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Gleiche ASIN, anderes Produkt
OLG Köln: Wer Kundenbewertungen nach Produktänderung unter gleicher Amazon-ASIN weiterverwendet, handelt irreführend und wettbewerbswidrig.
Puma vs. Tiger Woods
Puma stoppt Tiger Woods‘ Sunday Red in der EU: Das EUIPO sieht in der Tigerfigur eine unfaire Anlehnung an die bekannte springende Raubkatze.
Armband ohne Aufdruck ist kein Medizinprodukt
Unbedruckte Patientenarmbänder sind laut EuGH keine Medizinprodukte und unterfallen somit nicht den strengen Anforderungen für Medizinprodukte.
Neue EUIPO Richtlinien
EUIPO aktualisiert zum 01.07.2026 seine Richtlinien z.B. mit Änderungen im Hinblick auf geografischer Angaben – die wichtigsten Neuerungen im Überblick.
Zoom vs. Zoom
EUIPO weist Nichtigkeitsantrag gegen die Marke ZOOM zurück. Eine wiederholte Markenanmeldung allein begründet laut Beschwerdekammer keine Bösgläubigkeit.
Negativeintrag mit Folgen
BGH zu einer Negativmeldung gegenüber der SCHUFA: Eine bestrittene, nicht plausibel dargelegte Forderung darf nicht gemeldet werden.
Kennzeichnung von KI-Inhalten
EU-Kennzeichnung von KI-Inhalten: Was Unternehmen ab August 2026 wann und wie kennzeichnen müssen und welche neuen EU-Icons dafür bereitstehen.
IP Stars Ranking für Clemens Pfitzer
IP STARS 2026 listet Clemens Pfitzer von KPW als Trade Mark Star. Eine unabhängige Anerkennung führender Markenrechtsexpertise in Deutschland.
Photovoltaik ohne Handwerksrolle
Wer Planung, Installation und Wartung von Solaranlagen bewirbt, betreibt zulassungspflichtiges Handwerk. Ohne Handwerksrolle wettbewerbswidrig.
Hinweis zu gelöschten Bewertungen
Darf ein Bewertungsportal öffentlich anzeigen, wie viele Rezensionen eines Unternehmens wegen Beschwerden gelöscht wurden?
Wordle ohne Werktitelschutz
Wordle-Erfinder nutzte sein Spiel privat, nicht geschäftlich. Deshalb entstand kein Werktitelschutz, den die New York Times später erwerben konnte.
Handelsblatt und Best Lawyers zeichnen KPW aus
Clemens Pfitzer und Dr. Markus Wekwerth gehören auch 2026 laut Best Lawyers und Handelsblatt zu Deutschlands Besten Anwälten.
Markenmäßige Benutzung durch KI
Das LG Berlin II weist den Eilantrag eines Parfumherstellers gegen KI-Suchergebnisse mit Duft-Dupes mangels markenmäßiger Benutzung durch die KI zurück.
Google haftet für KI-Ergebnisse
LG München I: Google haftet für falsche KI-Übersichten – als unmittelbarer Störer, nicht nur nach Hinweis. Was das für betroffene Unternehmen bedeutet.
Rückkehrpflicht für Uber
Uber-Fahrer müssen nach jeder Fahrt zum Betriebssitz zurück – das hat der BGH bestätigt. Was das für Mietwagenunternehmer und Fahrgastdienste bedeutet.
Instagram haftet für Post aus dem Ausland
Ein Foto auf einem arabischen Instagram-Account kann deutsches Urheberrecht verletzen und Instagram direkt haftbar machen.
Kerzenfresser teilweise schutzfähig
Ist die Marke „KERZENFRESSER“ schutzfähig oder eine reine Produktbeschreibung? Das Bundespatentgericht sagt: ja – und nein.
LABUBU unterliegt BUBU
Das EUIPO gab einem Widerspruch gegen die Marke LABUBU aufgrund der Marke BUBU recht, trotz konzeptionell und visuell völlig unterschiedlicher Zeichen.