KPW
Magazin.
KPW
Magazin.
Rund um Marken
Digitales und KI
Werbung und Wettbewerb
Kreativität und Design
Archiv
-
Four 20 Pharma als Marke zu nah an Code für Cannabis
BPatG weist Markenanmeldung „Four 20 Pharma“ zurück, weil Fachkreise „420″ als Cannabis-Code verstehen und der Marke die Unterscheidungskraft fehlt.
-
Wer haftet, wenn die Google-KI lügt?
KI-Zusammenfassungen in Google können rufschädigend sein – und Google haftet dafür. Das LG München I hat das jetzt klargestellt.
-
Keine Pause bei der Kündigung
Ein Fitnessstudio, ein Kündigungsbutton und eine Pause Ein Verbraucherverband klagte gegen einen Betreiber von Fitnessstudios, der seinen Mitgliedern im Internet die Möglichkeit bot, kostenpflichtige Verträge über die Nutzung der Studios abzuschließen. In der Fußzeile der Website stellte das Unternehmen eine mit den Worten „Vertrag kündigen“ beschriftete Schaltfläche bereit – so wie es das Gesetz seit…
-
Heute bleibt die Küche kalt für Wienerwald
Fall von Wienerwald zeigt: Wer sein Markenzeichen nur im Restaurant zeigt, schützt damit noch nicht automatisch die servierten Speisen.
-
Haftungsprivileg entfällt für YouTube
EuGH: Wer Creator-Content vor einer Umsatzbeteiligung prüft, verliert das Hosting-Privileg. Google haftet für Gewinnspielwerbung auf YouTube.
-
Keine Marke für OPENAI
Das EuG bestätigt die Zurückweisung der Marke OPENAI in der EU als beschreibend für Software- und KI-Dienstleistungen.
-
Digitale Grenzen im Urheberrecht
EuGH: Wirksames Geoblocking verhindert Urheberrechtsverletzung im EU-Ausland, VPN-Umgehung bleibt folgenlos.
-
Kein Whisky ohne Holzfass
Whisky-Kennzeichnung bei Holzspänen-Reifung verstößt laut LG Hamburg gegen EU-Spirituosenrecht und ist wettbewerbswidrig.
-
Fotos kopieren mit generativer KI
LG Frankfurt a.M. weist Klage wegen KI-bearbeiteter Produktfotos ab. Der Beweis, dass die Konkurrenz das eigene Bild nutzte, blieb aus.
-
Gleiche ASIN, anderes Produkt
OLG Köln: Wer Kundenbewertungen nach Produktänderung unter gleicher Amazon-ASIN weiterverwendet, handelt irreführend und wettbewerbswidrig.
-
Puma vs. Tiger Woods
Puma stoppt Tiger Woods‘ Sunday Red in der EU: Das EUIPO sieht in der Tigerfigur eine unfaire Anlehnung an die bekannte springende Raubkatze.
-
Armband ohne Aufdruck ist kein Medizinprodukt
Unbedruckte Patientenarmbänder sind laut EuGH keine Medizinprodukte und unterfallen somit nicht den strengen Anforderungen für Medizinprodukte.
-
Neue EUIPO Richtlinien
EUIPO aktualisiert zum 01.07.2026 seine Richtlinien z.B. mit Änderungen im Hinblick auf geografischer Angaben – die wichtigsten Neuerungen im Überblick.
-
Zoom vs. Zoom
EUIPO weist Nichtigkeitsantrag gegen die Marke ZOOM zurück. Eine wiederholte Markenanmeldung allein begründet laut Beschwerdekammer keine Bösgläubigkeit.
-
Negativeintrag mit Folgen
BGH zu einer Negativmeldung gegenüber der SCHUFA: Eine bestrittene, nicht plausibel dargelegte Forderung darf nicht gemeldet werden.
-
Kennzeichnung von KI-Inhalten
EU-Kennzeichnung von KI-Inhalten: Was Unternehmen ab August 2026 wann und wie kennzeichnen müssen und welche neuen EU-Icons dafür bereitstehen.
-
IP Stars Ranking für Clemens Pfitzer
IP STARS 2026 listet Clemens Pfitzer von KPW als Trade Mark Star. Eine unabhängige Anerkennung führender Markenrechtsexpertise in Deutschland.
-
Photovoltaik ohne Handwerksrolle
Wer Planung, Installation und Wartung von Solaranlagen bewirbt, betreibt zulassungspflichtiges Handwerk. Ohne Handwerksrolle wettbewerbswidrig.