AGB

für

E-Commerce.

Das deutsche AGB-Recht ist komplex und voller restriktiver Vorgaben. Unser Team erfahrener Rechtsanwälte prüft und erstellt für Sie Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online Handel, damit Sie rechtssicher handeln können.

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Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Online-Handel

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind das rechtliche Fundament von Geschäften im E-Commerce. Da im Massengeschäft einzelvertragliche Vereinbarungen nicht umsetzbar sind, muss man im E-Commerce zwangsläufig auf vorgefertigte Vertragsbedingungen setzen. Ob man diese als AGB, Einkaufs- oder Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen, Nutzungsbedingungen oder anders bezeichnet, handelt es sich dabei rechtlich stets um Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Rechtliche Anforderungen an AGB

Das deutsche AGB-Recht stellt strenge Anforderungen an die Wirksamkeit von AGB. Zentrale Anforderungen sind Transparenz und Verständlichkeit: Die Klauseln müssen so formuliert sein, dass sie auch für juristische Laien nachvollziehbar sind. Unklare oder überraschende Bestimmungen gelten als unwirksam. Sind Klauseln mehrdeutig, wird stets die kundenfeindlichste Auslegung zugrunde gelegt. Außerdem dürfen AGB Kunden nicht unangemessen benachteiligen. Das bedeutet, dass einseitig zu Lasten der Kunden gehende Klauseln unwirksam sind. Im deutschen AGB-Recht gibt es auch keine Möglichkeit der geltungserhaltenden Reduktion, das heißt, im Falle der Unwirksamkeit einer AGB-Klausel soll etwas gelten, das dem Gewollten möglichst nahekommt.

Unwirksame AGB-Klauseln können gravierende rechtliche und wirtschaftliche Folgen haben. Einzelne unwirksame Klauseln führen dazu, dass an deren Stelle die gesetzlichen Regelungen treten, was häufig nachteilige Folgen für den Verwender hat. Darüber hinaus können unwirksame Klauseln von Wettbewerbern oder Verbraucherschutzverbänden abgemahnt werden und zu kostspieligen Unterlassungserklärungen, Vertragsstrafen und Gerichtsverfahren führen. Wir minimieren diese Risiken durch rechtssichere Vertragsgestaltung und schützen Sie vor wettbewerbsrechtlichen Konsequenzen.

Unterschiede zwischen B2C und B2B

Je nachdem, ob Sie mit Verbrauchern (B2C) oder Unternehmern (B2B) Geschäfte machen, unterscheiden sich die rechtlichen Anforderungen erheblich. Im B2C-Bereich gelten deutlich strengere Schutzvorschriften. Zahlreiche Klauseln, die im Geschäftsverkehr mit Unternehmern zulässig sind, sind gegenüber Verbrauchern unwirksam. Im B2C-Verkehr gelten zahlreiche zwingende Verbraucherschutzrechte, beispielsweise beim Widerruf, bei Informationspflichten und bei der Haftung. Solche Regelungen dürfen nicht durch AGB umgangen oder eingeschränkt werden. Haftungsbeschränkungen sind nur in engen Grenzen zulässig, insbesondere nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei Schäden an Leben, Körper und Gesundheit. Darüber hinaus müssen Zahlungs- und Lieferbedingungen präzise und widerspruchsfrei geregelt sein, damit keine Lücken entstehen. Gerade im E-Commerce sind zudem Fragen zu Datenschutz, Gewährleistung, Garantien oder Nutzungsrechten bei digitalen Inhalten häufig besonders relevant und müssen rechtssicher ausgestaltet werden. Schließlich dürfen Gerichtsstands- und Rechtswahlklauseln nicht gegen zwingendes Verbraucherschutzrecht verstoßen und müssen transparent sowie zulässig vereinbart werden.

Erstellung, Prüfung und Anpassung von AGB für den Online-Handel

Unsere spezialisierten Rechtsanwälte im IT-Recht und E-Commerce bieten Ihnen eine umfassende Beratung zum AGB-Recht, einschließlich der Erstellung, Prüfung und Anpassung Ihrer AGB. Wir erstellen keine AGB, die sich auf die bloße Erfüllung von Informationspflichten im Fernabsatz beschränken. Stattdessen entwickeln wir AGB, die echte vertragliche Gestaltungen im zulässigen Rahmen vorsehen und auf die Anforderungen Ihres Unternehmens zugeschnitten sind. So können wir Sie bestmöglich vertraglich absichern. Unsere Leistungen umfassen unter anderem:

Ermittlung der Anforderungen:
Was soll der Sinn und Zweck der AGB sein? Welche Risiken sollen vertraglich abgesichert werden? Welche Konstellationen möchten Sie regeln? Welche Klauseln sind sinnvoll und welche nicht?
Erstellung von AGB:
Wir erstellen und gestalten für Sie individuelle und rechtssichere AGB für den E-Commerce.
Prüfung und Anpassung von AGB:
Sie haben schon AGB? Dann prüfen wir diese gerne im Hinblick auf deren Wirksamkeit und Rechtssicherheit und nehmen ggfs. erforderliche Anpassungen vor.
Aktualisierung von AGB:
Die Rechtslage im AGB-Recht ändert sich fortlaufend. Klauseln, die in der Vergangenheit zulässig waren, können aufgrund von Änderungen in der Rechtsprechung oder von Gesetzesänderungen unwirksam werden. Wir prüfen gerne regelmäßig Ihre AGB auf Anpassungsbedarf und liefern die erforderlichen Updates.
Beratung bei der Einbindung von AGB:
Gerne beraten wir Sie dazu, wie Sie bei Ihren Prozessen sicherstellen können, dass AGB wirksam einbezogen werden.

Unsere Kompetenz – Ihr Vorteil

Unsere Kanzlei verfügt über langjährige Erfahrung in der Erstellung, Prüfung und Anpassung von AGB im E-Commerce. Unsere auf dieses Gebiet spezialisierten Rechtsanwälte kombinieren fundiertes juristisches Fachwissen mit praxisorientierten Strategien, um Ihre Interessen in den AGB optimal und rechtssicher abzubilden. So erhalten Sie Verträge, auf deren Wirksamkeit Sie sich verlassen können. Dabei profitieren Sie von:

Individueller Beratung und Analyse: Wir möchten Ihnen keine AGB von der Stange erstellen, sondern AGB die zu Ihren individuellen Anforderungen passen und Sie bestmöglich vertraglich absichern.
Juristische Expertise:
Wir verfügen über langjährige Erfahrung im Bereich der AGB im E-Commerce. Diese haben wir sowohl durch die Gestaltung entsprechender Allgemeiner Geschäftsbedingungen als auch durch die Vertretung in zahlreichen Rechtsstreitigkeiten, in denen die Wirksamkeit von AGB Streitgegenstand war, erworben. Durch kontinuierliche Fortbildungen stellen wir zudem sicher, dass wir – und damit auch Sie – stets auf dem neuesten Stand sind.
Erfolgsorientiertem Handeln:
Ziel unserer rechtlichen Beratung im Zusammenhang mit AGB ist es, Ihre unternehmerischen Interessen nachhaltig durch sinnvolle vertragliche Gestaltung zu schützen. Wir berücksichtigen alle relevanten gesetzlichen, regulatorischen und branchenspezifischen Anforderungen in unserer Beratung, um Ihnen maßgeschneiderte AGB zu liefern.