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Archiv
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IP Stars Ranking für Clemens Pfitzer
IP STARS 2026 listet Clemens Pfitzer von KPW als Trade Mark Star. Eine unabhängige Anerkennung führender Markenrechtsexpertise in Deutschland.
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Photovoltaik ohne Handwerksrolle
Wer Planung, Installation und Wartung von Solaranlagen bewirbt, betreibt zulassungspflichtiges Handwerk. Ohne Handwerksrolle wettbewerbswidrig.
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Hinweis zu gelöschten Bewertungen
Darf ein Bewertungsportal öffentlich anzeigen, wie viele Rezensionen eines Unternehmens wegen Beschwerden gelöscht wurden?
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Wordle ohne Werktitelschutz
Wordle-Erfinder nutzte sein Spiel privat, nicht geschäftlich. Deshalb entstand kein Werktitelschutz, den die New York Times später erwerben konnte.
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Handelsblatt und Best Lawyers zeichnen KPW aus
Clemens Pfitzer und Dr. Markus Wekwerth gehören auch 2026 laut Best Lawyers und Handelsblatt zu Deutschlands Besten Anwälten.
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Markenmäßige Benutzung durch KI
Das LG Berlin II weist den Eilantrag eines Parfumherstellers gegen KI-Suchergebnisse mit Duft-Dupes mangels markenmäßiger Benutzung durch die KI zurück.
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Google haftet für KI-Ergebnisse
LG München I: Google haftet für falsche KI-Übersichten – als unmittelbarer Störer, nicht nur nach Hinweis. Was das für betroffene Unternehmen bedeutet.
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Rückkehrpflicht für Uber
Uber-Fahrer müssen nach jeder Fahrt zum Betriebssitz zurück – das hat der BGH bestätigt. Was das für Mietwagenunternehmer und Fahrgastdienste bedeutet.
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Kerzenfresser teilweise schutzfähig
Ist die Marke „KERZENFRESSER“ schutzfähig oder eine reine Produktbeschreibung? Das Bundespatentgericht sagt: ja – und nein.
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LABUBU unterliegt BUBU
Das EUIPO gab einem Widerspruch gegen die Marke LABUBU aufgrund der Marke BUBU recht, trotz konzeptionell und visuell völlig unterschiedlicher Zeichen.
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Data Act Umsetzung in Deutschland
Das DADG setzt den EU Data Act in deutsches Recht um: Die Bundesnetzagentur wird zur zuständigen Aufsichtsbehörde, Bußgelder drohen bei Verstößen.
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EU geht endlich gegen Temu vor
EU-Kommission verhängt 200 Mio. Euro Bußgeld gegen Temu, wegen Verstößen gegen den Digital Services Act (DSA).
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Haftung für fehlerhafte KI-Ergebnisse
KI-generierte Falschmeldung im Firmenportal: Wer KI-Ergebnisse zur Verbreitung von Unternehmensdaten einsetzt, haftet bei Fehlern.
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Die Maus besiegt den Elefantenexpress
Das LG Köln untersagt einem Modellbauer den Verkauf einer Nachbildung des „Elefantenexpress“ – einer Sonderlok mit der Maus und dem Elefanten.
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NIVEA vs. LIVIA
Im Englischen klingt „LIVIA“ fast identisch wie „NIVEA“, weshalb eine entsprechende Markenanmeldung vor dem EUIPO scheitert.
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Haftung für eigenen KI-Chatbot
Wer einen KI-Chatbot auf seiner Website einsetzt, haftet für dessen Aussagen – auch wenn der Bot ungefragte Fehlinformationen generiert.
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Obelix als Waffe
Verletzt die Marke Obelix für Waffen die Markenrechte an der berühmten Comicfigur Obelix? Wann gilt eine Marke als bekannt und genießt weiten Schutz?








