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Archiv

  • IP Stars Ranking für Clemens Pfitzer

    IP STARS 2026 listet Clemens Pfitzer von KPW als Trade Mark Star. Eine unabhängige Anerkennung führender Markenrechtsexpertise in Deutschland.

  • Photovoltaik ohne Handwerksrolle

    Wer Planung, Installation und Wartung von Solaranlagen bewirbt, betreibt zulassungspflichtiges Handwerk. Ohne Handwerksrolle wettbewerbswidrig.

  • Hinweis zu gelöschten Bewertungen

    Darf ein Bewertungsportal öffentlich anzeigen, wie viele Rezensionen eines Unternehmens wegen Beschwerden gelöscht wurden?

  • Wordle ohne Werktitelschutz

    Wordle-Erfinder nutzte sein Spiel privat, nicht geschäftlich. Deshalb entstand kein Werktitelschutz, den die New York Times später erwerben konnte.

  • Handelsblatt und Best Lawyers zeichnen KPW aus

    Clemens Pfitzer und Dr. Markus Wekwerth gehören auch 2026 laut Best Lawyers und Handelsblatt zu Deutschlands Besten Anwälten.

  • Markenmäßige Benutzung durch KI

    Das LG Berlin II weist den Eilantrag eines Parfumherstellers gegen KI-Suchergebnisse mit Duft-Dupes mangels markenmäßiger Benutzung durch die KI zurück.

  • Google haftet für KI-Ergebnisse

    LG München I: Google haftet für falsche KI-Übersichten – als unmittelbarer Störer, nicht nur nach Hinweis. Was das für betroffene Unternehmen bedeutet.

  • Rückkehrpflicht für Uber

    Uber-Fahrer müssen nach jeder Fahrt zum Betriebssitz zurück – das hat der BGH bestätigt. Was das für Mietwagenunternehmer und Fahrgastdienste bedeutet.

  • Instagram haftet für Post aus dem Ausland

    Ein Foto auf einem arabischen Instagram-Account kann deutsches Urheberrecht verletzen und Instagram direkt haftbar machen.

  • Kerzenfresser teilweise schutzfähig

    Ist die Marke „KERZENFRESSER“ schutzfähig oder eine reine Produktbeschreibung? Das Bundespatentgericht sagt: ja – und nein.

  • LABUBU unterliegt BUBU

    Das EUIPO gab einem Widerspruch gegen die Marke LABUBU aufgrund der Marke BUBU recht, trotz konzeptionell und visuell völlig unterschiedlicher Zeichen.

  • Data Act Umsetzung in Deutschland

    Das DADG setzt den EU Data Act in deutsches Recht um: Die Bundesnetzagentur wird zur zuständigen Aufsichtsbehörde, Bußgelder drohen bei Verstößen.

  • EU geht endlich gegen Temu vor

    EU-Kommission verhängt 200 Mio. Euro Bußgeld gegen Temu, wegen Verstößen gegen den Digital Services Act (DSA).

  • Haftung für fehlerhafte KI-Ergebnisse

    KI-generierte Falschmeldung im Firmenportal: Wer KI-Ergebnisse zur Verbreitung von Unternehmensdaten einsetzt, haftet bei Fehlern.

  • Die Maus besiegt den Elefantenexpress

    Das LG Köln untersagt einem Modellbauer den Verkauf einer Nachbildung des „Elefantenexpress“ – einer Sonderlok mit der Maus und dem Elefanten.

  • NIVEA vs. LIVIA

    Im Englischen klingt „LIVIA“ fast identisch wie „NIVEA“, weshalb eine entsprechende Markenanmeldung vor dem EUIPO scheitert.

  • Haftung für eigenen KI-Chatbot

    Wer einen KI-Chatbot auf seiner Website einsetzt, haftet für dessen Aussagen – auch wenn der Bot ungefragte Fehlinformationen generiert.

  • Obelix als Waffe

    Verletzt die Marke Obelix für Waffen die Markenrechte an der berühmten Comicfigur Obelix? Wann gilt eine Marke als bekannt und genießt weiten Schutz?

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