KPW
Magazin.
KPW
Magazin.
Marken
Digitales Arbeiten
Kreative und Designer
Archiv
-
Keine Pflicht zur Angabe der Telefonnummer im Impressum
In der Rechtssprechung war die Frage, ob eine Telefonnummer im Impressum angegeben werden muss lange umstritten. Nun hat der EuGH die Frage geklärt.
-
Darf man Domains ohne eigene Rechte behalten?
Muss jemand der eine Internetdomain ohne eigene Rechte besitzt diese einem Rechteinhaber herausgeben, wenn dieser die Rechte erst nach der Domainregistrierung erlangt hat? Diese Frage…
-
Werben als Testsieger
Mit Testergebnissen wird oft und gerne geworben. Allerdings gibt es hierbei zahlreiche wettbewerbsrechtliche Vorgaben zu beachten. In einem vom OLG Köln zu entscheidenden Fall, hatte…
-
Wer trägt die Hinsendekosten im Onlinehandel?
Im Zusammenhang mit dem Verbrauchern zustehenden Widerrufsrecht taucht immer wieder die Frage auf, wer im Falle eines Widerrufs die Hinsendekosten zu tragen hat. Nun ist…
-
Was bedeutet „gewerbliches Ausmaß“ beim Filesharing?
Seit dem 01.09.2008 ist das neue Urhebergesetz in Kraft, welches unter bestimmten Bedingungen zum einen eine Deckelung von Abmahnkosten und Beschränkungen des Auskunftsanspruch der Rechteinhaber…
-
Foto von Marlene Dietrich als Marke
Kann man Bilder bekannter Persönlichkeiten als Marke schützen lassen? In dem nun vom BGH entschiedenen Fall sollte ein Foto der verstorbenen Schauspielerin Marlene Dietrich als…
-
Abmahnung wegen Ed Hardy Plagiaten kann teuer werden
Mit Abmahnungen wegen angeblicher Marken- und Urheberrechtsverletzungen wird derzeit gegen Fälschungen von Produkten der Marke Ed Hardy vorgegangen. Das AG Frankfurt a. Main hatte nun…
-
Käse in Blütenform als Marke nicht schutzfähig
Ist Käse mit Streifen und Rillen in Blütenform als Marke in Deutschland schutzfähig? Mit dieser Frage beschäftigte sich der BGH.
-
Keine Werbung mit Bio-Tabak
Ein Tabakkonzern warb mit dem Begriff „100% Bio-Tabak“ für seine Zigaretten. Hiergegen klagte der Bundesverband Verbraucherzentrale (vzbv) auf Unterlassung vor dem LG Hamburg.
-
Gegenabmahnung nicht per se missbräuchlich
Ist eine Gegenabmahnung, die auf eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung folgt missbräuchlich? Mit dieser Frage setzt sich eine Entscheidung des OLG Bremen auseinander.
-
Sind Faxanfragen Spam?
Sind Kundenanfragen per Fax unverlangte Werbung oder nicht? Mit dieser Frage hatte sich der BGH auseinander zu setzen.
-
Sind 40 Jahre Garantie zuviel?
Ist die Werbung mit einer 40-jährigen Garantie wettbewerbswidrig? Diese Frage hatte der BGH jüngst zu entscheiden.
-
Unwirksame AGB sind grundsätzlich wettbewerbswidrig
Das OLG Frankfurt a. Main hatte sich mit der Frage zu befassen, ob unwirksame AGB-Klauseln wettbewerbswidrig sind und der Verwender deshalb zu Recht durch Abmahnung…
-
Unternehmen haften für Verstöße ihrer Vertriebspartner
Wie weit geht die Haftung für Wettbewerbsverstöße von Geschäftspartner in einem Direktvertriebssystem? Diese Frage hatte das OLG Köln zu entscheiden.
-
Keine Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern durch Privatpersonen
Die Frage, ob Privatpersonen wenn sie Software zur Umgehung von Kopierschutzmechanismen von CD’s im Internet verkaufen, durch die Musikindustrie zu Recht abgemahnt werden dürfen, hatte…
-
Fehlende oder veraltete Angaben in Preissuchmaschinen sind wettbewerbswidrig
Das OLG Stuttgart hatte darüber zu entscheiden, ob bei Preissuchmaschinen gelistete Angebote ohne Angaben zu Liefer- und Versandkosten bzw. mit veralteten Preisen wettbewerbswidrig sind oder…
-
„Frisch aus unserer Region“ muss auch aus der Region sein
Das LG Offenburg hatte sich mit dem Slogan „Frisch aus unserer Region“ der auf Produkten eines Speisequarkanbieters aufgeführt war und der Frage ob dieser Slogan…
-
Werbung bei illegalen Tauschbörsen kann teuer werden
Das Anbieter illegaler Angebote wie Tauschbörsen, jugendgefährdender Angebote ohne ausreichendes Altersverifikationssystem oder volksverhetzender und gewaltverherrlichender Inhalte unter anderem auch wettbewerbswidrig handeln ist bekannt. Die Frage…