KPW
Magazin.
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Archiv
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Paris Bar – Kippenbergers Miturheber
OLG München bestätigt den Anspruch auf Anerkennung der Miturhebrschaft des Auftragsmalers an Paris-Bar-Gemälden von Kippenberger.
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Abmahnung wegen Musik auf Instagram & TikTok
Die Nutzung von Musik auf TikTok und Instagram kann für Unternehmen schnell teuer werden: Urheberrechtliche Abmahnungen und Berechtigungsanfragen wegen der Nutzung von Musik in den sozialen Medien sind keine Seltenheit. Geltend gemachte Forderungen sollten jedoch nicht ungeprüft hingenommen werden.
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Bewegungsmarke gegen Wortbildmarke
EUIPO weist Bewegungsmarke „Lamborghini“ wegen Verwechslungsgefahr mit älteren Tonino-Lamborghini-Marken zurück.
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Haftung für Fake-Profile auf Social Media
Worum geht’s? Jemand erstellt auf einem großen Social-Media-Dienst mehrere Fake-Profile einer realen Person – komplett mit echtem Namen, echten Fotos und sogar der richtigen Arbeitsstelle….
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E-Mail-Adressen im Verein
Der BGH entscheidet: Vereinsmitglieder können E-Mail-Adressen anderer Mitglieder verlangen – auch gegen den Willen des Vorstand und trotz DSGVO.
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Wohnungsfotos und Datenschutz
OLG Zweibrücken zu Datenschutz, Auskunft & Immobilienfotos. Reicht eine konkludente Einwilligung? Worauf Vermieter und Makler achten müssen.
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Passwort Weitergabe im Konzern kann teuer werden
Vertrauen ist gut, Lizenz ist besser In der modernen Unternehmenswelt sind spezialisierte Informationssysteme unverzichtbar. Doch während die IT-Abteilungen weltweit versuchen, den Zugriff auf sensible Daten…
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WTR 1000, 2026: 1 x Silber und 2 x Bronze für KPW
KPW und die Partner Clemens Pfitzer und Dr. Markus Wekwerth werden auch 2026 im Ranking WTR 1000 für Markenrechtsexperten ausgezeichnet.
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Keine Grenzen des Tabakwerbeverbots?
Wo beginnt das Tabak-Werbeverbot? Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Heidelberg kürzlich auseinanderzusetzen. Es kam dabei zu einer weiten Auslegung des Begriffs „Werbung“, die aus unserer Sicht nicht überzeugt und mehr Probleme aufwirft als Klarheit für die betroffenen Anbieter zu schaffen.
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KI merkt sich ganze Bücher
Wenn die KI Harry Potter auswendig kennt Forscher der Stanford University haben nachgewiesen, was viele Rechteinhaber befürchteten: Große Sprachmodelle wie ChatGPT, Claude, Gemini und Grok…
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LEGO verliert Designschutz
Das EuG bestätigt: Ein rechteckiger Lego-Baustein hat keine Eigenart gegenüber einem quadratischen Vorgängerdesign. Verdopplung allein reicht nicht.
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Haftung für KI-Suchergebnisse
Das LG Frankfurt a. Main hat erstmals zur Haftung von Suchmaschinenbetreibern für KI-generierte Suchergebnisse (AI Overviews) entschieden.
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Gegenanspruch trotz „kostenloser“ Abmahnung
OLG Jena: Gegenanspruch bei unberechtigter Abmahnung wird nicht auf Null gedeckelt, weil in der Abmahnung die Abmahnkosten nicht gefordert wurden.
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Berechnung des Schadensersatz im Markenrecht
OLG Nürnberg zur Berechnung des Schadensersatz im Markenrecht: Wann gilt die Lizenzanalogie? Haftung für Geschäftsführer und ex-post Bewertung erklärt.
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Zweitmarke braucht Herkunftshinweis
BGH-Urteil zur rechtserhaltenden Benutzung bei Zweitmarken: Was Unternehmen bei der Kombination von Hausmarke und Produktkennzeichen beachten müssen.
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Ritter Sport vs. MONNEMer QUADRAT
Kein markenrechtlicher Schutz für Ritter Sport. Schokoladenhersteller unterliegt im Markenrechtsstreit gegen das „MONNEMer QUADRAT“
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Mogelpackung: zu viel Luft im Karton
Gericht verurteilt Händler wegen Mogelpackung bei Bio-Tofu. Alles zur 30%-Grenze beim Packungsvolumen, der Beweislast und Risiken für die Produktaufmachung.
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Versandapotheken: E-Rezept-Gutscheine unzulässig
OLG Karlsruhe untersagt Versandapotheke 25-€-Gutschein für E-Rezept-Einlösung. Auch bei Verrechnung im selben Bestellvorgang keine zulässige Rabattierung.