KPW
Magazin.
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Archiv
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Keine Marke für OPENAI
Das EuG bestätigt die Zurückweisung der Marke OPENAI in der EU als beschreibend für Software- und KI-Dienstleistungen.
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Digitale Grenzen im Urheberrecht
EuGH: Wirksames Geoblocking verhindert Urheberrechtsverletzung im EU-Ausland, VPN-Umgehung bleibt folgenlos.
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Kein Whisky ohne Holzfass
Whisky-Kennzeichnung bei Holzspänen-Reifung verstößt laut LG Hamburg gegen EU-Spirituosenrecht und ist wettbewerbswidrig.
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Fotos kopieren mit generativer KI
LG Frankfurt a.M. weist Klage wegen KI-bearbeiteter Produktfotos ab. Der Beweis, dass die Konkurrenz das eigene Bild nutzte, blieb aus.
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Gleiche ASIN, anderes Produkt
OLG Köln: Wer Kundenbewertungen nach Produktänderung unter gleicher Amazon-ASIN weiterverwendet, handelt irreführend und wettbewerbswidrig.
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Puma vs. Tiger Woods
Puma stoppt Tiger Woods‘ Sunday Red in der EU: Das EUIPO sieht in der Tigerfigur eine unfaire Anlehnung an die bekannte springende Raubkatze.
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Armband ohne Aufdruck ist kein Medizinprodukt
Unbedruckte Patientenarmbänder sind laut EuGH keine Medizinprodukte und unterfallen somit nicht den strengen Anforderungen für Medizinprodukte.
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Neue EUIPO Richtlinien
EUIPO aktualisiert zum 01.07.2026 seine Richtlinien z.B. mit Änderungen im Hinblick auf geografischer Angaben – die wichtigsten Neuerungen im Überblick.
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Zoom vs. Zoom
EUIPO weist Nichtigkeitsantrag gegen die Marke ZOOM zurück. Eine wiederholte Markenanmeldung allein begründet laut Beschwerdekammer keine Bösgläubigkeit.
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Negativeintrag mit Folgen
BGH zu einer Negativmeldung gegenüber der SCHUFA: Eine bestrittene, nicht plausibel dargelegte Forderung darf nicht gemeldet werden.
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Kennzeichnung von KI-Inhalten
EU-Kennzeichnung von KI-Inhalten: Was Unternehmen ab August 2026 wann und wie kennzeichnen müssen und welche neuen EU-Icons dafür bereitstehen.
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IP Stars Ranking für Clemens Pfitzer
IP STARS 2026 listet Clemens Pfitzer von KPW als Trade Mark Star. Eine unabhängige Anerkennung führender Markenrechtsexpertise in Deutschland.
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Photovoltaik ohne Handwerksrolle
Wer Planung, Installation und Wartung von Solaranlagen bewirbt, betreibt zulassungspflichtiges Handwerk. Ohne Handwerksrolle wettbewerbswidrig.
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Hinweis zu gelöschten Bewertungen
Darf ein Bewertungsportal öffentlich anzeigen, wie viele Rezensionen eines Unternehmens wegen Beschwerden gelöscht wurden?
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Wordle ohne Werktitelschutz
Wordle-Erfinder nutzte sein Spiel privat, nicht geschäftlich. Deshalb entstand kein Werktitelschutz, den die New York Times später erwerben konnte.
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Handelsblatt und Best Lawyers zeichnen KPW aus
Clemens Pfitzer und Dr. Markus Wekwerth gehören auch 2026 laut Best Lawyers und Handelsblatt zu Deutschlands Besten Anwälten.
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Markenmäßige Benutzung durch KI
Das LG Berlin II weist den Eilantrag eines Parfumherstellers gegen KI-Suchergebnisse mit Duft-Dupes mangels markenmäßiger Benutzung durch die KI zurück.
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Google haftet für KI-Ergebnisse
LG München I: Google haftet für falsche KI-Übersichten – als unmittelbarer Störer, nicht nur nach Hinweis. Was das für betroffene Unternehmen bedeutet.