KPW
Magazin.
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Kreative und Designer
Archiv
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Keine Pillen am Ruhetag
Apotheken ohne Notdienst dürfen an Sonn- und Feiertagen keine Medikament liefern lassen. Andernfalls handeln sie wettbewerbswidrig.
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Feel the beat of IP
Der diesjährige World IP Day steht unter dem Motto „Feel the beat of IP“ und rückt insbesondere die Musikbranche in den Fokus.
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EU Reform im Designrecht
Reform des EU Designrechts Die Verordnung (EU) 2024/2822 vom 23. Oktober 2024 modernisiert die bisherige Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung und entwickelt das europäische Designrecht weiter. Diese Reform zielt…
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Fett weg, aber nicht in der Werbung
Die Bezeichnung eines Nahrungsergeänzungsmittels als „Fatburner“ enthält eine spezifische gesundheitsbezogene Angabe, die wettbewerbswidrig ist.
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Haftung für wettbewerbswidrige Kundenbewertungen
Unternehmen müssen sich wettbewerbswidrige Aussagen innerhalb von veröffentlichten Kundenbewertungen als eigene Aussagen zurechnen lassen.
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Gesundheitsdaten bei Amazon – Nicht ohne Einwilligung
Ein Apotheker muss beim Vertrieb von apothekenpflichtigen Medikamenten sicherstellen, dass der Kunde in die Verarbeitung von Gesundheitsdaten eigewilligt hat.
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Unzulässige Werbung mit UVP
Die Werbung mit unverbindlicher Preisempfehlung ist unzulässig, wenn die Empfehlung nicht auf der Grundlage einer ernsthaften Kalkulation ermittelt wurde.
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Jägermeister unterliegt endgültig SELVA NEGRA
Wir haben für unseren Mandanten Selva Negra endgültig die Ansprüche von Jägermeister wegen Markenrechtsverletzung erfolgreich abgewehrt.
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Coaching ist kein Fernunterricht
Coaching ist kein Fernunterricht: Allein die Möglichkeit, Fragen zu stellen, stellt keine Lernerfolgskontrolle dar.
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BPATG: Layher Patente nichtig
Bundespatentgericht erklärt deutsches und europäisches Patent der Wilhelm Layher Verwaltungs-GmbH für Gerüstrahmen für nichtig.
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Zustellung nach China
Das Landgericht Frankfurt a. Main eröffnet den Weg der öffentlichen Zustellung nach China für Klagen um effektiven Rechtsschutz zu gewähren.
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Generative KI-Modelle Chancen und Risiken laut BSI
Das Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat ein Papier zu „Generative KI-Modelle – Chancen und Risiken für Industrie und Behörden“ veröffentlicht.
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NPD: als Marke Sittenwidrig
Die NPD scheitert vor dem Bundespatentgericht mit dem Versuch der Anmeldung der deutschen Marke NPD wegen Sittenwidrigkeit.
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Verbot von Markennutzung für Ersatzteile
Der Inhaber einer Unionsmarke kann Dritten die Markennutzung für Ersatzteile, verbieten – unabhängig davon, ob das Emblem technisch auch ohne dieses Element befestigt werden könnte.
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Missbrauch personenbezogener Daten begründet Schadensersatz
Der Missbrauch personenbezogener Daten kann Schadensersatzansprüche der Betroffenen nach sich ziehen. Doch unter welchen Voraussetzungen können Schadenersatzansprüche, insbesondere wegen immaterieller Schäden, geltend gemacht werden. Dies…
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Gesichter als Marke schutzfähig?
Anmeldungen von MOdelbildern Im Oktober 2017 meldeten niederländische Unternehmen jeweils ein Foto einer Frau für an. Der Prüfer beim EUIPO wies die Anmeldungen wegen mangelnder…
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Dürfen nur Rechtsanwälte negative Bewertungen beanstanden?
Dürfen nur Rechtsanwälte negative Bewertungen beanstanden? Oder dürfen dies auch Onlineanbieter ohne Anwaltszulassung?
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Verstößt SCHUFA-Score gegen DSGVO?
Der SCHUFA-Score von manchen Verbrauchern gefürchtet und für Unternehmen Grundlage zur Beurteilung der Bonität. Aber verstößt der SCHUFA-Score möglicherweise gegen Datenschutzrecht. Der Europäische Gerichtshof hat…