KPW
Magazin.
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Archiv
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Inhaltsangaben bei Smoothies
Inhaltsangaben für Produkte dürfen den Verbraucher nicht über Eigenschaften und Inhalte des Produktes irreführen. Insbesondere bei Lebensmitteln gelten für die Kennzeichnung besondere Anforderungen, die es…
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Aus für W-LAN mit fon & Co.?
DSL-Flatrates und W-LAN sind heute weit verbreitet. Daraus folgte die Idee, Dritten kostenlos Zugang über das eigene W-LAN zu gewähren und im Gegenzug selbst an…
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Treppenliftgutschein
Verkaufsförderungsmaßnahmen sind für viele Firmen ein beliebtes Marketinginstrument. So findet sich mittlerweile eine Vielzahl an Gutscheinangeboten, die den Kunden zum Kauf bewegen sollen. Aber was…
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Neues Widerrufsrecht verabschiedet
Das Widerrufsrecht war in den letzten Jahren ständiger Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Insbesondere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aufgrund des Widerrufsrechts haben viele Online-Händler auf Trab gehalten. Hauptgrund für…
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Regeln für Lebensmittelwerbung
Der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW) bzw. der deutsche Werberat haben Werberegeln für Lebensmittelwerbung aufgestellt die zum 01.07.2009 in Kraft treten sollen.
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Vergleichende Werbung „a la Cartier“ auf eBay
Darf man bei Angeboten, insbesondere auch auf eBay mit Aussagen wie „a la Cartier“ werben? Oder ist eine solche Verwendung fremder Marken eine unzulässige vergleichende…
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Internetvideorekorder
Die Idee eines Online-Videorekorders ist an sich eine feine Sache. Aber ist ein solcher Dienst auch urheberrechtlich zulässig? Handelt es sich dabei noch um eine…
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Versandkosten nach Kubikmeter
Die Angabe von Versandkosten im Onlinehandel ist immer wieder Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen. Ob Versandkosten auch nach Kubikmeter angegeben werden dürfen, hatte das Landgericht Münster…
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Woher kommt die Puppenkiste?
Vielen dürfte die Augsburger Puppenkiste ein Begriff sein. Aber wie stark ist eine Marke „Augsburger Puppenkiste“? Wird der Begriff „Puppenkiste“ stets mit Augsburg verbunden auch…
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Keine Farbmarke durch Verkehrsgeltung für UHU
Auch nicht eingetragene Marken können durch Verkehrsgeltung Markenschutz erlangen. Welche Anforderungen sind hierbei an eine Farbmarke durch Verkehrsgeltung zu stellen? Muss eine solche Marke grafisch…
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Doppelte Kosten bei markenrechtlicher Abmahnung
Die Höhe der Kosten einer Abmahnung ist häufig Gegenstand von Rechtsstreiten. In diesem Zusammenhang taucht bei markenrechtlichen Abmahnungen immer wieder die Frage auf, ob auch…
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Lastminute Entscheidung zu britischem Markenrecht
Der Inhaber eines nationalen nicht eingetragenen Rechts kann gegen eine jüngere Gemeinschaftsmarke vorgehen und diese für nichtig erklären lassen. Das HABM hat bei der Prüfung…
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Keine Gehirn-Fitness Werbung ohne Zulassung
Arzneimittelwerbung unterliegt in Deutschland besonders strengen Vorgaben. Darf eine Werbung für Arzneimittel auch mit Anwendungsgebieten werben, wenn diese nicht von der arzneimittelrechtlichen Zulassung umfasst sind…
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Werbung mit 100% Original unzulässig
Aufgrund vieler Angebote von Plagiaten im Internet ist so mancher Händler insbesondere bei eBay in Versuchung die Echtheit seiner Waren im Angebot zu bewerben. Aber…
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Preisangaben bei Prepaid Handy mit SIM-Lock
Welche Preisangaben müssen bei einem Angebot eines Handys mit Prepaidkarte gemacht werden? Müssen Informationen zu Verbindungstarifen und zu Kosten für eine vorzeitige Freischaltung eines SIM-Locks…
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Bösgläubige Anmeldung von ausländischen Kennzeichen
Die Anmeldung fremder ausländischer Marken im Inland kann problematisch sein. Wann handelt es sich dabei um eine bösgläubigen Anmeldung?
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Willkommen im Leben
Ist die Marke „Willkommen im Leben“ unterscheidungskräftig? Kann man Waren und Dienstleistungen bei Markeneintragungen ihrem Inhalt nach beschränken? Der Bundesgerichtshof hat sich damit beschäftigt.
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Rechtserhaltende Benutzung einer Marke?
Marken müssen rechtserhaltend benutzt werden, um Ansprüche aus Ihnen ableiten zu können. Wie muss man eine Marke benutzen, damit sie erhalten bleibt? Kann eine Marke…