KPW
Magazin.
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Archiv
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Supreme gegen Super me
Das Bundespatentgericht bejaht Verwechslungsgefahr zwischen Supreme und Super me für Bekleidung und Schuhe, nicht aber für Sexspielzeug.
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Super Bowl und Eventnamen als Marke
Das Bundespatentgericht verweigert der Wortmarke Super Bowl für Süßwaren den Schutz. Warum Eventnamen als Marke für Aktionsprodukte meist scheitern.
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Google haftet für den KI-Modus
Das LG Aachen hält Google für falsche Antworten im KI-Modus als Störer verantwortlich und untersagt sie im Eilverfahren. Was Betroffene tun können.
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Roter Kreis bleibt Marke
Der BGH hält eine farbige Bildmarke ohne Farbcode für wirksam, wenn das Register den Farbton eindeutig festhält. Was das für ältere Marken bedeutet.
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Hüttenfenster scheitert als Bildmarke
Das Bundespatentgericht hält das Foto eines Hüttenfensters als Bildmarke für Baustoffe nicht für unterscheidungskräftig. Was Anmelder daraus lernen können.
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KPW unter Deutschlands besten Kanzleien
KPW steht im Ranking Deutschlands beste Kanzleien 2026 von Handelsblatt und Best Lawyers in vier Rechtsgebieten. Wie das Ranking entsteht und was es misst.
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Amazon-Screenshot beweist keine Offenbarung
Ein Amazon-Screenshot mit Angebotsdatum belegt nicht, wie ein Produkt damals aussah. So entschied die Beschwerdekammer des EUIPO zu einem Unionsdesign.
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Sensible Daten im KI-Chatbot
Sensible Daten im KI-Chatbot: Das LG Köln untersagt Snapchat, Eingaben in My AI ohne Rechtsgrundlage für Werbung zu nutzen. Die Folgen für Unternehmen.
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Stiftung Warentest gewinnt gegen chip.de
Das LG Frankfurt a. M. untersagt chip.de, Testsieger der Stiftung Warentest mit Affiliate-Links zu vermarkten. Was das für Händler und Hersteller bedeutet.
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Datenübertragbarkeit verlangt mehr als ein PDF
Das OLG Stuttgart verlangt für die Datenübertragbarkeit ein maschinenlesbares Format. Eine eingescannte PDF reicht nicht, auch nicht mit Texterkennung.
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Straight outta Kampen
Das BPatG hat die Marke Straight outta Kampen für Kleidung und Taschen abgelehnt. Warum Sprüche auch auf dem Etikett oft kein Markenschutz tragen.
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Kein Schadensersatz für TikTok-Musik ohne Lizenzpraxis
Das LG Frankfurt a. Main hat eine Klage auf 95.750 Euro Schadensersatz für TikTok-Musik abgewiesen. Warum die Lizenzanalogie ohne Lizenzpraxis nicht trägt.
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Meta haftet für Fake-Profile
Fake-Profile mit fremdem Gesicht: Das LG Frankfurt a. Main hält Meta für Scam-Anzeigen selbst verantwortlich, weil Algorithmen die Ausspielung steuern.
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Copyright 1000 zeichnet KPW aus
KPW erhält im Copyright 1000 für Deutschland Bronze. Clemens Pfitzer und Dr. Markus Wekwerth werden zudem als Experten im Urheberrecht empfohlen.
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EUIPO hält Toilettendesign
Eine Toilettenbank aus dem Jahr 2003 Die US-amerikanische Thetford LLC ist Inhaberin eines eingetragenen EU-Designs für eine sogenannte Toilettenbank. Gemeint ist ein kastenförmiges Toilettenmodul. Die Anmeldung stammt aus dem Jahr 2003, das Design wurde seitdem verlängert. Dargestellt ist das Design in sieben Strichzeichnungen. Sie zeigen das Erzeugnis in einer Schrägansicht, von vorn und hinten, von…
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EMPCO-Altbestände: Rettung in letzter Minute?
Warum gibt es für EmpCo-Altbestände bisher keine Schonfrist? Für Ware, die vor dem Stichtag produziert oder ausgeliefert wurde, gibt es derzeit keine Übergangsregel. Die EmpCo-Richtlinie verschärft die Anforderungen an Werbung mit Umwelt- und Nachhaltigkeitsaussagen. Sie ist am 26.03.2024 in Kraft getreten und musste bis zum 27.03.2026 umgesetzt werden. Anzuwenden ist sie ab dem 27.09.2026. Deutschland…
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Plattform Wish haftet für Markenfälschungen
Plattformhaftung verschärft: Das OLG Hamburg hält Wish für gefälschte GHD-Glätteisen als Täter verantwortlich. Was das für Markeninhaber bedeutet.
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Preiserhöhung per Drehkreuz
Das OLG München wertet die Preiserhöhung per Drehkreuz im Fitnessstudio als aggressive Geschäftspraxis. Auch der Franchisegeber haftet für seine Studios.