KPW
Magazin.
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Rund um Marken
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Kreativität und Design
Archiv
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Teilen von Zugangsdaten im Konzern
Interne Weitergabe von Datenbank-Zugangsdaten im Konzern ist keine gezielte wettbewerbswidrige Behinderung oder ein Verstoß gegen das GeschGehG.
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Cannabis per Klick
Online-Vermittlung von Produkten und Behandlungen mit Cannabis mit Beschwerdelisten ist laut dem Bundesgerichtshof verbotene Publikumswerbung.
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Designermarke ohne Designer täuschend
EuGH: Designermarke kann bei Täuschung verloren gehen. Wer zu Unrecht suggeriert, der Designer gestalte noch mit, riskiert seine Markenrechte.
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Spezial als Marke für Bier
BPatG: Wortmarke „Spezial“ für Bier und Gastronomie nicht eintragungsfähig. Was Brauereien und Gastronomen bei ihrer Markenstrategie beachten sollten.
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Wühltisch statt Luxus
OLG Düsseldorf untersagt TK Maxx den Vertrieb von L’Oréal-Luxuskosmetik. Das Gericht bestätigt, das Wühltische die „Aura des Luxuriösen“ zerstören.
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Cyberangriff und DSGVO-Haftung
DSGVO-Schadensersatz bei Cyberangriffen. LG Krefeld verneint Haftung bei Zero-Day-Exploits und State-of-the-Art-Software.
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Nachhaltig und CO₂-neutral irreführend
CO₂-neutral ist nicht gleich CO₂-reduziert: LG Bochum verurteilt Händler wegen irreführender Nachhaltigkeitswerbung. Was Unternehmen jetzt beachten müssen.
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Lebensmittelaroma oder E-Zigaretten-Zubehör?
BGH: Auch einzelne Mischkomponenten für E-Zigaretten können als Nachfüllbehälter gelten. Frühere Werbung kann weiter rechtliche Wirkung entfalten.
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Haftung für Fehler in Google-Ads
BGH: Händler haften für fehlerhafte Google-Anzeigen, auch wenn Google die Werbung automatisch und eigenständig erstellt. Was Unternehmen jetzt ändern müssen.
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Gratis Testfahrt als Gegenleistung
OLG Karlsruhe: Influencerin muss Audi- und BMW-Posts als Werbung kennzeichnen – auch wenn sie nur Reisekosten erstattet bekam und keine Postpflicht bestand.
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Grenze für missbräuchliche DSGVO-Anfragen
EuGH: Auch ein erster DSGVO-Auskunftsantrag kann missbräuchlich sein. Auskunftsverweigerung löst Schadensersatz aus – selbst ohne Datenverarbeitung.
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FernUSG greift nicht für Coaching
Müssen Coaching-Anbieter erhaltene Vergütungen zurückzahlen, weil ihr Vertrag gegen das FernUSG verstößt? Das LG Darmstadt hat das verneint.
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Urheberrecht für Fender Stratocaster
Fender gewinnt vor dem LG Düsseldorf gegen chinesischen Händler. Die Fender Stratocaster-Korpusform ist urheberrechtlich geschützt.
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Red Bull siegt gegen Cowboy
Red Bull siegt vor dem EUIPO. Das RIDER-Zeichen verletzt den Bekanntheitsschutz der bekannten Red-Bull-Marken und nutzt deren Ruf auf.
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Kein Markenschutz für Pico-Balla
HARIBO Pico-Balla als 3D-Marke gescheitert. Das EUIPO verweigert die Eintragung wegen fehlender Unterscheidungskraft.
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Urheberrecht sticht Tatoo
Urheberrecht gilt auch im Tattoostudio: Wer fremde Motive als Tattoo nachsticht, riskiert Abmahnung und Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung.
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Extra Virgin nur für reines Olivenöl
Olivenöl mit Aroma darf nicht „extra nativ“ heißen. Das OLG Stuttgart bestätigt ein striktes Kennzeichnungsverbot – unabhängig von einer Irreführungsgefahr.
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Jugenschutz auch bei leeren Tanks
BGH: Leere E-Zigaretten-Tanks dürfen nicht ohne Alterskontrolle verkauft werden. Jugendschutz gilt auch für unbefülltes Zubehör.