KPW
Magazin.
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Archiv
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Auskunft zum SCHUFA-Score
Auskunft zum SCHUFA-Score: Der BGH lässt zeitliche Nähe zwischen Scoreübermittlung und Ablehnung genügen und verlangt verständliche Erklärungen.
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FIND MY CAR scheitert am Fristversäumnis
Ein Fristversäumnis beim EUIPO lässt sich nicht durch Übertragung der Marke auf eine Gesellschaft in der Ukraine heilen, so das EuG im Fall FIND MY CAR.
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Fahrschulwerbung mit Gratis-Führerschein
Das LG Aschaffenburg untersagt Fahrschulwerbung mit einem Gratis-Führerschein, der doch Kosten verursacht, und mit Gesamtpreisen ab 2.200 Euro.
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Streichpreis mit Rückkehrdatum
Das OLG Köln hält einen Streichpreis mit dem Hinweis „wieder gültig ab“ für irreführend und lässt nachgeschobene Rechtsgründe im Eilverfahren zu.
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Pinterest-Pin verletzt Urheberrecht
Das LG Hamburg hält einen Pin auf Pinterest für eine öffentliche Wiedergabe. Was Pinterest und Urheberrecht für Unternehmen und Fotografen bedeuten.
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Nachweis der Urheberschaft bei Abmahnung
Muss eine Abmahnung den Nachweis der Urheberschaft enthalten? Das OLG Frankfurt am Main verneint das und legt die Kosten der abgemahnten Händlerin auf.
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Supreme gegen Super me
Das Bundespatentgericht bejaht Verwechslungsgefahr zwischen Supreme und Super me für Bekleidung und Schuhe, nicht aber für Sexspielzeug.
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Super Bowl und Eventnamen als Marke
Das Bundespatentgericht verweigert der Wortmarke Super Bowl für Süßwaren den Schutz. Warum Eventnamen als Marke für Aktionsprodukte meist scheitern.
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Google haftet für den KI-Modus
Das LG Aachen hält Google für falsche Antworten im KI-Modus als Störer verantwortlich und untersagt sie im Eilverfahren. Was Betroffene tun können.
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Roter Kreis bleibt Marke
Der BGH hält eine farbige Bildmarke ohne Farbcode für wirksam, wenn das Register den Farbton eindeutig festhält. Was das für ältere Marken bedeutet.
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Hüttenfenster scheitert als Bildmarke
Das Bundespatentgericht hält das Foto eines Hüttenfensters als Bildmarke für Baustoffe nicht für unterscheidungskräftig. Was Anmelder daraus lernen können.
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KPW unter Deutschlands besten Kanzleien
KPW steht im Ranking Deutschlands beste Kanzleien 2026 von Handelsblatt und Best Lawyers in vier Rechtsgebieten. Wie das Ranking entsteht und was es misst.
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Amazon-Screenshot beweist keine Offenbarung
Ein Amazon-Screenshot mit Angebotsdatum belegt nicht, wie ein Produkt damals aussah. So entschied die Beschwerdekammer des EUIPO zu einem Unionsdesign.
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Sensible Daten im KI-Chatbot
Sensible Daten im KI-Chatbot: Das LG Köln untersagt Snapchat, Eingaben in My AI ohne Rechtsgrundlage für Werbung zu nutzen. Die Folgen für Unternehmen.
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Stiftung Warentest gewinnt gegen chip.de
Das LG Frankfurt a. M. untersagt chip.de, Testsieger der Stiftung Warentest mit Affiliate-Links zu vermarkten. Was das für Händler und Hersteller bedeutet.
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Datenübertragbarkeit verlangt mehr als ein PDF
Das OLG Stuttgart verlangt für die Datenübertragbarkeit ein maschinenlesbares Format. Eine eingescannte PDF reicht nicht, auch nicht mit Texterkennung.
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Straight outta Kampen
Das BPatG hat die Marke Straight outta Kampen für Kleidung und Taschen abgelehnt. Warum Sprüche auch auf dem Etikett oft kein Markenschutz tragen.
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Kein Schadensersatz für TikTok-Musik ohne Lizenzpraxis
Das LG Frankfurt a. Main hat eine Klage auf 95.750 Euro Schadensersatz für TikTok-Musik abgewiesen. Warum die Lizenzanalogie ohne Lizenzpraxis nicht trägt.