KPW
Magazin.
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Rund um Marken
Digitales und KI
Werbung und Wettbewerb
Kreativität und Design
Archiv
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Keine Spritze wie jede andere?
Kann eine Standard-Einmalspritze als 3D-Marke eingetragen werden? Der Beschwerdekammer des EUIPO fehlt die Unterscheidungskraft.
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Weiterverkauf Oktoberfest Reservierung
Wer Oktoberfest-Tischreservierungen gewerblich weiterverkauft, handelt irreführend – so das LG München I. Was das für gewerbliche Verkäufer bedeutet.
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Streichpreis als Stolperfalle
Roter Prozentsticker, durchgestrichener Preis, kleines „UVP“. Ist eine solche Gestaltung einer Werbung eines Discounters wettbewerbswidrig?
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Wettbewerbsverstoß durch schlechte Organisation
Wettbewerbsverbot verletzt trotz unbekannter einstweiliger Verfügung? Das OLG Köln bejaht Organisationsverschulden – und setzt Grenzen beim Kernbereich.
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Haftung für KI-generierte Bilder
Ist die Erstellung eines KI-Bildes mithilfe eines Originals eine Urheberrechtsverletzung? Wie nah muss das Ergebnis am Original hierfür sein?
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Offline, aber nicht frei
Wer Musik oder Filme bei Spotify oder Netflix offline speichert, macht keine Privatkopie. Der EuGH hat entschieden, das hier keine Geräteabgabe anfällt.
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KI Diagnose Software patentierbar
KI-Diagnosetools sind grundsätzlich patentierbar. BGH klärt, wann Software am menschlichen Körper abläuft – und wann nicht.
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Illustratorin scheitert gegen Filmproduzenten
Klage einer Illustratorin gegen die Filmadaption der Schule der magischen Tiere abgewiesen. Einzelne Gestaltungsmerkmale sind nicht schutzfähig.
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Urheberrechte an Symbolen in Bauplänen
Das LG Köln verneint den Urheberrechtsschutz für genormte CAD-Symbole in Krankenhausplänen, mangels Schöpfungshöhe.
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Fiktive Gründungsjahre in Luxusmarken
Fiktive Gründungsjahre als Teil von Luxusmarken können irreführend sein, wenn das suggerierte langjährige Know-how gar nicht existiert.
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Schwärzen, aber richtig
Schwärzen, aber richtig. Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz erklärt, wie Dokumente wirklich datenschutzkonform geschwärzt werden.
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Teilen von Zugangsdaten im Konzern
Interne Weitergabe von Datenbank-Zugangsdaten im Konzern ist keine gezielte wettbewerbswidrige Behinderung oder ein Verstoß gegen das GeschGehG.
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Cannabis per Klick
Online-Vermittlung von Produkten und Behandlungen mit Cannabis mit Beschwerdelisten ist laut dem Bundesgerichtshof verbotene Publikumswerbung.
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Designermarke ohne Designer täuschend
EuGH: Designermarke kann bei Täuschung verloren gehen. Wer zu Unrecht suggeriert, der Designer gestalte noch mit, riskiert seine Markenrechte.
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Spezial als Marke für Bier
BPatG: Wortmarke „Spezial“ für Bier und Gastronomie nicht eintragungsfähig. Was Brauereien und Gastronomen bei ihrer Markenstrategie beachten sollten.
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Wühltisch statt Luxus
OLG Düsseldorf untersagt TK Maxx den Vertrieb von L’Oréal-Luxuskosmetik. Das Gericht bestätigt, das Wühltische die „Aura des Luxuriösen“ zerstören.
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Cyberangriff und DSGVO-Haftung
DSGVO-Schadensersatz bei Cyberangriffen. LG Krefeld verneint Haftung bei Zero-Day-Exploits und State-of-the-Art-Software.
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Nachhaltig und CO₂-neutral irreführend
CO₂-neutral ist nicht gleich CO₂-reduziert: LG Bochum verurteilt Händler wegen irreführender Nachhaltigkeitswerbung. Was Unternehmen jetzt beachten müssen.