgestaltung und aggressiven Verkaufsstrategien.
Unternehmen profitieren von klaren Spielregeln, während Verbraucher vor Täuschung und unlauteren Methoden geschützt werden. Die Vielzahl rechtlicher Vorgaben macht es Unternehmen und Unternehmern jedoch oft schwer, sich rechtssicher zu verhalten. Ohne professionelle Unterstützung ist es kaum möglich, allen wettbewerbsrechtlichen Anforderungen gerecht zu werden. Häufig werden nicht nur Unternehmen abgemahnt, die sich bewusst wettbewerbswidrig verhalten, sondern auch solche, die unwissentlich gegen das Gesetz verstoßen.
Ein funktionierender Wettbewerb fördert Innovation, Qualität und Effizienz. Das Wettbewerbsrecht regelt die Spielregeln eines fairen Wettbewerbs der am Markt tätigen Unternehmen und dient dem Schutz von Mitbewerbern, Verbrauchern und sonstigen Marktteilnehmern.
Wann ist das Wettbewerbsrecht anwendbar?
Damit das Wettbewerbsrecht anwendbar ist, muss eine geschäftliche Handlung vorliegen. Eine geschäftliche Handlung ist jedes Verhalten, das darauf abzielt, den eigenen Absatz oder den eines anderen Unternehmens zu fördern. Dies kann vor, während oder nach einem Geschäftsabschluss geschehen – sei es durch Werbung, Vertragsverhandlungen oder Verkaufsstrategien.
Vereinfacht gesagt: Alles, was ein Unternehmen tut, um den Absatz zu fördern oder Geschäftsabschlüsse zu erleichtern, fällt unter das Wettbewerbsrecht. Verstöße können Abmahnungen, Unterlassungsklagen oder Schadensersatzforderungen nach sich ziehen.
Schutz von Mitbewerbern und Verbrauchern im Wettbewerbsrecht
Das Wettbewerbsrecht schützt Unternehmen und Verbraucher vor unlauteren Handlungen vor unlauteren Handlungen. Wettbewerbswidrige Verstöße sind unter anderem:
- Gezielte Behinderung oder Herabsetzung von Mitbewerbern, etwa durch unwahre Behauptungen oder unlautere Vergleichswerbung.
- Unzulässige Nachahmung von Produkten – insbesondere, wenn damit eine Herkunftstäuschung oder Rufausbeutung verbunden ist.
- Irreführende Werbung – beispielsweise falsche Angaben zu Preisen, Rabatten oder Produktmerkmalen.
- Aggressive Verkaufsmethoden, die Verbraucher zu einer Kaufentscheidung drängen.
Das Wettbewerbsrecht ist im B2C Bereich europaweit harmonisiert, so dass für Unternehmen gegenüber Verbrauchern in der gesamten EU die gleichen Regeln gelten.
Typische Verstöße im Wettbewerbsrecht – Wann drohen Abmahnungen?
Unternehmen sollten besonders darauf achten, wettbewerbswidriges Verhalten zu vermeiden. Typische Verstöße sind:
- Vorenthalten wesentlicher Informationen oder Nichtbeachtung von Informationspflichten
- Unzulässige Verwendung von Gütezeichen oder Qualitätssiegeln.
- Lockvogelangebote, wenn nicht ausreichend auf die Begrenzung der Bevorratung hingewiesen wird.
- Falsche Angaben zur Angebotsfrist, um Verbraucher zu schnellen Käufen zu verleiten.
- Als Information getarnte Werbung, die Verbraucher täuscht.
Zudem sind Verstöße gegen eine Vielzahl von Vorschriften ebenfalls zugleich wettbewerbswidrig. Dies gilt z.B. für Verstöße gegen die Preisangabenverordnung (PAngV) und die Health-Claims-Verordnung (HVCO).
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Sie gerne zum
Wettbewerbsrecht!
Heilmittelwerberecht
Das Heilmittelwerberecht ergänzt das allgemeine Wettbewerbsrecht und regelt speziell die Werbung für Arzneimittel, Medizinprodukte und sonstige Heilmittel. Im Gegensatz zum allgemeinen Wettbewerbsrecht, das in erster Linie auf den Schutz der Lauterkeit des Wettbewerbs und der Marktteilnehmer abzielt, steht beim Heilmittelwerberecht der Schutz der Gesundheit der Verbraucher im Vordergrund. Es enthält besonders strenge Vorschriften, um irreführende oder übertriebene Werbeaussagen in sensiblen Bereichen des Gesundheitswesens zu verhindern.
Zu den zentralen Regelungen gehören unter anderem Werbebeschränkungen für verschreibungspflichtige Arzneimittel, das Verbot der Werbung mit Heilversprechen und Anforderungen an wissenschaftlich belegte Aussagen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Werbung im Gesundheitsbereich sachlich, transparent und verantwortungsvoll gestaltet wird, um die Verbraucher vor Fehlinformationen zu schützen und das Vertrauen in medizinische Produkte zu erhalten.
