Rund um Marken

Digitales und KI

Werbung und Wettbewerb

Kreativität und Design

Archiv

  • Social-Media-Post als urheberrechtliches Werk

    Der EuGH hat entschieden, dass ein Social-Media-Text als Werk urheberrechtlich geschützt sein kann. Was das für Unternehmen mit eigenen Kanälen bedeutet.

  • Metall auf Metall: Sampling gewinnt vor dem BGH

    Moses Pelham gewinnt vor dem BGH: Nach 27 Jahren Rechtsstreit erklärt der Bundesgerichtshof das Kraftwerk-Sample für zulässig.

  • Meinungsfreiheit im Markenrecht

    Der EuGH hat entschieden, wie Meinungsfreiheit und Markenrecht bei Nutzung bekannter Marken in politischen Kampagnen abzuwägen sind.

  • Star Trek: Lebe Lang und in Frieden

    Zum 60. Jubiläum am 08.09.2026 zeigt Star Trek, wie eine konsequente Markenstrategie ein Science-Fiction-Universum wirtschaftlich absichert.

  • ChatGPT wird VLOSE

    Die EU-Kommission stuft ChatGPT als Suchmaschine (VLOSE), Reddit und Roblox als VLOP ein. Was das für Unternehmen und Werbetreibende bedeutet.

  • Wird FernUSG nun abgeschafft?

    Referentenentwurf des BMBFSFJ: Zulassungspflicht nach dem FernUSG soll zum 01.07.2027 entfallen, das Gesetz zum 30.06.2028 endgültig auslaufen.

  • EUIPO kippt die Marke MYKONOS

    Das EUIPO hat die Marke MYKONOS für Parfums für nichtig erklärt. Was die Entscheidung für Unternehmen mit geografischen Markennamen bedeutet.

  • Markenwiderspruch scheitert an fehlender Unterschrift

    Das Bundespatentgericht bestätigt: Ein Markenwiderspruch ohne eigenhändige Unterschrift ist unzulässig, selbst bei fristgerecht gezahlter Gebühr.

  • Wiederholungsgefahr nach Verschmelzung

    Nach einer Verschmelzung haftet die übernehmende Gesellschaft laut BGH nicht automatisch für die Wiederholungsgefahr der untergegangenen Vorgängerin.

  • Gilt EmpCo-Richtlinie auch für B2B-Bereich?

    Gelten die Vorgaben der EmpCo-Richtlinie auch für Unternehmen, die überhaupt nicht an Verbraucher verkaufen, sondern nur im B2B-Bereich tätig sind?

  • Benutzungsnachweise einer Marke

    Die EUIPO-Beschwerdekammer korrigiert eine Absage: Der Benutzungsnachweis der Marke VERVE gelingt teilweise, auch mit nachträglich vorgelegten Beweisen.

  • Einfuhr aus Drittstaaten als Markenverletzung

    Das LG Frankenthal urteilte: Einfuhr aus Drittstaaten kann trotz privater Bestellung Markenrechte verletzen, wenn Menge und Zweck dagegensprechen.

  • Keine Marke für Animal Farm und 1984

    Die Große Beschwerdekammer des EUIPO entschied: Ein Buchtitel als Marke scheitert, wenn er nur den Inhalt beschreibt – so bei ANIMAL FARM und 1984.

  • Abtretung des DSGVO-Auskunftsanspruch

    Der BGH entschied, dass der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch nicht automatisch mit abgetretenen Forderungen übergeht.

  • Apple ATTF: Datenschutz zum eigenen Vorteil

    Das Bundeskartellamt erklärt Apples Zusagen zum App Tracking Transparency Framework für bindend. Was das für Wettbewerb und App-Anbieter bedeutet.

  • Reichweite der Kollektivmarke Swiss

    Das EUIPO entscheidet, wie weit der Schutz der Kollektivmarke Swiss trotz vollständiger Übernahme in NIVADA swiss reicht, und zeigt seine Grenzen auf.

  • Saudi-Arabien tritt dem Madrid-System bei

    Saudi-Arabien tritt dem Madrid-System bei. Ab 08.10.2026 ist es in internationalen Markenanmeldungen bei der WIPO benennbar.

  • Kein Schutz für Team Beverage Marke

    Das Bundespatentgericht verweigert TEAM BEVERAGE fast durchgehend die Unterscheidungskraft, obwohl eine identische Wortmarke bereits eingetragen ist.

Haben Sie Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter.

Kontaktanfrage

Maximale Dateigröße: 10MB