KPW
Magazin.
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Archiv
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Obelix als Waffe
Verletzt die Marke Obelix für Waffen die Markenrechte an der berühmten Comicfigur Obelix? Wann gilt eine Marke als bekannt und genießt weiten Schutz?
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Farbexplosionen sind verbotene Tabakwerbung
Das OLG Karlsruhe bestätigt eine strenge Auslegung des Tabakwerbeverbots, die Konsequenzen für die gesamte Branche hat. Bunte Farbexplosionen, die Produkte als etwas Besonderes inszenieren, sind verbotene Werbung, selbst wenn der Besucher die Website bereits aus eigenem Antrieb aufgerufen hat. Online-Händler für Tabakprodukte sollten ihre Auftritte im Licht dieser Entscheidung überprüfen lassen.
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Hörgeräte und Gutscheine
Wer als Hörakustiker Gutscheine für Empfehlungen verspricht, verstößt gegen das Werbeverbot im Heilmittelrecht – auch ohne konkreten Kauf.
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EU vereinfacht die KI Verordnung
EU vereinfacht die KI Verordnung. Es werden Fristen für Hochrisiko-KI und Kennzeichnungspflichten geändert und KI-Entblößungs-Apps verboten.
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Spitzenstellung durch Zentrum
Wer mit „Marktführer“ oder „Referenzzentrum“ wirbt, muss das belegen können. Das gilt ebenso für die medizinische Indikation bei Vorher-Nachher-Bildern.
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Preiserhöhung als Rabatt verkauft
Preiserhöhung als Rabatt verkauft. Das OLG Köln stellt klar, dass Fake-Rabatte unlauter sind und Kleingedrucktes dem Werbenden nicht hilft.
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Umsatzsteuer auf Schwarzhören
Wer urheberrechtlich geschützte Musik ohne Lizenz abspielt, schuldet Mehrwertsteuer auf die gesamte Strafvergütung – einschließlich des Aufschlags.
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Vernichten statt nur entfernen
Ein Gericht hat den Anspruch auf Vernichtung der Fahrzeuge wegen der Verletzung von Porsche-Marken bejaht. Das bloße Entfernen der Marken genügt nicht.
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Privatadresse raus aus dem Register
Privatanschriften und Unterschriften im Handelsregister können auf Antrag gelöscht werden, wenn keine Eintragungspflicht besteht.
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Farbe im Namen wird zum Schutzhindernis
Die Markenanmeldung „ROSE” scheitert, da „Rosa” auf Deutsch ein Merkmal von Babykleidung ist und die Anmeldung diese mit umfasste.
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Ready, Set, Innovate
Der World IP Day 2026 und die Kraft der Schutzrechte im Sport Der diesjährige World Intellectual Property Day steht unter dem Motto „IP and Sports:…
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Keine Spritze wie jede andere?
Kann eine Standard-Einmalspritze als 3D-Marke eingetragen werden? Der Beschwerdekammer des EUIPO fehlt die Unterscheidungskraft.
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Weiterverkauf Oktoberfest Reservierung
Wer Oktoberfest-Tischreservierungen gewerblich weiterverkauft, handelt irreführend – so das LG München I. Was das für gewerbliche Verkäufer bedeutet.
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Streichpreis als Stolperfalle
Roter Prozentsticker, durchgestrichener Preis, kleines „UVP“. Ist eine solche Gestaltung einer Werbung eines Discounters wettbewerbswidrig?
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Wettbewerbsverstoß durch schlechte Organisation
Wettbewerbsverbot verletzt trotz unbekannter einstweiliger Verfügung? Das OLG Köln bejaht Organisationsverschulden – und setzt Grenzen beim Kernbereich.
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Haftung für KI-generierte Bilder
Ist die Erstellung eines KI-Bildes mithilfe eines Originals eine Urheberrechtsverletzung? Wie nah muss das Ergebnis am Original hierfür sein?
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Offline, aber nicht frei
Wer Musik oder Filme bei Spotify oder Netflix offline speichert, macht keine Privatkopie. Der EuGH hat entschieden, das hier keine Geräteabgabe anfällt.
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KI Diagnose Software patentierbar
KI-Diagnosetools sind grundsätzlich patentierbar. BGH klärt, wann Software am menschlichen Körper abläuft – und wann nicht.