KPW
Magazin.
KPW
Magazin.
Rund um Marken
Digitales und KI
Werbung und Wettbewerb
Kreativität und Design
Archiv
-
Songtext geschützt trotz KI
Songtext und KI: Das OLG Frankfurt schützt einen Liedtext, obwohl bei der Produktion Suno half. Was es zu Beweislast, KI-Gutachten und Pastiche sagt.
-
Kostenlose Beratung als Werbegabe
Kostenlose Beratung als verbotene Werbegabe: Das OLG Frankfurt untersagt einem Anbieter von Adipositastherapien die Werbung mit 100% kostenfrei.
-
Schlauch mit Düse im Set
Das OLG Düsseldorf zur mittelbaren Patentverletzung: Ein Gartenschlauch ohne Sprühkopf ist nur ein Mittel, wird aber trotzdem verboten und vernichtet.
-
Bitte wenden sie sich an den Hersteller?
Gewährleistung bleibt Sache des Händlers. Das LG Ingolstadt untersagt den Satz, Kunden sollten sich an den Hersteller wenden, als irreführend.
-
Hüftkugel verliert Markenschutz
Marke nach Patentablauf als Monopolverlängerung? Das BPatG hat die rosa 3D-Marke von CeramTec wegen bösgläubiger Anmeldung teilweise gelöscht.
-
Hinweis auf entfernte Bewertungen
Das OLG München hält den Hinweis auf entfernte Bewertungen wegen Diffamierung für zulässig. Was das für Unternehmen bedeutet, die Bewertungen rügen.
-
Lidlship scheitert an LIDL
Das Bundespatentgericht ordnet die Löschung von Lidlship an. Der Bekanntheitsschutz von LIDL reicht bis in Coaching und Unternehmensberatung.
-
Hausherr schlägt Google Earth
Das LG Frankfurt untersagt Google 3D-Luftbilder vom Grundstück eines Hauseigentümers. Was das Urteil für Kartendienste und Betroffene bedeutet.
-
Game over für Mod-Accounts
Handel mit Mod-Accounts: Das LG Frankfurt a. Main sieht einen Marktplatz als Gehilfen von Urheberrechtsverletzungen der Verkäufer.
-
Auskunft zum SCHUFA-Score
Auskunft zum SCHUFA-Score: Der BGH lässt zeitliche Nähe zwischen Scoreübermittlung und Ablehnung genügen und verlangt verständliche Erklärungen.
-
FIND MY CAR scheitert am Fristversäumnis
Ein Fristversäumnis beim EUIPO lässt sich nicht durch Übertragung der Marke auf eine Gesellschaft in der Ukraine heilen, so das EuG im Fall FIND MY CAR.
-
Fahrschulwerbung mit Gratis-Führerschein
Das LG Aschaffenburg untersagt Fahrschulwerbung mit einem Gratis-Führerschein, der doch Kosten verursacht, und mit Gesamtpreisen ab 2.200 Euro.
-
Streichpreis mit Rückkehrdatum
Das OLG Köln hält einen Streichpreis mit dem Hinweis „wieder gültig ab“ für irreführend und lässt nachgeschobene Rechtsgründe im Eilverfahren zu.
-
Pinterest-Pin verletzt Urheberrecht
Das LG Hamburg hält einen Pin auf Pinterest für eine öffentliche Wiedergabe. Was Pinterest und Urheberrecht für Unternehmen und Fotografen bedeuten.
-
Nachweis der Urheberschaft bei Abmahnung
Muss eine Abmahnung den Nachweis der Urheberschaft enthalten? Das OLG Frankfurt am Main verneint das und legt die Kosten der abgemahnten Händlerin auf.
-
Supreme gegen Super me
Das Bundespatentgericht bejaht Verwechslungsgefahr zwischen Supreme und Super me für Bekleidung und Schuhe, nicht aber für Sexspielzeug.
-
Super Bowl und Eventnamen als Marke
Das Bundespatentgericht verweigert der Wortmarke Super Bowl für Süßwaren den Schutz. Warum Eventnamen als Marke für Aktionsprodukte meist scheitern.
-
Google haftet für den KI-Modus
Das LG Aachen hält Google für falsche Antworten im KI-Modus als Störer verantwortlich und untersagt sie im Eilverfahren. Was Betroffene tun können.