Anspruchsberechtigung im Wettbewerbsrecht
Nicht jeder kann wettbewerbsrechtliche Ansprüche durchsetzen, sondern nur diejenigen die zur Durchsetzung gesetzlich berechtigt sind. Dies sind
- Mitbewerber
- qualifizierte Wirtschaftsverbände, wie die Wettbewerbszentrale und Verband Sozialer Wettbewerb (Liste aller qualifizierten Wirtschaftsverbände)
- qualifizierte Verbraucherverbänden, wie die Verbraucherzentralen und die Deutsche Umwelthilfe (Liste aller qualifizierten Verbraucherverbände)
- die Industrie- und Handelskammern, die nach der Handwerksordnung errichteten Organisationen und anderen berufsständischen Körperschaften des öffentlichen Rechts im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben
- Gewerkschaften im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben bei der Vertretung selbstständiger beruflicher Interessen
Abmahnung und Rechtsdurchsetzung
Wettbewerbsrechtliche Ansprüche werden in der Regel zunächst durch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung geltend gemacht. Die Abmahnung enthält in der Regel eine Darstellung des Verstoßes und eine Aufforderung zur Unterlassung durch Abgabe einer Unterlassungserklärung. Daneben werden häufig Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatz und Erstattung von Rechtsanwaltskosten geltend gemacht.
Werden wettbewerbsrechtliche Ansprüche nicht außergerichtlich geklärt, schließt sich in der Regel ein gerichtliches Verfahren an. Dies kann entweder ein gerichtliches Eilverfahren in Form einer einstweiligen Verfügung oder eine Klage sein.
Abmahnung erhalten?
So reagieren
Sie am besten auf eine
Abmahnung!
Eine Abmahnung, z.B. wegen Verletzung des Wettbewerbsrechts, des gewerblichen Rechtsschutzes oder des Urheberrechts, sollte immer ernst genommen werden, da sie erhebliche rechtliche und finanzielle Konsequenzen haben kann.
Eine rechtzeitige und professionelle Beratung ist entscheidend, um Risiken zu minimieren und die richtige Strategie zu entwickeln.
- Abmahnung prüfen: Lassen Sie die Abmahnung rechtlich prüfen. Nicht jede Abmahnung ist gerechtfertigt, formal korrekt und missbräuchliche Abmahnungen sind rechtswidrig.
- Frist beachten: Reagieren Sie unbedingt innerhalb der gesetzten Frist, um weitere rechtliche Schritte wie eine einstweilige Verfügung oder eine Klage zu vermeiden.
- Unterlassungserklärung prüfen: Unterschreiben Sie keine vorformulierte Unterlassungserklärung ohne rechtlichen Rat. Sie könnte zu weitreichend sein und zu erheblichen und dauerhaften Nachteilen führen. Eine einmal unterzeichnete Unterlassungserklärung lässt sich kaum mehr aus der Welt schaffen und kann erhebliche Folgekosten in Form von hohen Vertragsstrafen nach sich ziehen.
- Strategie: Unabhängig davon, ob die Abmahnung berechtigt ist oder nicht, sollte man sich mit professioneller Unterstützung die richtige Strategie überlegen, wie man auf die Abmahnung reagiert. Dabei spielen viele Aspekte eine Rolle. So können formale Fehler vorliegen oder die Abgabe einer Unterlassungserklärung mit unkalkulierbaren Risiken verbunden sein.
Unsere Kompetenz als Rechtsanwälte im Wettbewerbsrecht
Das Wettbewerbsrecht ist ein äußerst komplexes Rechtsgebiet, das sich ständig weiterentwickelt. Dies erfordert Erfahrung und Kenntnis der aktuellen Rechtsprechung und neuer Gesetze.
Wir verfügen im Bereich des Wettbewerbsrechts über ein Team hochspezialisierter und erfahrener Rechtsanwälte und Fachanwälte. Als erfahrene Rechtsanwälte im Wettbewerbsrecht stehen wir Unternehmen, Selbstständigen und Online-Händlern mit rechtlicher Beratung und Vertretung zur Seite. Unsere Leistungen umfassen:
- Vermeidung von Wettbewerbsstreitigkeiten durch Prüfung von Werbemaßnahmen
- Abwehr unberechtigter Abmahnungen, einstweiliger Verfügungen und gerichtlicher Klagen
- Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche gegen Mitbewerber
- Beratung zu rechtskonformer Werbung, Preisangaben und Vertragsklauseln
Wir vertreten unsere Mandanten im Wettbewerbsrecht bundesweit vor allen deutschen Gerichten.
Unser Team
im Wettbewerbsrecht
Unser Team
im Wettbewerbsrecht
Wesentliche Gesetze im
Wettbewerbsrecht
Wesentliche Gesetze im
Wettbewerbsrecht
- Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
- Gesetz über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens (HWG)
- Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (UKlaG)
- Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken (UGP-Richtlinie)
- Richtlinie (EU) 2019/2161 zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften
- Richtlinie (EU) 2024/825 zur Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel durch besseren Schutz gegen unlautere Praktiken und durch bessere Informationen (anwendbar ab 27.09.2026)
Häufige
Fragen Zum
Wettbewerbs-recht.
