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Kein Werktitelschutz für Miss Moneypenny

BGH: Keine Titelschutzrechte an „Moneypenny“. Warum die Bond-Figur kein eigenes Werk ist und was das für Marken und Unternehmen bedeutet.
EmpCo-Richtlinie: Risiken für Marken

Die EmpCo-Richtlinie führt zu erheblichen Risiken für Marken und Markeninhaber, wenn Marken als Umweltaussage verstanden werden können.
FAQ der EU-Kommission zur EmpCo-Richtlinie

Die FAQ der EU-Kommission zur EmpCo-Richtlinie klären wichtige Fragen zur Umsetzung und zu den Auswirkungen auf Unternehmen.
Urheberrecht am Möbelstück

Urheberrecht am Möbelstück: Der EuGH stärkt den Schutz von Designmöbeln und klärt, wann kreative Gestaltung vor Nachahmung geschützt ist.
Amazon Smile setzt sich durch

Markenanmeldung wegen Ähnlichkeit zum Amazon-Smile abgelehnt. EUIPO zur Reichweite des Schutzes bei bekannten Marken.
Plattformen haften für sensible Daten in Nutzeranzeigen

Wenn eine Anzeige zum Kontrollverlust führt Was als harmlose Kleinanzeigenplattform beginnt, kann sich – wie der Fall Russmedia zeigt – schnell zu einem drastischen Beispiel…
Rudolph saves Christmas (Don’t buy fakes)

Wir wünschen eine schöne Weihnachtszeit Mit dem ersten Advent beginnt in Deutschland traditionell die heiße Phase der Weihnachtszeit. Die Tage werden kürzer, das Jahr neigt…
Amazon ist ein VLOP

Nun gerichtlich bestätigt: Amazon ist ein VLOP (Very Large Online Platform). Was folgt aus dieser Einstufung nach dem Digital Services Act?
Garantiewahnsinn der EU

Garantiewahnsinn in der EU: Neue Regelungen der EU zu Informationspflichten über Gewährleistungsrechte im Onlinehandel ab 27.09.2026.
Maklervertrag per Klick unwirksam

Kann ein Maklervertrag per Klick unwirksam sein, wenn die Beschriftung des Buttons zum Vertragsschluss falsch ist? Der BGH sagt ja.
FernUSG bald Geschichte?

Normenkontrollrat fordert Abschaffung des FernUSG, weil es als bürokratische Last für niemanden mehr praktikabel sei.
Streit der Vegan-Siegel

Streit der Vegan-Siegel mit grünem V auf gelbem Grund wegen markenrechtlicher Verwechslungsgefahr vom EuG entschieden.
Betrügerische Rechnungen bei Anmeldungen

Erfahren Sie, wie Sie betrügerische Rechnungen bei Design-, Patent- und Markenanmeldungen erkennen und sich davor schützen können.
Direktwerbung durch Registrierung

Direktwerbung durch Registrierung: Ist die Anmeldung datenschutzrechtlich ausreichend für die Nutzung von E-Mails zu Marketingzwecken?
Kein alkoholfreier Gin

Ist alkoholfreier Gin rechtlich zulässig? Erfahren Sie mehr über die Debatte um Spirituosenbezeichnungen und die Entscheidung des EuGH.
Gutscheinwerbung bei Rezepten

Gutscheinwerbung bei Rezepten ist umstritten. Eine Entscheidung des BGH zeigt die rechtlichen Bedingungen für Arzneimittelwerbung.
Patentsuche leicht gemacht

Perplexity Patents und Google Patents: Erfahren Sie, wie Sie bequem nach dem Stand der Technik im Patentrecht suchen können.
Geheimnisschutz vor Gericht

Geheimnisschutz vor Gericht: Welche Prozesstaktik müssen Unternehmen anwenden, um sensible Informationen zu schützen?