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Fremde Marken als Suchbegriff

OLG Düsseldorf entscheidet über die Verletzung einer geschützten Marke durch Keyword Advertising im E-Commerce.
GEMA siegt gegen OpenAI

Die GEMA siegt gegen OpenAI: Das Urteil dürfte weitreichende Folgen für die KI-Branche und Urheberrechtsschutz haben.
Deutsche Champignons aus Holland und Polen

Darf ein Supermarkt mit deutschen Champignons werben, wenn die Ware tatsächlich aus Holland stammt? Hier erfahren Sie mehr.
Neuer Widerrufsbutton 2026

Einleitung: Einfacher Widerruf per Klick Ab dem 19. Juni 2026 wird für Onlinehändler in der EU eine neue Pflicht Realität: Der sogenannte Widerrufsbutton. Grund ist…
Veganer Likör ohne Ei zulässig?

Ist Likör ohne Ei zulässig? Entdecken Sie die rechtlichen Feinheiten und das Urteil zum veganen Eierlikör.
Zu Risiken und Nebenwirkungen für Influencer

Erfahren Sie alles zu Risiken und Nebenwirkungen von Influencern, die rezeptfreie Medikamente bewerben ohne Pflichttexte.
Getty Images vs. Stability AI

Der Streit zwischen Getty Images und Stability AI wirft wichtige Fragen über Marken- und Urheberrechte und künstliche Intelligenz auf.
Versandkosten in Werbeanzeigen

Welche Pflichten haben Händler bezüglich Versandkosten in ihren Werbeanzeigen? Das Landgericht Bochum hat hierzu eine klare Auffassung.
Rechnungskauf als Verkaufsförderung

Erfahren Sie, wann Rechnungskauf als Verkaufsförderung eingestuft wird und welche Informationspflichten Onlinehändler beachten müssen.
Beauty-Claim oder Health-Claim

Beauty-Claim oder Health-Claim? Erfahren Sie, wie rechtliche Entscheidungen die Werbung für Kollagen-Drinks beeinflussen.
Schlüsselgehäuse und Reparaturklausel

Ein Streit um ein Ersatzteil mit Signalwirkung Der Fall begann mit einem unscheinbaren Autoteil: einem schwarzen Kunststoffgehäuse für einen Fahrzeugschlüssel. Die Inhaberin eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters…
E-Commerce Coaching ist Fernunterricht

BGH bestätigt erneut: E-Commerce Coaching unterliegt dem Fernunterrichtsschutzgesetz und bedarf einer Zulassung.
Rabatt-Tricks im Visier

Auf welchen Preis dürfen sich Unternehmen beziehen, wenn sie mit Preisermäßigungen werben wollen ohne Abmahnungen zu risikieren?
Nero Champagne vs. Champagne

Nero Champagne: Ist der Zusatz ‚Nero‘ rechtlich zulässig oder gefährdet er den Ruf des geschützten Champagnes?
Mercedes Kühlergrill als Marke

Die Entscheidung des EUIPO zum Mercedes Kühlergrill: Was Unternehmen aus der Beurteilung über Design und Marken lernen können.
Datenschutz im KI-Länd

Erfahren Sie, wie Sie KI datenschutzkonform einsetzen. Das Papier des Landesdatenschutzbeauftragten Baden-Württemberg bietet Tipps.
X haftet für unwahre Aussagen von Grok

Das LG Hamburg hat entschieden, dass die Plattform X für Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch falsche Aussagen des KI-Bots Grok haftet.
This is not Whiskey, Gin or Rum.

Alkoholfreie Alternativen zu Whiskey und Gin: Sind Bezeichnungen wie „This is not Whiskey, Gin oder Rum“ rechtlich zulässig?