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Magazin.
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Archiv
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Copyright 1000 zeichnet KPW aus
KPW erhält im Copyright 1000 für Deutschland Bronze. Clemens Pfitzer und Dr. Markus Wekwerth werden zudem als Experten im Urheberrecht empfohlen.
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EUIPO hält Toilettendesign
Eine Toilettenbank aus dem Jahr 2003 Die US-amerikanische Thetford LLC ist Inhaberin eines eingetragenen EU-Designs für eine sogenannte Toilettenbank. Gemeint ist ein kastenförmiges Toilettenmodul. Die Anmeldung stammt aus dem Jahr 2003, das Design wurde seitdem verlängert. Dargestellt ist das Design in sieben Strichzeichnungen. Sie zeigen das Erzeugnis in einer Schrägansicht, von vorn und hinten, von…
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EMPCO-Altbestände: Rettung in letzter Minute?
Warum gibt es für EmpCo-Altbestände bisher keine Schonfrist? Für Ware, die vor dem Stichtag produziert oder ausgeliefert wurde, gibt es derzeit keine Übergangsregel. Die EmpCo-Richtlinie verschärft die Anforderungen an Werbung mit Umwelt- und Nachhaltigkeitsaussagen. Sie ist am 26.03.2024 in Kraft getreten und musste bis zum 27.03.2026 umgesetzt werden. Anzuwenden ist sie ab dem 27.09.2026. Deutschland…
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Plattform Wish haftet für Markenfälschungen
Plattformhaftung verschärft: Das OLG Hamburg hält Wish für gefälschte GHD-Glätteisen als Täter verantwortlich. Was das für Markeninhaber bedeutet.
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Preiserhöhung per Drehkreuz
Das OLG München wertet die Preiserhöhung per Drehkreuz im Fitnessstudio als aggressive Geschäftspraxis. Auch der Franchisegeber haftet für seine Studios.
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Werbung mit kostenlos irreführend
Das OLG Köln entschied: Werbung mit „kostenlos“ ist nicht irreführend, wenn der Gesamteindruck der Werbung den Umfang des Angebots klar erkennen lässt.
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Video und 3D bei Anmeldung von Designs
Seit 01.07.2026 ist die Designanmeldung per Video und 3D beim EUIPO möglich. Wir erklären die Voraussetzungen und Grenzen bei internationalen Anmeldungen.
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Screenshots beweisen keine Offenlegung
Das EUIPO hat eine Designnichtigkeit abgelehnt, weil Katalog, Rechnungen und Social-Media-Screenshots die Offenlegung eines Designs nicht bewiesen.
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SAF-Werbung von Lufthansa unlauter
Das OLG Köln hat Lufthansa die Werbung mit sofortiger CO2-Reduktion durch SAF untersagt. Warum der Zeitpunkt der Information entscheidend war.
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Social-Media-Post als urheberrechtliches Werk
Der EuGH hat entschieden, dass ein Social-Media-Text als Werk urheberrechtlich geschützt sein kann. Was das für Unternehmen mit eigenen Kanälen bedeutet.
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Metall auf Metall: Sampling gewinnt vor dem BGH
Moses Pelham gewinnt vor dem BGH: Nach 27 Jahren Rechtsstreit erklärt der Bundesgerichtshof das Kraftwerk-Sample für zulässig.
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Meinungsfreiheit im Markenrecht
Der EuGH hat entschieden, wie Meinungsfreiheit und Markenrecht bei Nutzung bekannter Marken in politischen Kampagnen abzuwägen sind.
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Star Trek: Lebe Lang und in Frieden
Zum 60. Jubiläum am 08.09.2026 zeigt Star Trek, wie eine konsequente Markenstrategie ein Science-Fiction-Universum wirtschaftlich absichert.
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ChatGPT wird VLOSE
Die EU-Kommission stuft ChatGPT als Suchmaschine (VLOSE), Reddit und Roblox als VLOP ein. Was das für Unternehmen und Werbetreibende bedeutet.
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Wird FernUSG nun abgeschafft?
Referentenentwurf des BMBFSFJ: Zulassungspflicht nach dem FernUSG soll zum 01.07.2027 entfallen, das Gesetz zum 30.06.2028 endgültig auslaufen.
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EUIPO kippt die Marke MYKONOS
Das EUIPO hat die Marke MYKONOS für Parfums für nichtig erklärt. Was die Entscheidung für Unternehmen mit geografischen Markennamen bedeutet.
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Markenwiderspruch scheitert an fehlender Unterschrift
Das Bundespatentgericht bestätigt: Ein Markenwiderspruch ohne eigenhändige Unterschrift ist unzulässig, selbst bei fristgerecht gezahlter Gebühr.
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Wiederholungsgefahr nach Verschmelzung
Nach einer Verschmelzung haftet die übernehmende Gesellschaft laut BGH nicht automatisch für die Wiederholungsgefahr der untergegangenen Vorgängerin.