Häufige
Fragen Zum
Wettbewerbs-recht.
Was ist unlautere Werbung im Sinne des Wettbewerbsrechts?
Unlautere Werbung liegt vor, wenn Werbung irreführend, belästigend oder aggressiv ist und dadurch die Entscheidungsfreiheit der Verbraucher oder Mitbewerber beeinträchtigt wird. Beispiele sind falsche Preisangaben, nicht kenntlich gemachte Werbung oder unerwünschte Telefonanrufe.
Wann handelt ein Unternehmen unlauter im Wettbewerb?
Ein Verhalten ist unlauter, wenn es gegen die guten Sitten im Wettbewerb verstößt, also z. B. irreführend, herabsetzend oder belästigend ist. Typische Beispiele sind die Nachahmung von Produkten oder die gezielte Behinderung eines Mitbewerbers.
Welche Ansprüche haben Mitbewerber bei einem Wettbewerbsverstoß?
Mitbewerber können Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadensersatz- und Beseitigungsansprüche, sowie Kostenerstattungsansprüche geltend machen. Sie können außerdem verlangen, dass irreführende oder unwahre Behauptungen zurückgenommen werden.
Welche Rolle spielt die Verbraucherwahrnehmung im Wettbewerbsrecht?
Die Wahrnehmung des durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Verbrauchers ist der Maßstab für die Beurteilung von Irreführung und Unlauterkeit gegenüber Verbrauchern. Entscheidend ist, wie Werbung oder Informationen vom Verbraucher verstanden werden.
Ist vergleichende Werbung erlaubt?
Vergleichende Werbung ist erlaubt, sofern sie nicht irreführend ist, Mitbewerber nicht herabsetzt oder verunglimpft und objektiv vergleichbare Eigenschaften betrifft. Beispiele sind Preis- oder Leistungsvergleiche, solange diese sachlich bleiben.
Was ist Irreführung durch Unterlassen?
Eine Irreführung durch Unterlassen tritt ein, wenn wesentliche Informationen, die für die Entscheidungsfindung eines Verbrauchers erforderlich sind, absichtlich oder fahrlässig weggelassen werden. Dies gilt dies insbesondere dann, wenn die Auslassung dazu führt, dass der Verbraucher eine wirtschaftliche Entscheidung trifft, die er sonst nicht getroffen hätte.
Beispiele sind unvollständige Preisangaben, fehlende Angaben zur Verfügbarkeit oder die Missachtung von Informationspflichten.
Was sind Lockvogelangebote?
Lockvogelangebote sind Angebote, bei denen Unternehmen Kunden durch auffallend günstige Preise oder besondere Konditionen anlocken, ohne die beworbenen Produkte in ausreichender Menge oder über einen angemessenen Zeitraum tatsächlich anbieten zu können.
Ein typisches Beispiel ist das Bewerben eines Smartphones zu einem sehr niedrigen Preis, obwohl nur wenige Geräte auf Lager sind und eine Nachbestellung nicht vorgesehen ist. Ziel solcher Angebote ist oft, Kunden in das Geschäft zu locken, um sie dann auf teurere Alternativen umzuleiten.
Was sind Mondpreise?
Mondpreise sind überhöhte Preise, die von Unternehmen angegeben werden, um Kunden zu täuschen. Dabei wird ein unrealistisch hoher Preis als „früherer“ oder „regulärer“ Preis dargestellt, um einen Rabatt oder eine Preisreduzierung besonders attraktiv erscheinen zu lassen.
Was ist eine unlautere Nachahmung?
Eine unlautere Nachahmung liegt vor, wenn ein Unternehmer ein Produkt oder eine Dienstleistung eines Mitbewerbers nachahmt und dies gegen die Grundsätze des lauteren Wettbewerbs verstößt. Es handelt sich um unlauteres Verhalten, wenn das Produkt oder die Dienstleistung wettbewerbliche Eigenart besitzt und eine der folgenden drei Voraussetzungen vorliegt:
Herkunftstäuschung: Die Nachahmung führt dazu, dass Verbraucher glauben, es handele sich um das Originalprodukt des Mitbewerbers. Dies kann beispielsweise durch eine identische Gestaltung oder Verpackung des Produkts erfolgen.
Unlautere Ausnutzung der Wertschätzung: Der Nachahmer nutzt den guten Ruf des Originals aus, etwa um seine eigenen Produkte leichter zu vermarkten oder einen Vertrauensvorschuss bei den Verbrauchern zu erhalten.
Unredliche Kenntniserlangung: Die für die Nachahmung erforderlichen Kenntnisse oder Unterlagen wurden unredlich erlangt.
Sind Gewinnspiele in der Werbung zulässig?
Gewinnspiele sind zulässig, sofern die Teilnahmebedingungen klar angegeben werden und keine irreführenden Aussagen gemacht werden. Bedingungen wie Kaufzwang können problematisch sein.
