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Grenzen der Auskunft im Markenrecht

Welche Grenzen der Auskunft gibt es im Markenrecht? Was gilt, wenn man Abnehmer und Lieferanten rechtsverletzender Waren nicht mehr kennt?
R.I.P. OS-Plattform

Erfahren Sie alles über die OS-Plattform und ihre Einstellung zum 20.07.2025. Welche Schritte sollten Unternehmen jetzt unternehmen?
Ein Blatt wie jedes andere

Einem stilisiertem Hanfblatt fehlt die notwendige Unterscheidungskraft um als Marke eingetragen zu werden.
Neue Regeln für Werbung mit Nachhaltigkeit

Die Bundesregierung plant die Umsetzung der neuen Regeln für Werbung mit Nachhaltigkeit und Umweltaussagen und gegen Greenwashing.
KI-Training mit Facebook und Instagram

Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, ob Meta öffentlich zugängliche Daten für KI-Training mit Facebook nutzen darf.
Löschung der OBI Farbmarke

Erfahren Sie mehr über die Löschung der orangenen OBI Farbmarke und die Herausforderungen, die mit Farbmarken einhergehen.
Auszeichnungen für KPW

Clemens Pfitzer und Markus Wekwerth gehören laut Best Lawyers und Handelsblatt zu Deutschlands Besten Anwälten 2025.
Arztwerbung für Nahrungsergänzungsmittel

Arztwerbung ist unzulässig, wenn sie gesundheitsbezogene Angaben enhält, die gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht entsprechen.
E-Zigaretten Pods ohne Altersverfikation

Der Verkauf von sogenannten Pods ohne Altersprüfung ist wettbewerbswidrig. Unternehmen müssen für Jugendschutz sorgen – sonst drohen Abmahnungen
Domain Ja, Firma Nein

Allein die Kombination mit einer Top-Level-Domain reicht bei Gattungsbegriffen nicht aus, um eine rechtlich eintragungsfähige Firma zu schaffen.
GenAI und Urheberrecht

EUIPO Studie: Erfahren Sie mehr über GenAI und Urheberrecht. Welche Auswirkungen hat generative künstliche Intelligenz auf das Urheberrecht?
Daten von Facebook und Instagram für KI-Training

Das OLG Köln hat entschieden, dass Meta öffentliche Nutzerdaten von Facebook und Instagram für KI-Training verwenden darf.
Werbung für Botanicals verboten

EuGH: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für Botanicals nach der Health-Claims-Verordnung derzeit unzulässig.
Google haftet nach DSA

Ab Kenntnis haftet Google für markenrechtswirdige Anzeige eines Dritten als Störer.
Schulbuchverlag verletzt Urheberrecht

Schulbuchverlag verletzt das Urheberrecht am Jugendroman durch Wiedergabe der Handlung in einer Lehrerhandreichung.
Keine Pillen am Ruhetag

Apotheken ohne Notdienst dürfen an Sonn- und Feiertagen keine Medikament liefern lassen. Andernfalls handeln sie wettbewerbswidrig.
Feel the beat of IP

Der diesjährige World IP Day steht unter dem Motto „Feel the beat of IP“ und rückt insbesondere die Musikbranche in den Fokus.
EU Reform im Designrecht

Reform des EU Designrechts Die Verordnung (EU) 2024/2822 vom 23. Oktober 2024 modernisiert die bisherige Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung und entwickelt das europäische Designrecht weiter. Diese Reform zielt darauf ab, den Schutz von Designs an die Anforderungen des digitalen Zeitalters anzupassen, Verfahren zu vereinfachen und die Harmonisierung innerhalb der EU zu fördern. Die Notwendigkeit dieser Reform ergibt sich…