Hintergrundwissen

Schutzrechte

International

Registrieren.

World Intellectual Property Organization (WIPO)

Um die internationale Registrierung von Marken, Designs und anderen Schutzrechten zu vereinfachen, wurde 1967 die World Intellectual Property Organization (WIPO) mit Sitz in Genf gegründet.

Die Hauptaufgabe der WIPO besteht darin, ein ausgewogenes und harmonisiertes System im Bereich der Patente, Marken, Urheberrechte und anderer Schutzrechte zu entwickeln und weltweit zu fördern. Hauptziel der WIPO ist es, Innovationen zu fördern und den freien und fairen Austausch von Wissen und Technologien zu ermöglichen, was letztlich zur wirtschaftlichen Entwicklung und kulturellen Vielfalt beiträgt. Zu diesem Zweck unterstützt die Organisation ihre 193 Mitgliedstaaten durch technische Beratung, Ausbildung und Informationsdienste, wodurch nationale und internationale Rechtssysteme besser aufeinander abgestimmt werden können. Darüber hinaus bietet die WIPO Plattformen und Mechanismen zur Beilegung von Streitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums, um Konflikte effizient und fair zu lösen. Mit diesen Maßnahmen stärkt die WIPO nicht nur das Vertrauen in das internationale IP-System, sondern trägt auch dazu bei, dass kreative und innovative Leistungen weltweit angemessen geschützt und vergütet werden.

Internationale Registrierung von Marken – Madrid System

Durch das Madrider Markenabkommen (MMA) und das Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) können Inhaber einer nationalen Marke (der sog. Basismarke) eines Mitgliedsstaates ihre Markenrechte in die übrigen Mitgliedsstaaten mit einer einzigen internationalen Registrierung über die WIPO ausdehnen. Dies vereinfacht den Anmeldeprozess regelmäßig enorm und reduziert somit Aufwand und Kosten, gegenüber einzelnen Anmeldungen in den jeweiligen Ländern. So können Marken in 130 Ländern der Welt (Stand Februar 2025) hierüber angemeldet werden, darunter z.B. sämtliche Länder der EU, Schweiz, Japan, China, USA, Kanada, Brasilien, China, Türkei, Australien und Neuseeland. Die vollständige Mitgliederliste ist auf der Webseite der WIPO zu finden.

Internationale Registrierung von Designs/Geschmacksmustern- Hager System

Durch das Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle können Inhaber eines nationalen Designs / Geschmacksmusters eines Mitgliedsstaates ihren Designschutz in die übrigen Mitgliedsstaaten mit einer einzigen internationalen Registrierung über die WIPO ausdehnen. Dies vereinfacht den Anmeldeprozess regelmäßig enorm und reduziert somit Aufwand und Kosten, gegenüber einzelnen Anmeldungen in den jeweiligen Ländern. So können Designs / Geschmacksmuster in 98 Ländern der Welt (Stand Februar 2025) hierüber angemeldet werden, darunter z.B. sämtliche Länder der EU, Schweiz, Japan, USA, Kanada, China, Brasilien und Türkei. Die vollständige Mitgliederliste ist auf der Webseite der WIPO zu finden.

Internationale Registrierung von Patenten – PCT System

Durch den Patent Cooperation Treaty (PCT) können Inhaber eines nationalen Patents eines Mitgliedsstaates ihren Patentschutz in die übrigen Mitgliedsstaaten mit einer einzigen internationalen Registrierung über die WIPO ausdehnen. Dies vereinfacht den Anmeldeprozess regelmäßig enorm und reduziert somit Aufwand und Kosten, gegenüber einzelnen Anmeldungen in den jeweiligen Ländern. So können Patente in 158 Ländern der Welt (Stand Februar 2025) hierüber angemeldet werden, darunter z.B. sämtliche Länder der EU, Schweiz, Japan, USA, China, Kanada, Russland, Türkei, Brasilien, Australien, Neuseeland und Südafrika. Die vollständige Mitgliederliste ist auf der Webseite der WIPO zu finden.

Internationale Registrierung von Ursprungsbezeichnungen – Lissabon System

Durch das Abkommen von Lissabon zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen können Inhaber einer geschützten Ursprungsbezeichnung bzw. geografischen Herkunftsangabe eines Mitgliedsstaates ihren Schutz in die übrigen Mitgliedsstaaten mit einer einzigen internationalen Registrierung über die WIPO ausdehnen. Dies vereinfacht den Anmeldeprozess regelmäßig enorm und reduziert somit Aufwand und Kosten, gegenüber einzelnen Anmeldungen in den jeweiligen Ländern. Dem Lissabon System sind bislang vergleichsweise wenige Staaten (44 Stand Februar 2025) beigetreten. Die vollständige Mitgliederliste ist auf der Webseite der WIPO zu finden.