KPW
Magazin.
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Rund um Marken
Digitales und KI
Werbung und Wettbewerb
Kreativität und Design
Archiv
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Offline, aber nicht frei
Wer Musik oder Filme bei Spotify oder Netflix offline speichert, macht keine Privatkopie. Der EuGH hat entschieden, das hier keine Geräteabgabe anfällt.
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KI Diagnose Software patentierbar
KI-Diagnosetools sind grundsätzlich patentierbar. BGH klärt, wann Software am menschlichen Körper abläuft – und wann nicht.
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Illustratorin scheitert gegen Filmproduzenten
Klage einer Illustratorin gegen die Filmadaption der Schule der magischen Tiere abgewiesen. Einzelne Gestaltungsmerkmale sind nicht schutzfähig.
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Urheberrechte an Symbolen in Bauplänen
Das LG Köln verneint den Urheberrechtsschutz für genormte CAD-Symbole in Krankenhausplänen, mangels Schöpfungshöhe.
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Fiktive Gründungsjahre in Luxusmarken
Fiktive Gründungsjahre als Teil von Luxusmarken können irreführend sein, wenn das suggerierte langjährige Know-how gar nicht existiert.
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Schwärzen, aber richtig
Schwärzen, aber richtig. Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz erklärt, wie Dokumente wirklich datenschutzkonform geschwärzt werden.
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Teilen von Zugangsdaten im Konzern
Interne Weitergabe von Datenbank-Zugangsdaten im Konzern ist keine gezielte wettbewerbswidrige Behinderung oder ein Verstoß gegen das GeschGehG.
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Cannabis per Klick
Online-Vermittlung von Produkten und Behandlungen mit Cannabis mit Beschwerdelisten ist laut dem Bundesgerichtshof verbotene Publikumswerbung.
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Designermarke ohne Designer täuschend
EuGH: Designermarke kann bei Täuschung verloren gehen. Wer zu Unrecht suggeriert, der Designer gestalte noch mit, riskiert seine Markenrechte.
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Spezial als Marke für Bier
BPatG: Wortmarke „Spezial“ für Bier und Gastronomie nicht eintragungsfähig. Was Brauereien und Gastronomen bei ihrer Markenstrategie beachten sollten.
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Wühltisch statt Luxus
OLG Düsseldorf untersagt TK Maxx den Vertrieb von L’Oréal-Luxuskosmetik. Das Gericht bestätigt, das Wühltische die „Aura des Luxuriösen“ zerstören.
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Cyberangriff und DSGVO-Haftung
DSGVO-Schadensersatz bei Cyberangriffen. LG Krefeld verneint Haftung bei Zero-Day-Exploits und State-of-the-Art-Software.
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Nachhaltig und CO₂-neutral irreführend
CO₂-neutral ist nicht gleich CO₂-reduziert: LG Bochum verurteilt Händler wegen irreführender Nachhaltigkeitswerbung. Was Unternehmen jetzt beachten müssen.
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Lebensmittelaroma oder E-Zigaretten-Zubehör?
BGH: Auch einzelne Mischkomponenten für E-Zigaretten können als Nachfüllbehälter gelten. Frühere Werbung kann weiter rechtliche Wirkung entfalten.
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Haftung für Fehler in Google-Ads
BGH: Händler haften für fehlerhafte Google-Anzeigen, auch wenn Google die Werbung automatisch und eigenständig erstellt. Was Unternehmen jetzt ändern müssen.
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Gratis Testfahrt als Gegenleistung
OLG Karlsruhe: Influencerin muss Audi- und BMW-Posts als Werbung kennzeichnen – auch wenn sie nur Reisekosten erstattet bekam und keine Postpflicht bestand.
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Grenze für missbräuchliche DSGVO-Anfragen
EuGH: Auch ein erster DSGVO-Auskunftsantrag kann missbräuchlich sein. Auskunftsverweigerung löst Schadensersatz aus – selbst ohne Datenverarbeitung.
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FernUSG greift nicht für Coaching
Müssen Coaching-Anbieter erhaltene Vergütungen zurückzahlen, weil ihr Vertrag gegen das FernUSG verstößt? Das LG Darmstadt hat das verneint.